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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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vielmehr eine schon lange Zeit andauernde, sehr wesentliche Erweiterung seines Arbeitskreises herbeigeführt worden ist. In Erwägung dessen nun ersucht die Deputation ihre Kammer: zwar nach dem Beispiele der jenseitigen Kammer die etatmäßige Bewilligung der postulirten Er höhung von 500 Lhlr. abzulehnen, letztere jedoch transitorisch für die laufende Finanzperiode zu ge nehmigen. Der Herr Regierungscommissar hat mit diesem Bor schlage sich einverstanden erklärt. Der in der jenseitigen Kammer geltend gemachten Ansicht, daß das Kultusministe rium die fragliche Zulage nötigenfalls aus seinem Disposi tionsfonds gewähren könne, vermag die unterzeichnete Depu tation sich nicht anzuschließen. Dieselbe erachtet es vom ständischen Standpunkte aus für rathsam, daß die Kammern, wenn einmal an sie bestimmte Gehaltspostulate von der Staatsregierung gebracht werden, darüber auch bestimmt, ablehnend oder zustimmend, sich erklären, nicht aber die Ver ausgabung der postulirten Summen unter direkter oder indi- -recter Hinweisung auf den zu unvorhergesehenen außeror dentlichen Ausgaben bestimmten Dispositionsfonds in das bloße Ermessen der Regierung stellen. 2) 200 Lhlr. etatmäßige Erhöhung des Gehaltes des zweiten Secretairs von 800 Lhlr. auf 1000Lhlr., 120 Lhlr. dergl. des Sportelcontroleurs für die Assistenz der Registrato ren, 200 Lhlr. etatmäßiger Gehalt eines dritten neu ange stellten Canzlisten, und 200 Khlr. etatmäßige Erhöhung der Gehalte zweier Kanzlisten von je 300 Lhlr. auf 400 Lhlr. sind wegen zunehmender Arbeit und erhöhter Ansprüche po- stulirt und werden zur Bewilligung empfohlen. Die ganze Position 62 würbe hiernach unter Ueberwei- sung der aä 1 erwähnten 500 Lhlr. vom normalmäßigen auf den transitorischen Etat mit 20,643 Lhlr. überhaupt, und zwar 19,981 Lhlr. etatmäßig und 662 Lhlr. transitorisch, zu bewilligen sein. Schließlich hat die zweite Kammer auf den Vorschlag der Majorität ihrer Deputation noch den Antrag zu stellen beschlossen, daß bei dem Canzleipersonale eine weitere Erhöhung der einzelnen Gehalte nicht stattfinden möge. Die unterzeichnete Deputation theilt in der Hauptsache die Gründe, welche in dem jenseitigen Berichte Seite 472 von dem Referenten der zweiten Kammer gegen diesen An trag angeführt worden sind, und empfiehlt daher der geehrten ersten Kammer, dem gedachten jenseitigen Beschlüsse nicht beizu treten. Präsident v. Schö nfels: Es wäre somit die Discussion bezüglich Position 62 zu eröffnen. v. Egidy: Ich kann mir nicht versagen, meine Freude auszusprechen darüber, daß die geehrte Deputation dasPostu- lat sub I. von 500 Lhaler Zulage für den ersten juristischen Rath von einem andern Gesichtspunkte aus betrachtet hat, als es von der Finanzdeputation der zweiten Kammer ge schehen ist. Ich ehre gewiß.alle.Momente, die in jener Kam mer angeführt worden sind zur Zurückweisung dieser Zulage, ich bin mir auch gewissenhaft der Pflicht bewußt, daß es eine der hauptsächlichsten Bestrebungen für uns sein wuß, so weit nur immer thunlich, die Anschwellungen der Budgets, die uns von Finanzperiode zu Finanzperiode vorgelegt werden, abzuwehren. Zch glaube aber, daß diese Pflicht mit einer andern Pflicht Hand in Hand gehen muß, ich meine mit der Pflicht, dabei Billigkeit, Gerechtigkeit und Zweckmäßigkeit nicht aus den Augen zu verlieren. Zch gestehe, daß bei der Aengstlichkeit, mit der hier und da gesucht wird, die Budget vorschläge zu vermindern, und wobei man sich versuchen läßt, bei immer wachsenden Anforderungen an die Leistungen der Beamten, an deren Gehalte durch Reduktionen rc. sich zu erholen, oder die Stellung der Staatsbeamten ungünstiger zu machen, ich immer an jenen großen Staatsmann denken muß, der, als in einem Nachbarstaate auch einmal eine finanzielle Krisis eingetreten war, einen seiner höchstgestellten Beamten beauftragte, Vorschläge zu machen, wie diesem Verfalle in finanzieller Beziehung amleichtesten abgeholfen werden könne. Nach einigen Lagen erschienen die Vorschläge, es war ein Plan, wonach namentlich in Bezug auf den innern Regie rungsorganismus ganz wesentliche Veränderungen eintreten sollten, die vorzüglich darauf hinausgingen, die meisten besol deten Staatsbeamten abzuschaffen und dafür unbesoldete Be amte, die Alles aus Ambition thun sollten, anzustellen. Diese Vorschläge schlossen mit den Worten: „Auf diese Weise wird sehr viel erspart und eine sehr wohlfeile Regierung gewonnen werden, es gereicht dies zum großen Vortheile des Landes!" Jener Staatsmann aber würdigte diese Vorschläge keiner Be achtung und wies sie zurück mit der Antwort: Ich bin ein viel zu guter Wirth, als daß ich hierauf eingehen könnte, denn diese Art von wohlfeiler Regierung würde bald genug zur allertheuersten werden! Und, meine Herren, so ist es auch. Fangen Sie nur erst an, Ihren pflichtgetreuen Staats dienern immer mehr und mehr Arbeit aufzubürden, dagegen sie nicht mehr verhältnißmaßig zu salariren, so werden Sie sehr bald erfahren, was dies für außerordentlich nachtheilige Kon sequenzen für unsere Verhältnisse nach sich ziehen wird. Ich ehre deshalb d i e Gründe, welche unsere geehrte Deputation in ihrem Gutachten vorgeführt hat, sie sind gewiß richtig und wohl zu beherzigen, ebenso ivie ich überzeugt bin, daß sie in der Kammer Anklang finden werden, wonach ich nicht erst noch weiter nöthig habe, in das nähere Detail einzugehen. Zch werde also für den Deputationsvorschlag, auf Bewilli gung jener 500 Lhaler transitorisch, stimmen. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand weiter das Wort zu ergreifen gedenkt, um über Position 62 zu sprechen, so schließe ich die Debatte. Staatsminister v. Beust: Jchhabemirzu Unterstützung des von der Deputation gestellten und von mir nicht dankbar
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