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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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zieren inBezug aufAnschaffung von Pferden der Fall gewesen ist. Ich glaube also, daß dieser Billigkeitsgrund um so mehr uns bewegen sollte, bei vnserm früheren Beschlüsse stehen zu bleiben, da wir uns damals von der Zweckmäßigkeit der frag lichen Zulage im Allgemeinen schon überzeugt hatten. Ich werde daher auch bei unserm früheren Beschlüsse stehen bleiben. v. Friesen: Dem erlaube ich mir nur hinzuzufügen, daß nach meiner Ueberzeugung sogar nicht bloße Billigkeits gründe vorhanden sind, sondern auch Gerechtigkeitsgründe für diese Gehaltserhöhung sprechen, und unterstütze dies, ohne das wiederholen zu wollen, was bereits früher gesagt worden ist, nur damit, daß es sich hier um die ökonomische Lage, ja um die Existenz derjenigen Offiziere handeln kann, welche zu Stabsoffizieren befördert werden, und daß, wenn man ihnen diese mäßige Gehaltserhöhung versagt, man dann wirklich in die Lage kommen kann, daß gute Offiziere, welche sich zu Stabsoffizieren und Bataillonscommandanten eignen, eben in Rücksicht auf das Unzureichende dieses Gehaltes der Armee verloren gehen können. Ich glaube daher, daß wir bei unserem früheren Beschlüsse verharren müssen. Noch muß ich mir hierbei die Anfrage an den Herrn Referenten erlauben, ob dieses Postulat in der jenseitigen Kammer mit zwei Drittel der Abstimmenden abgelehnt worden ist? Wäre dies nicht der Fall, so würde meines Erachtens diese Ablehnung ohne Wir kung seim Referent v. Watzdorf: Hierauf habe ich zu entgegnen, daß diese Sache erst zum zweiten male in der zweiten Kam mer berathen worden ist. Dort hat die Ablehnung wiederum siattgefunden. Der Verfassungsurkunde gemäß ist nun diese Angelegenheit an die Vereinigungsdeputation gelangt, und wenn dann der anderweite Vortrag darüber in der zweiten Kammer stattsinden wird, so werden sich nach §. 103 der Ber- fassungsurkundezwei Drittel der Mitglieder dagegen zu erklä ren haben, wenn die Ablehnung verfassungsmäßig gültig fein soll. Präsident v. Schönfels: Das, was der Herr Referent soeben bemerkte, erlaube ich mir dahin zu ergänzen, daß diese Angelegenheit in der zweiten Kammer bereits zum zweiten mal zur Berathung gekommen ist. Bei der erstmaligen Ab stimmung hierüber waren 7,Stimmen, welche sich für die be treffende Erhöhung -er Gehalte -er Stabsoffiziere erklärten, bei der zweiten hatte sich das Werhältniß geändert und es fan den sich nur 2 Stimmen dafür. Also ist dieser Antrag aller dings verfassungsmäßig abgelehnt: Prinz Johann: Ich bin allerdings der Ansicht des Herrn Referenten, daß nämlich diese Frage der zwei Drittheile erst bei der letzten Abstimmung der zweiten KamÄer in Be tracht kommt. Im UebrigeN bitt ich auch gegenwärtig noch dafür, daß unsere Kammer bei ihrer früheren Absicht beharre, fetze aber auch voraus,' und darin werden Sie mir wohl bei stimmen, daß, wenn die zweite Kammer diesen Pünkt wieder-' um ablehnt, dadmch nicht eine Differenz für das gartze Bud- I- K. (4. Abonnement.) get des Kriegsministeriums hervorgerufen werde, sondern eben nur eine hinsichtlich des eben bemerkten Punktes, wel cher dann als nicht bewilligt zu betrachten ist. Bürgermeister Müller: Ich schließe mich dem Vor schläge der Deputation um deswillen an, weil außerdem der Fall eintreten könnte, daß nur sehr bemittelte Offiziere in den Rang der Stabsoffiziere einrücken, auf diese Weise aber Un bemittelten dieser Weg des Avancements leicht ganz abge schnitten werden könnte. v. Posern: Ich habe dem, was ich bereits früher über diese Angelegenheit geäußert und was auch von anderer Seite gesagt worden ist, nichts als die Erklärung hinzuzufügen, daß ich bei meinerfrüheren Ansichtbeharre und, indem ich mich dem, was die Redner vor mir darüber gesprochen, anschließe, für den Antrag der Deputation stimmen werde, v. Nostitz und Ianckendorf: Ich bitte nur insofern ums Wort, als ich, da ich der früheren Berathung über diesen Ge genstand nicht beiwohnte, zu erklären habe, daß ich ganz !m Sinne der Deputation abstimmeu werde. Staatsminister Rabenhorst: Die Gründe, welche für Erhöhung dieses Postulats bereits von der geehrten Kam mer ausgesprochen wurden, sind sammtlich auch die des Mini steriums. Ich glaube nur noch das Einzige erwähnen zu müssen, daß, obschon die Aussicht, daß dem Verlangen Seiten der zweiten Kammer entsprochen werden würde, sehr schwach ist, ich dennoch als Vorstand des Kriegsministeriums mich moralisch für verpflichtet halte, darauf zu beharren, weil ge rade, wie hier schon dargelegt worden ist, sehr wichtige un eingreifende Gründe dafür sprechen, außerdem aber für einen Theil der Offiziere, namentlich für die jüngeren, nachtheilige Folgen durch nicht wünschenswerthe Beispiele erwachsen kön nen. Ich halte es daher für meine moralische Verpflichtung, auf dem Postulate zu beharren, und werde mich lieber einer Niederlage aussetzen, als davon abgehen. Es könnte übrigens sein, daß die bemerkten Nachtheile erkannt würden. Präsident v. Schönfels: Da Niemand weiter zu spre chen wünscht, so schließe ich die Debatte und ertheile dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent v, Watzdorf: Ich Habenichts weiter hinzuzu fügen. Präsident v. Schönfels: Da hiervon kein Gebrauch gemacht wird, so verschreite ich zur Abstimmung. Der Herr Referent hat das Sachverhaltniß bereits umständlich darge- than, ich enthalte mich daher dessen. Die erste Kammer ist bekanntlich dem.gestellten Postulate beigetreten, die zweite Kammer hat dasselbe abgelehnt. Unsere Deputation rathet uns an, b e i,u n se r e m.f r ü h e r e n B e sch l u sse ste h e n zu bleiben. Sind Sje damit einverstanden?— Einstim mig Ja. Präsident v> S ch önfels: Somit,Ware der erste D,Ue? renzpunktabgethan nnd wirgelangenzum Meiten.^^^^j,^ 15 '
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