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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Präsident v. Schönfels: Herr Graf v. Einsiedel-Rei hersdorf bittet um Urlaub für die heutige Sitzung. Geneh migen Sie denselben?— Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Dasselbe Gesuch ist vom Herrn Bürgermeister Wimmer gestellt worden. Ist die Kam mer auch hier gemeint, dasselbe zu genehmigen? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Kammerherr v. Watzdorf Wünscht vom 30. d. M. bis mit 4. Januar Urlaub zu erhal ten. Sind Sie gemeint, denselben zu ertheilen? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Schünfels: Endlich hat sich Herr Bür germeister Pfotenhauer wegen dringender Amtsgeschäste für Hie heutige Sitzung entschuldigt. v. Heynitz: Ich bitte ums Wort.' Ich habe noch eine Entschuldigung vorzubringen. Herr v. Schönberg-Pur- schenstein ist durch ganz dringende, unaufschiebliche Gechäfte abgehalten, in der heutigen Sitzung zu erscheinen. Prinz Iohann: Im Namen der ersten Deputation habe ich der geehrten Kammer anzuzeigen, daß sich die Deputation mit Berathung des einzigen noch übrigen Differenzpunktes in Bezug auf die Angelegenheiten des ständischen Archivars beschäftigt hat, und daß sie bereit ist, mündlichen Vortrag dar über zu erstatten, wenn und sobald die Kammer denselben entgegennehmen will. Präsident v. Schönfels: Es würde dies am Schluffe Her Sitzung geschehen können, sofern die Kammer sich diesen Vortrag erstatten lassen will. Soviel mir bekannt, ist dieser Differenzpunkt ein unbedeutender, und es wird der sofortigen Beschlußfassung darüber kein Hindcrniß cntgegenstehen. Staatsminister v. Zschinsky: Ich habe heute vor acht Tagen der zweiten Kammer eröffnet, daß, nachdem die könig- . Ach preußische Regierung beschlossen habe, eine allmälige Entwaffnung eintreten zu lassen, die sächsischeRegkerung eine gleiche Maaßregel ausführen werde. Diese Mittheilung hat damals der hohen ersten Kammer nicht gemacht werden kön nen, weil selbige an jenem und dem darauf folgenden Tage keine Sitzung hielt, der Beschluß der Staatsregierung aber sofort allgemein und daher auch den Mitgliedern dieser Kammer be kannt ward. Alsbald nach gefaßtem Beschlüsse hat nun das Kriegsministerium nicht blos, wie aus den öffentlichen Blat tern zu ersehen gewesen, den für die nächsten Tage bevorstehen den Verkauf,einer nicht unbedeutenden.Anzahl vvnComyu'ssa- riats- und Artilleriepferden angeordnet, sondern auch die zur Ausführung der beschlossenen Maaßregel sonst, nöthigen Vor bereitungen getroffen. Jnmittelst ist jedoch anfeinegleichzeitig mit jenem Beschluß in Berlin von hier aus erfolgte Anfrage wegen der an der sächsischen Grenze angehausten preußischen Truppenmaffen und der Zurückziehung derselben von der Grenze eine völlig befriedigendeAntwort erfolgt. Die Staats- I. K» rcgierung hat hierauf ungesäumt nunmehr die sofortige Beurlaubung, und zwar aller entbehrlichen Mann schaften, beschlossen und das Kriegsministerium die zu diesem Behufe erforderlichen Verfügungen vom 17, d. M. bereits er lassen. In Folge einer gestern in der zweiten Kammer gestell ten Interpellation habe ich diese Mittheilung der hohen ersten Kammer machen wollen. Präsident v. Schönfels: Diese Mittheilung wird um so erfreulicher ausgenommen werden, als man allerdings in öffentlichen Blattern so vielfach gelesen hat, daß dieselbe Maaß regel, die nun auch hier beabsichtigt wird, in andern Landern schon früher erfolgt ist. Um so angenehmer wird es fein, ofsi- ciell zu vernehmen, daß auch in unserm Vaterlande die so nothwendige Beurlaubung endlich eintritt. Ich habe den Herrn v. Zehmen als Referenten in der Leipziger Apothekenangele genheit aufzufordern, die betreffende Schrift vorzutragen. Referent Regierungsrath v. Zehmen (nach Vorlesung der ständischen Schrift): Die dritte Deputation dieser Kam- merhatdiesestandischeSchriftdurchgesehen, geprüftund nichts gegen ihre Fassung zu erinnern gefunden; ich habe daher der geehrten Kammer anheimzustellen, ob sie auch ihrerseits diese Schrift zu genehmigen gemeint sei. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen den Inhalt dieser Schrift etwas einwendet, so wird dieselbe in der Maaße abgelassen werden. — Ich ersuche nun den Vorstand der Finanzdeputation, Herrn Freiherrn v. Schönberg, die Schrift vorzutragen, welche sich auf die Londoner Industrie-- ausstellung bezieht. (v. Schönberg-Bibran trägt dieselbe vor.) Präsident v. Schönfcls: Insofern auch gegen diese Schrift Niemand etwas erinnert, so wird auch diese in der Weise abgelaffen werden, wie sie soeben vorgetragen wurde. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen und wir können daher zu dem ersten Gegenstände der heutigen Tages ordnung übergehen. Dies ist der Bericht über die allgemeinen Staatsbedürfnisse, und ich ersuche den Referenten, Herrn Ge neral v. Nostitz, dieRcdnerbühne zu betreten, um den Vortrag zu bewirken. Es entsteht nach der Bemerkung des Herrn Re ferenten die Frage: ob die Kammer von der Vorlesung der Motive in Bezug auf diese Angelegenheit absehcn wolle; ich würde, wenn die hoho,Staatsregierung sich damit einver standen erklärt, die hohe Kammer fragen: ob sie gemeint sek, davon abzusehen? (Seiten der Staatsregierung und der Kammer wird von dieser Vorlesung abgesehen. S. diese Motive L.-M. Ii. K. Nr. 5l S. 1070 —1072.) -Referent v. Rvsti tz - Wallwitz: Nach dem Decrete vom 22. Juli 1850 sind die jähr lichen allgemeinen StaatSbeLürfniffe der Periode von 184N bis 1851 zu 37*
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