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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Referent v. Römer: Pos. 26. - Zur außerordentlichenAusgabe. s)Insgemein. HierbeträgtdasPostulat6,000 Thlr., mithin 1,000 Thlr. mehr als früher. In den Erläuterungen zum Budget wird S. 51 diese Erhöhung dadurch motivirt, daß das bisherige Etatsquantum nach den Erfahrungen der letzten Finanzperiode nicht für ausreichend angesehen werden könne. Es lasse sich aber mit Wahrscheinlichkeit erwar ten, daß auch die nächsten Jahre zu solchen Ausgaben mehr fachen Anlaß geben würden, cs liege in der Absicht der Regie rung, davon zugleich den Aufwand mit bestreiten zu lassen, der durch die vom Jahre 1850 ab eingeführte Revision der Dampfkesselanlagen durch besonders dazu angestellte Tech niker verursacht wird. Die zweite Kammer hat auf Anrathen ihrer Deputation aus den S. 325 ihres Berichts ersichtlichen Gründen diese Position mit nur 5500 Thlr., einschließlich 500 Thlr. auf Zeit, einstimmig bewilligt. Die diesseitige Fi nanzdeputation hätte sich aus dreifachem Grunde veranlaßt sehen können, einen abweichenden Beschluß anheimzugeben. Theils wird an sich, wie man schon bei Position 23 o. bemerkte, mit Herabsetzung von Berechnungsquantis für unvermeid liche Ausgaben nichts gewonnen, theils kann nach den An gaben der Staatsregierung über die bevorstehenden, von die ser Position zu übertragenden Kosten, namentlich auch der in den letzten Jahren sehr vorgeschrittenen Grenzregulirungen, mit einer beschränkteren Summe nicht ausgereicht werden. Endlich haben beide Kammern in ihren Sitzungen beziehent lich vom 3. und 10. December 1850 nach dem Vorschläge des Herrn Ministers des Innern die Verschreibung der vom Staate übernommenen Ausgaben bei Gelegenheit der Lon doner Industrieausstellung von ungefähr 6-bis 7000 Thlr. bei der vorliegenden Position beschlossen. Eine Herabsetzung des Postulats wird also ohne allen Erfolg bleiben. Wenn man aber erwog, daß wegen der unbestimmbaren Höhe des letzten Betragseine annähernd wahre Ziffer doch nicht gefun den und eine Ueberschreitung auch des ursprünglichen Postu lats jedenfalls unvermeidlich sein werde, so glaubte man den Beitritt zur Bewilligung von 5000 Thlr. etat mäßig und 500 Thlr. transitorisch, zusammen 5500 Thlr., anrathen zu dürfen. Präsident v. Schönfels: Da hierüber Niemand zu sprechen wünscht, so frage ich sofort die Kammer: ob sie ihrer Deputation beitritt und die geforderten 5000 Thaler etatmäßig und 500 Thaler transi torisch bewilligt? — Einstimmig Ja. Referent v. Römer: Pos. 26 b. Für Eisenbahnzwecke. Von dem gegenwärtigen, bereits um 4000 Thlr. herab gesetzten-Postulat an 3000 Thlr. sind nach dem jenseitigen Bericht S. 326 noch weiter im Einversiändniß mit dem Herrn Regierungscommissar 1000 Thlr. zu kürzen gewesen. „Die Deputation hält dafür, die geehrte Kammer möge ebenfalls der Position 26 b. in der Höhe von 1300 Thlr. etat mäßig und 700 Thlr. transitorisch, zusammen 2000 Thlr., ihre Zustimmung ertheilen. Graf Solms-Wildenfels: Es sind hier in diesem Saale schon so viele Bewilligungen für das Eisenbahnwesen verlangt und ausgesprochen worden, daß es mich wirklich wundert, auch hier noch ein einzelnes, wenn auch kleines Po stulat dafür zu finden. Ich bitte daher, mir zu sagen, zu was für einem Zwecke diese 2000 Thaler hier verausgabt werden sollen. Referent v. Römer: Ich werde mir die Ehre geben, die einzelnen Posten aus dem Berichte der zweiten Kammer Seite 326 wörtlich wiederzugeben. Es heißt da: „Von vor liegender Position werden verwendet a. 1200 Thaler für die Negierungsdirectoren der durch den Staat und Actiengesell- schaften gemeinschaftlich erbauten Eisenbahnen; b. 700 Thlr. Remuneration für den in Eisenbahnangclegenheiten fungi- rendcn geheimen Baurath nach den früher ausgesprochenen Bewilligungen (vergl. Landt.-Acten ILßKBeil. zur III.Abthl. 2. Samml. S. 133 und 168) für so lange, bis der Bau der inländischen Eisenbahnen vollendet sein wird; v. 1100 Thlr. zu Vermessung und Veranschlagung neuer Linien und ähn lichem Vorbercitungsaufwande, 3000 Thlr. wie oben." Von den letztgcdachten 1100 Thaler» sind bereits nach dem Be schlüsse der zweiten Kammer 1000 Thaler abgemindert wor den, weil solche neue Linien für den Augenblick nicht weiter vorliegen. Das sind die einzelnen Summen, welche das Postulat bilden. Natürlich werden die 1200 Thaler unter s. künftig auch wegfallen, da diese Eisenbahnen nun alle für den Staat erworben sind. Staatsminister v. Friesen: Ich erlaube mir dem noch Folgendes beizufügen. Früher war für diesen Zweck ein Po stulat von 7,000 Thlr. im Budget gestellt und von den Ständen bewilligt. Es handelt sich hier nämlich nicht, wie bei dcnaufeinem andern Etat für Eisenbahnen bewilligten Sum men, um Erbauung von Eisenbabnen, sondern um die Be aufsichtigung der Eismbahngesellschaften als solcher,und um die dem Staate dadurch erwachsenen Kosten, sowie um die Kosten, die durch Vorarbeiten für Eisenbahnen in Fällen, wo sie vom Staate noch nicht übernommen worden sind, erwach sen. Nachdem in der vorigen Finanzperiode der größte Theil der sächsischen Eisenbahnen vollendet worden war, hat die Regierung sofort die Position um 4000 Thlr. vermindert und verlangte nur noch 3000 Thlr. Mit Rücksicht auf die neuer lich erfolgte Uebernahme mehrerer Privatbahnen Seiten des' Staates habe ich jauch von dieser Summe noch 1000 Thlr. nachgelassen und mich mit 2000 Thlr. begnügt. Diese Po sition wird künftigwahrscheinlichganzverschwinden, nachdem die Eisenbahnen fast alle vom Staate acquirirt worden sind; nur jetzt mußte das Postulat noch beibehalten werden, weil aus dieser Position die Gehalte für die Mitglieder der Direc- torien, welche dieRegierung angestellt hat, noch bestritten wer den müssen. v. Tuch: Diese letzte Acußerung des Herrn Staats ministers beruhigt mich über das, was ich noch äußern wollte,
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