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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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1046 Wenn gegen diese Fragstellung nichts eingewendet wird, so werde ich demgemäß verfahren. . Zuerst schlägt die Deputa tion vor, gleich der zweiten Kammer die Beschwerde der Societätsbrauerei in Dresden auf sich beruhen zu lassen, und ich frage: ob die Kammer der Ansicht der Deputation beitritt? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Ich gehe nun zur zweiten Frage über mit Vorbehalt des v. Großmann'fchen Antrags und frage, ob die Kammer nach Anrathen der Deputation folgenden Antrag zu stellen beabsichtigt: im Verein mit der zweiten Kammer der Staatsregierung die Eingabe desDirectoriums der Societätsbraue rei zur Erwägung und geeigneten Berücksich tigung bei künftiger Revision des Gewerbe- und Perfonalsteuergesetzes zu überweisen. Die Deputation beantragt die Annahme dieses Antrags, und ich frage: ob die Kammer sich in dieser Hinsicht mit der Deputation einverstehen will? — Einstim mig Ja. Präsident v. Schönfels: Ich komme nun zum Antrag des Herrn v. Großmann, daß aus dem soeben angenomme nen Anträge die Worte: „bei der künftigen Revi sion des Gewerb- und Personalsteuergesetzes" in Wegfall gebracht werden sollen. Ist die Kammerge meint, diesen Antrag anzunehmen? — Gegen 9 Stimmen abgelehnt. Präsidentv. Schönfels: Es ist somit dieser Gegen- stand erschöpft und die Geschäfte für den heutigen Tag sind beendet. Ich schließe daher die Sitzung und beraume^ die nächste an auf morgen Mittag 12 Uhr. Auf die Tagesord nung bringe ich den Bericht der vierten Deputation, die Be schwerde der Hebamme Böhme betreffend. Die heutige Sitzung ist geschloffen. Schluß der Sitzung kurz nach halb 2 Uhr. Budget n, den Staatsaufwand betreffend. v. Departement des Innern. (Nach Vorlage der Regierung, s. L.-Acten I. Äbthl. S. 8 flg.) etatmäßig: Pos. 19. Ministerium des Innern nebst Canzlei . -. 48,000 Thlr. - 20. Die vier Kreisdirectionen und deren Canzleien 66,300 - - 21. Die Amtshauptmannschaften 29,800 - - 22. Zu Beförderung der Künste und Gewerbe: o) für gewerbliche Zwecke und Anstalten . . 71,000 - b) für die Landbeschälanstalt 20,733 - v) für Ablösungen u. Gemeinheitstheilungen 12,752 - ä) zu Unterstützung bei Brand- und andern Unglücksfällen 2,000 - e) wegen des Steinbruchwesens .... 250 - - 23. Für allgemeine Landespolizei: s) das Communalgardeninstitut .... 4,580 - d) für die Gensdarmerieanstalt . ° . . 59,020 - transitorisch: Nach Beschluß der H. Kammer: 5205 Thlr. Angenommen mit 300 Thlr. trans itorisch für Nr. 1 und 300 Thlr. transitorisch für Nr. 2. (Vergl. hier bei M. H. K.53. S. 1116). 4004 - Angenommen mit66,300 Thlr. etat mäßig und 3704 Thlr. transitorisch. 963 - Angenommen. 6167 - Genehmigt mit Verminderung von 5000 Thlrn. bei Pos. 22s. 8. a.—ss. und Ablehnung von 2500 Thlrn. zum Ankauf eines Hauses für die Baugewerkenschule in Freiberg. 67 - Angenommen. 848 - Desgleichen. — - Desgleichen. 7 - Desgleichen. 1000 - Die Beschlußfassung hierüber wird bis zurBerathung desnoch auf die sem Landtage an die Kammern ge langenden Gesetzes, die Umgestal tung des Communalgardeninsti- tuts berr., ausgesetzt. 761 - Angenommen.
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