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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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über den Gesetzentwurf, die Angelegenheiten der Presse be treffend, enthaltend. - , Präsident v. Schönfels: Gelangt zu den Acten, da die Schrift bereits hier genehmigt und abgelassen worden ist. (Nr. 306.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, den anderweiten Vortrag über die Petition des Kohlen werksbesitzers Mönch zu Großporitzsch, Uebelstände beim Ab bau von Braunkohlen betreffend, enthaltend. Präsident v: Schönfels: Geht an die vierte Deputa tion zurück. (Nr. 307.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, den Beschluß über eine Beschwerde Christian Friedrich Pflugbeils unh Genossen zu Rüdenau, eine verweigerte Steuerregulirung betreffend, . enthaltend, - Präsident v. Schönsels.: Ist Gegenstand für die vierte Deputation, und ich frage: ob die Kammer, gemeint ist, an diese Deputation denselben gelangen zu lassen? — Einstim mig Ja. ) ... (Nr. 308:) Allerhöchstes Decret von 22. Januar 1851, die Vertagung des angesetzt gewesenen Landtagsschlusses be-- treffend. Das Decret lautet: S e. Königliche Majestät haben aus den über die gegenwärtige Lage der ständischen Geschäfte vernommenen Vorträgen zwar die Ueberzeugung gewonnen, daß zu der wünschenswerthen Erledigung aller der Standeversammlung gemachten Regierungsvorlagen- innerhalb der durch das Decret vom 14. vorigen Monats bestimmten Frist nicht zu gelangen sein werde, und wollen daher den auf den 31. laufen den Monats festgesetzten Schluß des gegenwärtigen Land tags hierdurch noch agf einige Zeit hinausschieben. . . Dagegen überlasten Se. KöniglicheMajeßät Sich der Uebcr^ügung, .d,qß ^st der forttzquernden Thätigkeit der getreuen Stände gelingen werde/ die noch unerledigten wich tigen Vorlagen im Laufe der nächsten Wochen soweit zu för dern, daß sich der Zeitpunkt ihrer völligen Erledigung bald mit Bestimmtheit werde übersehen lassen, und behalten Allerhöchstdieselben Sich daher die definitive Ent schließung über denSKluffdes LäNdtStzs.Us dahin vor, wo von Sie den getreuen Ständen hiermit Eröffnung zugehen lassen, indem Sie denselben im Uebrigen mit Huld sind Gnade wohl beigethan bleiben. Dresden, am 22. Januar 1851. Friedrich August. (ll.8.) Richard Frecher v. Friesen. .Präsident V- Schön fels: Dasselbe Decret ist bereits abschriftlich an die zweite Kammer gMygt, und wird daher etwas weiter vor der Hand- nicht zu thun sein. (Nr. 309.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 27., 28. und 29. Januar 1851, die Berathung über den Gesetzentwurf, einige Abänderungen und Zusätze zum Vylks- schulgesetze vom 6. Juni M5- betreffend/, enthaltend. . Präsident v. Schö n fe ls: Wird zum Reffort der ersten Deputation gehören, und ichsrage: ob die Kammerden Gegen stand an drese Deputation gelangen lassen will? Einstim mig Ja. Präsident v. Schönfels: Es war dies die letzte Num mer der Registrande. Ein Urlaubsgesuch liegt vor; Herr v. Watzdorf bittet für heute beurlaubt zu sein, und ich frage: ob die Kammer diesen Urlaub bewilligen will? —Einstim mig Ja. Präsident v. Schönfels: Ferner hat sich Herr Graf Einsievel-Wolkenburg krank angemeldet, was ichzurKennt- niß der Kämmer bringe. Eine weitere Mittheilung ist meiner seits nicht zu machen, wir können daher zur Tagesordnung übergehen, und zwar zum Vortrage des Berichts der zweiten Deputation, das Budget des Cultusmittisteriums betreffend. Ich ersuche den Herrn Berichterstatter Bürgermeister Löhr, diesen Vortrag zu bewirken. Referent Bürgermeister Löhr: Es würde mir zunächst obliegen, die zu dem Cultusetat gegebenen Erläuterungen der Staatsregierung vorzulesen. Da es indessen zur Abkürzung der Berathung wesentlich beitragen würde, wenn dies unter bliebe, so erlaube ich mir das Präsidium zu ersuchen, die Kammer darüber zu befragen, ob sie von dem Vortrage der Erläuterungen abgesehen wissen wolle. . Präsident v. S chönfe ls: Es. fragt sich, ob die hohe Staatsregierung in Betreff dessen, was der Herr Referent eben erwähnte, etwas zu bemerken hall Der Herr Referent !hat darauf angetragen, von der Vorlesung der Erläuterungen abzusehen, und wenn die Staatsregierung nichts dagegen .einzuwenden hätte, würde ich die Frage an die Kammer richten. Staatsmknister v. B e u st: Durchaus nicht. , ° Präsident v. S ch ö.n fels : Die hohe Staatsregierung ist jMit der Ansicht des Herrn Referenten einverstanden, und ich ifrage nun: ob die Kammer ebenfalls von der Vorlesung der Erläuterungen absehen will? — Einstimmig Ja.*) - Referent Bürgermeister Löhr: Der Bericht selbst lautet ffolgendermaaßen: ! > Für das Departement des Cultus und öffentlichen Unter ¬ richts werden auf die Fknanzperiode 18KH in den Positionen 62 bis mit 71 jährlich postulirt: , 252,863 Mr. etatmäßig, 6,068 - transitorisch, 258,931 Thlr. überhaupt. ! *) Diese Erläuterungen, von deren Vorlesung die Kammer absteht, s. L. L.-M. II. K. Nr. 64 u. 65 S. 1379 flg.
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