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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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MilitairdeparLements bestimmt sind, sich nicht einverstanden erklären kann, vielmehrdieUeber- zeugung ausspreche, die hohe Staatsregierung werde diese Summe den Cassenbeständen hin zufügens und seiner Zeit mit den Kammern über deren Verwendung gemeinschaftliche Be stimmung treffen." Ich habe die Frage an die Kammer zu richten: ob sie sich hinsichtlich dieses Antrags mit derDepu- tation cinverstehenwill? — Einstimmig Ja. Referent v. Schön berg-Bi bran: Pos. 75 ä. Beitrag zu Unterhaltung deutscher Central organe. Die Staatsregicrung hat hierzu 20,000 Lhlr. postulirt. 12,207 Thlr. 26 Ngr. 9 Pf. sind bereits für den bezeichneten Zweck verausgabt worden und gehören zu der Finanzperiode 18AZ. als antheiliger Aufwand durch Abordnung diesseitiger Vertreter bei der deutschen Nationalvertretung in Frankfurt; 21,050 Thlr. 6 Ngr. erwachsener Aufwand für den nämlichen Zweck gehört in die verstossene Finanzperiode. Db die postulirte Summe von 20,000 Khlr. dem wirk lichen Erforderniß entsprechen werde, dürfte bei der derma- ligen Ungewißheit über die künftige Gestaltung der deutschen Gesammtverfaffung unmöglich im Voraus bestimmt werden können. Die in dem Berichte der zweiten Deputation der zweiten Kammer niedergelegte Ansicht, daß es sich für jetzt nur um das letzte Jahr der Finanzperiode 18-AH-handle, und sonach nur ein Creditvotum in Frage komme, bestimmte auch Ihre Deputation, die Summe von 17,000 Zchlr. als ausreichend zu betrachten. Der Vorstand des Ministeriums des Aeüßern hat sich mit dieser Ermäßigung einverstanden erklärt. 12,207 Lhlr. 26 Ngr. 9 Pf. sind bereits verausgabt, 17,792 - 3 - 1 - als Aversionalbetrag 30,000 Zchlr^ — Ngr.—Pf. in Summa , oder jährlich 10,000 Thlr. würde nach der vorgeschlagenen Ermäßigung die Position betragen. - Die Deputation empfiehlt daher der geehrten Kammer, die Pos. 75 ä. mit 10,000 Thlr. zu bewilligen. Bei dieser Position hat die zweite Kammer einen An trag und resp. Erklärung an die Staatsregierung gelangen zu lassen einstimmig beschlossen. Der Antrag lautet: Die hohe Staatsregierung möge bei Mitwirkung zu Schaffung einer kräftigen, das gesammte Deutsch land umfassenden Centralgewalt für gleichzeitige Herstellung einer zweckmäßigen allgemeinen Ver- tretung des deutschen Volkes Sorga tragen. In dem Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer wird ausdrücklich yervorgehoben, der obige Antrag, sei dem Minister des Auswärtigen vorgelegt worden und stabe derselbe gegen die Stellung des vorliegenden Antrages nichts eingewendet, vielmehr seine Erklärung dahin abgegeben: der Antrag entspreche dem von derRegierung selbst bei mehrfachen Veranlassungen ausgesprochenen Wunsche; die Modalität der endlichen Erfüllung dieses Wunsches müffeaber jedenfalls als abhängig von den die Reorganisation des deutschenBun- des bestimmenden politischen Combinationen gedacht werden. Zu dieser Erklärung hat der Vorstand des Ministeriums des Auswärtigen in der zweiten Kammer annoch folgende Erläu terungen gegeben: durch das Verlangen einer allgemeinen Vertretung des deutschen Volkes beabsichtige die Standever- sammlung wohl keinenfalls eine solche Einrichtung zu bean tragen, daß nach unmittelbar in den deutschen Ländern vor zunehmenden Wahlen eine Nationalversammlung berufen werden solle, auf dieselbe Weise, wie dies im Jahr 1848 statt- gefunden habe. Wäre diese Auffassung nicht die richtige, so - hielte dieRegierung es für ihren Beruf, dem Anträge entschie denen Widerspruch entgegenzustellen, Die Deputation kann in dem Anträge selbst nicht einen Rückblickaufdie Nationalversammlung vom Jahre 1848 und auf den Wahlmodus, durch welchen dieselbe hervorgegangen, erkennen, müßte vielmehr einen solchen Rückblick auf das be stimmteste verneinen; die Deputation steht in dem Anträge selbst nur den Ausdruck einer Gesinnung, welche die Staats regierung theilt, und die sich in dem Wunsche ausspricht, bei Reorganisation des deutschen Bundes möge aufekneangemes- sene Vertretung derKammern bei der Bundesregierung durch kräftige Mitwirkung der sächsischen Regierung Bedacht ge nommen werden, damit der Bund-, durch Vertreter der ein zelnen deutschen Staaten gekräftigt, Deutschlands Glück um so sichererfördern könne. Die Deputation empfiehlt demnach der geehrten Kam mer, dem Anträge ihre Genehmigung zu ertheilen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob bezüglich der Pos. 75 ä. Jemand zu sprechen wünschte Es scheint dies nicht der Fall zu sein. Herr Minister v. Nostitz. v'. N o stitz und I ä n ckendorf: Ich würdede» Antrag, wie er in der zweiten Kammer gestellt worden ist, nur dann für unbedenklich erachten, wenn eine specielle Motivirung in der Schrift ungefähr in der Weise- wie sie in dem vor liegenden Deputationsberichte enthalten ist, erfolgte, damit nicht ein Zweifel darüber entstehe, was« man eigentlich unter den in dem Antragederzweiten Kammer mit aufgenommenen Worten: „zweckmäßige allgemeine Vertretung des deutschen Volkes" verstehe. Sollte diese meine Ansicht Beifall finden, so würde ich mir Vorbehalten, eine Fassung für diese in die Schrift aufzunehmende Motivirung vorzuschlagen. Das habe ich aber zunächst abzuwarten. V. Hgrleß: Jchschließemichder eben ausgesprochenen Bemerkung aus meiner > innersten Ueberzeugung an und würde nur außerordentlich .dankbar sein, wenn es dem Herrn Staatsminister gefällig wäre, die von, ihm bezeichnete Er klärung der Kammer genügtest mittheilen zu wollen. v. Wel ck: Auch ich pflichte dieser Erklärung bei, v. Nostitz und Jänckendorf: Ich bin von der An sicht ausgegangen, daß die Motivirung kn der Schrift sich Lm Wesentlichen ihrer Fassung nach den Worten des vorliegen- denDrputationsberichtes anschließc, und habe daher versucht, sie in dieser Weife abzufassen. Der Antrag würde also ganz,
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