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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 60 Dresden, am 27. Januar 1851. Dreiundsechszigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 23. Januar 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. — Besprechungen über Nr. 277 der Regi- strande, cmeStraßenbmipetllwn, und über Nr. 280 der Negistrande, den Krankhertszustanv des Bürgermeister Koch zu Leipzig be treffend.— Urlaubsgesuche.—-Entschuldigungen.— Einladung zur Besichtigung des Modells der Göltzsch- und Elsterthalüber brückung. — Mittheilung des Staatsministers v. Friesen, den Justizamtmann Richter und Adv. Fritzsche inSachen derHebamme Böhme betr. — Verathung über den mündlichen Vortrag der er sten Deputation, dis noch obwaltenden Differenzpunkte hinsichtlich der Berathung des Preßgesetzes betreffend. — Beschlußfassung. — Vortrag und Genehmigung der hierauf bezüglichen ständi schen Schrift. — Berathung über den mündlichen Vortrag der dritten Deputation, die Petition der Diaconissenanstalt zu Dres den betreffend. — Beschlußfassung. Die öffentliche Sitzung beginnt^nach einer vorher ab gehaltenen kurzen geheimen Sitzung um 6 Uhr 5 Minuten des Abends in Anwesenheit von 28 Kammermitgliedern mit Vortrag des über die vorige Sitzung aufgenommenen Proto kolls durch Secretair v. Polenz. Präsident v. Sch önfels: Wenn gegen die Fassung die ses Protokolls Niemand eine Erinnerung macht, so erkläre ich dasselbe für genehmigt und ersuche dieselben Herren, welche das Protokoll der geheimen Sitzung unterzeichnet haben, sich gefälligst hier einsinden zu wollen, um die Mitvollziehung zu bewirken. (Das Protokoll wird von 0. Großmann und Grafen v. Schönburg mit vollzogen.) (Staatsminister v. Friesen tritt ein.) Wir gelangen nun zumVortrage aus der Regi stra nde. Es befinden sich auf derselben 15 Nummern. (Nr. 276.) Beschwerde des Kretschambesitzers Carl Gott fried Gärtner zu Lichtenberg, die Einziehung der vom Stadt- rathe zu Zittau an Johann Gottfried Postelt und Genossen zu Lichtenberg ertheilten vier sogenannten Pascherbewirthungs- «oneessionen betreffend. I. A. (4, Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Es dürfte dies unfehlbar ein Gegenstand sein, der in das Geschäftsgebiet der vierten De putation gehört; ich frage daher: ob dieKammer an diese De putation denselben gelangen lassen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 277.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 14. Januar 1851, den Beschluß auf eine Petition des Han delsstandes zu Oelsnitz und Plauen um baldige Vollendung des begonnenen Straßenbaues vom sogenannten hohen Kreuze bei Oelsnitz nach der böhmischen Grenze enthaltend. Präsivent v. Schönfels: Die zweite Kammer hat beim Eingänge dieser Petition, die von dem Abg. Jahn aus Oels nitz befürwortet wurde, beschlossen, dieselbe an die hohe Staatsregierung zur Berücksichtigung abzugeben. Es fragt sich nun, ob in Bezug auf dieselbe hier ein ähnliches Verfah ren eingehalten werden solle, oder ob dieKammer gemeint sei, diese Petition an die vierte Deputation abzugeben? Das Direktorium ist der Meinung, es sei zweckmäßiger, dasselbe Verfahren einzuschlagen, was die zweite Kammer eingeschla gen hat, um keine abweichende Meinung hervorzurufen. Wenn Niemand sich dagegen erklärt, so würde ich annehmen, daß es die Meinung der Kammer sei, diese Petition an die hohe Staatsregierung zur Berücksichtigung abzugeben. v. Zehm en: Ehe wir etwas zur Berücksichtigung em pfehlen können, müssen wir es doch geprüft haben, und da ein Abgeordneter diese Petition befürwortet hat, so würde sie an die dritte Deputation zu verweisen sein. Präsident v. Schvnfels: Es ist dies eine einfache Pe tition, die den Straßenbau betrifft und deren schon so viele bei den Kammern cingegangen sind. v. Heynitz: Ich müßte mich der Ansicht des Abg. v. Zehmen anschließen. Es wäre ein ganz ungewöhnliches Verfahren, wenn die Kammer empfehlen wollte, von welcher Deputation die Begutachtung vorgenommen werden solle. Präsident v. Sch önfels: Nachdem sich einige Stim men gegen meinen Vorschlag erklärt haben, frage ich: ob die Kammer diese Petition an die vierte Deputation verweisen will? .... Secretair Starke: Ich erlaube mir in Bezug auf diesen Gegenstand zu bemerken, daß der Grund, aus welchem das Direktorium sich veranlaßt gefunden hat, der geehrten Kam mer den Beitritt zu dem Beschlüsse der zweiten Kammer an- 17
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