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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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dadurch die vorliegende Ausgabeposition eine solchenfalls für gerechtfertigt zu achtende Überschreitung erleiden werde. Im Bericht sind neuerdings einige Druckfehler ent halten, welche ich bei den betreffenden Positionen zur Sprache bringen werde. Er lautet: Fürdie Rechtspflege wird nach dein Staatshaushaltungs plane für die Jahre 1849 —1851 ein jährlicher Durchschnitts aufwand von 272,300 Thlr. — Ngr. — Pf. etatmäßig und 32,283 ----- transitorisch 304,583 Thlr. — Ngr. — Pf. vorausgesetzt. Nach der stän dischen Schrift vom 10. Juni 1846 waren für die am31.De- cember 1848 abgelaufene Fi nanzperiode blos 254 465 - 16 - 6 - bewilligt, es hat sich daher eine / bedeutende Vermehrung von 50,117 Thlr. 13 Rgr. 4 Pf. nöthig gemacht, wovon 40,459 Thlr. 15 Ngr. — Pf. dem Normal- und 9,657 - 28 - 4 - dem transitorischen Etat zufallen. uts. Mehr verlangt werden bei P°s.I^Ü-d--Sb--.pp«wns. lPf. - 15. - dieAppellationsgerichte9,445 - 8 - 3 - - 16. - die Untergerichte . 17,978 - 15 - — - -> 17. - Untersuchungen . 10,231 - — - — - - I8.a. Für die Staatsanwalt ¬ schaft (neu). . . 8,830 - — - — - 50,196 Thr. 10 Ngr. 4 Pf. Weniger bei Pos. 13. Für das Ministerium . 80Thr.16Ngr. 7Pf. 50,1l5Thr.23Ngr. 7Pf. Zur Gleichstellung 1 - 19 - 7 - 50,117 Thr. 13 Ngr. 4 Pf. 8s. uts. Die Differenz entsteht dadurch, daß bei allen Positionen abgerundete Summen verlangt werden, eine Einrichtung, welcher die Deputation nicht entgegentreten will, weil es künftig das Rechnungswerk erleichtert. Nach den vorläufig gegebenen Uebersichten hat sich in den drei Jahren 1846,1847 und 1848 die wirkliche Gesammtaus- gabe für das Departement auf 878,340 Thlr. belaufen, oder gemeinjährig auf 292,780 Thlr., so daß sich im Vergleich zu diesem Bedürfnisse immer noch eine Vermehrung von 11,803 Thlr. herausstellt. Präsident!). Haase: Ich frage, ob Jemand im Allge meinen hierüber sprechen will? Abg. Haberkorn: Das vorliegende Departement der Justiz könnte wohl Jedem in der Kammer zu verschiedenen Wünschen und Anträgen Stoff bieten und Veranlassung geben, insbesondere hatte es mir geschienen, als wäre es Aufgabe der Deputation gewesen, über die Mittel nachzu denken, wie der so bedeutende Staatszuschuß, der jährlich gegeben werden muß, gemindert werden könne, denn auch der Deputation mußte es auffälligerscheinen, daß seit der Fi nanzperiode 1833 bis zur Finanzperiode 1849—1851 dieser Staatszuschuß von 531,254 Thlr. bis auf 913,649 Thlr., mithin fast um das slterum tankum gewachsen ist; indeß will ich der Deputation keinen Vorwurf darüber machen, daß es nicht geschehen ist, das Unterlassen vielmehr daraus erklärlich finden, daß die Deputation geglaubt hat, die Organisation der Untergerichte stehe baldigst zu erwarten. Es ist aber von Einfluß auf das Bewilligungswerk auch dieserFinanzperiode, daß man Aufschluß darüber erhält, wie es mit dieser.Organi sation der Untergerichte stehe. Es hat zwar die Staatsregie rung bereits in der Vorlage darauf hingedeutet, daß diese Organisation bevorstehe, aber jede nähere Andeutung fehlt. Bekannt ist, daß die Reorganisation im Lande lebhaft und schleunigst gewünscht wird, und da heute die Regierungsbank gehörig besetzt ist, die Frage übrigens zur Sache, die wir heute berathen, gehört, also nicht als Interpellation betrachtet werden kann, so richte ich an die Staatsregierung die Frage: ob und zu welcher Zeit die vom Lande gewünschte Reorgani sation der Untergerichte wirklich in das Leben gerufen werden wird? Staatsminister v. Zschinsky: Die Reorganisation der Untergerichte steht schon für die nächste Zeit bevor. Es ist an die gegenwärtigen Kammern zu Herstellung der Locali- täten für dieselben vorläufig ein Postulat von 200,000 Thlr. gestellt worden. Es wird, wie sich von selbst versteht, mit dieser Summe bei Weitem nicht auszukommen sein, allein es wird dieselbe nebst einer andern disponibel gebliebenen Post vielleicht ausreichen, um damit die für die Einzelrichter nöthigen Locale zu beschaffen. Die Lokalitäten für die Be zirksgerichte können zwar von dieser Summe nicht mit herge stellt werden; allein es dürste vielleicht auch noch vor Her stellung der zuletzt gedachten Lokalitäten durch einstweilige Ermiethung der nöthigen Räumlichkeiten möglich zu machen sein, die neuen Justizbehörden ins Leben treten zu lassen. Die deshalb erforderlichen Gesetze sollen dem nächsten Landtage sofort bei Beginn desselben vorgelegt werden. Dahin ge hören die Organisationsgesetze, soweit dergleichen mit Rück sicht auf das Gesetz vom 23. November 1848 überhaupt noch erforderlich sind, ferner die Criminalproceßordnung und die Civilproceßordnung oder doch die denselben zu Grunde zu legenden obersten Grundsätze. Referent Abg. v. d. Beeck: Ich habe dem Herrn Abg. Haberkorn auf seine, wenn auch im Allgemeinen mäßigen Angriffe gegen dieDeputation Folgendes zu antworten. Der Deputation ist die Vermehrung des Aufwandes für dieses Departement keineswegs entgangen, sie beträgt circa 63 Pro cent. Sie hat es in den Bericht nicht ausgenommen, jedoch
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