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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Len Verhandlungen der Deputation Theil genommen; aber wo die Bothwendigkeit eintritt, da muß das Gefühl schweigen, daher war ich genöthigt, diesen Antrag zu stellen. Präsident v. Schön fels: Die Kammer hat vernommen den Antrag des Herrn Amtshauptmann v. Biedermann, der dahin gerichtet ist, ihm den Austritt aus der ersten Deputation zu gestatten. Ich glaube, da Krankheitszustand der Grund ist, so wird wohl ein Hinderniß diesem Austritte des Herrn V. Biedermann keinenfalls entgegenstehen, und da derselbe bereits in derjPerson des Herrn Staatsminifters v. Nostitz und Jänckendorf fupplirt worden ist, so dürfte der Antrag sich jedenfalls der Annahme zu gewärtigen Haban. v. Nostitz und Jänckendorf: Ich möchte in meiner Eigenschaft als Stellvertreter des Herrn Amtshauptmann v. Biedermann mir erlauben, den Wunsch auszusprechen, daß derselbe wenigstens für den Fall, daß ich, was leicht Vorkom men kann, für längere Zeit behindert sein sollte, an den Be dachungen der Deputation Theil zu nehmen, dann für mich Stellvertreter sein wolle. ».Biedermann: Ich will diesem Wunsche durchaus nicht entgegentreten, da bis dahin vielleicht meine Gesund heit besser in Stand gesetzt ist als jetzt, und ich stelle das ganz der Kammer anheim. Präsident v. Scho nfels: Wenn Niemand gegen den Antrag des Herrn v. Biedermann etwas einwendet, so würde ich denselben als angenommen ansehen, und es ist daher der Austritt des geehrten Sprechers aus der ersten Deputation in der besprochenen Maaße als erfolgt anzusehen. Wir gelangen nun zur Tagesordnung, und ich ersuche den Herrn Re ferenten v. Schönberg, die Rednertribüne zu betreten, um den Bericht über Abtheilung 1. des Budgets, Beiträge zur deut schen Centralgewalt betreffend, vorzutragen. (Regierungscvmmiffär v. Weißen bach tritt ein.) Referent v. S ch ö n b e r g - B i b r a n: (Nach Vortrag der Motive zu Position 75g.*) Der Bericht lautet: Pos. 75 g. betragt 41,199 Thlr. matricularmäßiger Beitrag zum Bau der Bundesfestungen Ulm und Rastalt. Aus den der Deputation vorliegenden Unterlagen geht hervor, und zwar aus den Protocollen der Bundesversamm lung vom Jahre 1843, in welcher Weise die von den einzelnen Regierungen zehn Jahre hindurch zu leistenden Matncular- beiträge durch Bundesbeschluß repartirt worden sind. Die für das Königreich Sachsen in Folge jener Beschlüsse aus geworfene Quote beträgt alljährlich 72,097 Fl. 40 Lr. --- 41,199 Thlr. Nach den vorgelegten Originalquittungen sind von der Staatsregierung die Zahlungen für die Jahre 18KL bereits nach der angegebenen Höhe des Betrages ge leistet worden. *) S. dieselben sowie zu Position 75k —<l L.-M.H.K. Nr.53 S. riW fg. , . LK. Die Deputation erkennt die Verpflichtung für das Kö nigreich Sachsen zu Zahlung desMatricularbeitrages zu dem angegebenen Zwecke vollkommen an. Nach den der Depu tation vorliegenden Nachweisungen befinden sich jedoch meh rere deutsche Regierungen mit den matricularmäßigen Bei trägen im Rückstände, und steht zu befürchten, daß hierdurch der vorgeschriebene Zweck aus Mangel an Geldmitteln hin ausgeschoben werden könnte. Im Einverständniß mit dem Vorstand des Ministeriums des Auswärtigen hat daher die zweite Kammer bei dieser Position die ausdrückliche Bedin gung gestellt: daß die Zahlung nur erst dann erfolgen solle, wenn die mit ihren Matrirularbeiträgen im Rückstände ver bliebenen deutschen Staaten ihrer Pflicht nachgckommen. Die Deputation tritt dieser Ansicht bei und empfiehlt ihrer geehrten Kammer, die Position 75a. an 41,199 Thlr. zu bewilligen, deren Auszahlung jedoch an die ausdrückliche Bedingung zu knüpfen: „daß der Bau der Festungen wieder ernsthaft in Angriff genommen und auch von allen dazu ver pflichteten Staaten, namentlich von denen, welche jüngst ihreBeiträgezurückgehalten, wiederum regel mäßig Zahlung geleistet werde/' Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob be züglich der Position 75 a. Jemand das Wort begehrt. Bürgermeister Müller: Damit, daß die hier postulirte Summe von 41,199 Thaler verwilligt werde, bin ich voll kommen einverstanden; denn ist auch das Kriegsgeschrei der aufgeregten Franzosen, welches im Jahre 1840 unter dem Ministerium Thiers nach Deutschlands Gauen herübergedrun gen ist, schon längst verhallt, so sind doch die hier fraglichen Punkte Ulm und Rastatt gleich Luxemburg und Mainz in strategischer und politischer Hinsicht zu wichtige Punkte, als daß nicht jedes deutsche Herz die baldige Vollendung dieser Festungswerke wünschen sollte. Dagegen kann ich mich mit dem auf Seite 206 gestellten Vorschläge derDcputation nicht so allenthalben einverstanden erklären. Denn wenn es auch angemessen sein dürste, daß Seiten Sachsens nicht eher Zah lung geleistet werde, als bis die Verpflichtungen Seiten der übrigen Staaten ebenfalls vollständig constatirt sind, so glaube ich doch nicht, daß die Zahlung selbst, ich sage die Zahl» ng, von den bereits erfolgten oder in demselben Augenblicke erfol genden Zahlungen der andern Staaten abhängig gemacht werden kann, da das Recht, eine solche Bedingung oder einen solchen Vorbehalt zu stellen, wie wir ihn hier stellen wollen, jeder andere deutsche Staat hat. Nehmen wir nun den Fall an, daß jeder Staat eine ähnliche Bedingung stellen würde, so fragt es sich eben: wer soll dann den Anfang mit der Zah lung machen? Es würde jeder Staat auf den andern warten, und so auf diese Weise gar nichts bezahlt, also auch das nicht erreicht werden können, was in den ersten Worten des An trages enthalten ist. Mit dem Zwecke desselben bin ich voll kommen einverstanden, allein mit der Form nicht ganz, weil ich glaube, daß durch denselben die Regierung einigermaaßen zu sehr beengt sein dürfte. Ich sollte meinen, es würde des- halb'üngemeffen sein, wenn nach den Worten „geleistet werde" 21*
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