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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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schaftliches Einverständiß die Ablösung wohl bei allen mög lich sein, wider seinen Willen aber kann kern Empfänger vom Staate dazu genöthigt werden. Präsident v. Schonfels:'Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, so ertheile ich, indem ich die Debatte schließe, dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent ».Römer: HerrSecretairStarke hatsichselbst beschieden, daß er einen Antrag auf Capitalablösung nicht stellen wolle, und es ist wohl auch durch dieZeitumstände hin reichendgerechtfertigt, wenn man sich jetzt, wie bisher, mit der Zinszahlung für das muthmaßliche Capital begnügt. Wei ter habe ich nichts zu bemerken. Präsidentv. Schönfels: Di«Deputation bean tragt die Bewilligung der hier postulirten 1,594 Ehaler. Pflichten Sie ihr hierin bei? — Einstim mig Ja. Referent v. Römer: Pos. 24 K. Beiträge anCommun-, Localanstalren, Innun gen und Schützengesellschaften. Auch die hier aufgeführten, im jenseitigen Bericht S. 320 und 321 verzeichneten Ansätze stimmen mit den frühem in der Hauptsumme von 2855 Lhlr., einschließlich 9Ngr. 3 Pf. zur Abrundung, überein und werden als größtentheils unwiderrufliche oder bereits von den Ständen gebilligte abermals zur Bewilligung befürwortet. Präsident v. Schönfels: Da hierüber Niemand zu sprechen gedenkt, so frage ich: ob die Kammer die ge forderten 2,855 Lhaler, einschließlich 9 Neugro- schen 3 Pfennige, bewilligt? — Einstimmig Ja. Referent v. R ömer: Pos. 25. Beiträge an Privatanstalten für allgemeine Lan deszwecke. Gegen das Postulat der abgelaufenen Finanzperiode ist das dermalige an 3321 Lhlr. um 1799 Lhlr. 25 Ngr. niedri ger, weil die Unterposition für den statistischen Verein an 2600 Lhlr. jetzt unter Position 29 selbstständig erscheint, da gegen der ehemals an letzterer Stelle etatisirte Beitrag von 500 Lhlr. für den Verein zurFürsorge für die aus den Straf end Verforgungsanstalten Entlassenen hierher übertragen, für den zeitherigen Beitrag für den obererzgebirgischen Frauen- vtrein an 500 Lhlr. eine Erhöhung von 300 Lhlr. (also auf 800 Lhlr.) erfordert und zur Abrundung 5 Ngr. zugerechnet werden. Die zweite KümMer hütjedoch auf den Grund des durch-- schnittlichen jährlichen wirklichen Bedarfs des Vereins für Versorgung entlassener Sträflinge von nur 266H Lhalern eine Abminderung des Beitrags für denselben von 500 Lhlr) auf 270 Lhlr. beschlossen. Der Finanzdeputation der ersten! Kammer ist zwar bei der immer steigenden Anzahl der Sträf linge jener Minderbedarf ein sehr-unerwarteter; einem Pri- i° K. vatvercin gegenüber konnte sie ihn Aber nuralsLhatsache an erkennen, und hat, der jenseits -beschlossenen Herabsetzung die ses Beitrags um 230 Lhlr. zustimmend, die Bewilligung der Position 25 mit nur 3,091 Lhlr. vorzuschlagen. Prinz Johann: Als Vorstand des Vereines zur Unter stützung entlassener Sträflinge muß ich in Bezug auf eine Aeußerung im Berichte mir doch eine kleine Rückäußerung erlauben. Es ist allerdings nicht zu verkennen, und ich kann es nur mit Bedauern aussprechen, daß diese Sache im Lande wenig Anklang gefunden hat. Man beabsichtigte von vorn herein, über das ganze Land ein großes Netz von Vereinen zu ziehen und die entlassenen Sträflinge, welche sich irgendwo niederließen, dem betreffenden Bezirksvereine zur Beaufsich tigung und, wo nöthig, zur Unterstützung zu überweisen. An vielen Orten siechen aber diese Vereine gänzlich, an andern Orten sind sie gar gestorben, und nur an wenigen haben sie noch reges Leben. Es konnte unter solchen Umstän den der Centralverein, wenn ihm von den Bezirksvereinen angezeigt wurde, daß ein Mann da sei, der der Unterstützung bedürfe und übrigensHoffnungzurBesserunggewähre, weiter nichts thun, als aus den ihm überwiesenen Fonds jenem etwas zu bewilligen. Er ist dabei mit der größten Sparsam keit verfahren, hat sich auch kn der Regel in solchen Sachen an die Bezirksvereine gewendet. Daher ist es gekommen, daß nicht so viel verwendet worden ist, als nach der Anzahl der Sträflinge zu erwarten gewesen wäre. Ob übrigens die Be zirksvereine für die entlassenen Sträflinge, wo, es nöthig ge wesen wäre, auch allemal gesorgt haben, kann der Central verein nicht wissen, weil aller Bemühungen ungeachtet von den Bezirksvercinen fast gar keine Anzeigen hier eingehen. Daher ist es eben auch nur in einzelnen Fällen möglich ge wesen, mit der Centralcasse unterstützend einzutreten. Abg. v. Metz sch: Die geehrte Deputation hatwahrschein lich blos übersehen, daß bei Erwähnung der obererzgebirgi- schen Frauenvereine auch der vogtländischen zu gedenken sein dürfte. .Ich habe wenigstens die letzteren sowohl in der Regierungsvorlage, als auch im Berichte der zweiten Kammer aufgeführt gefunden, und hielt es daher auch für meine Pflicht, im Interesse der.Frauenvereine des Vogtlandes dies hier wenigstens zu erwähnen. Referentv. Römer: Es-beruht dies allerdings lediglich auf einem Versehen bei Uebertragung dieser Position aus dem Budget. Es'sind in den betreffenden Vorlagen sowohl die obererzgebirgischen, als die vogtländischen Fraucnvereine-aus drücklich erwähnt. Präsident v. Schönfels: Ich frage, da Niemand weiter etwas bemerkt, nunmehr die Kammer: ob sie die in Position 25 geforderten 3091 Lhaler bewilli gen will? — Einstimmig Ja. S*
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