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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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an dieses Amt von einem in höherem Wartegeld stehenden Staatsbeamten verwaltet wird. Bei der Berathung in der zweiten Kammer aber erklärten die Herren Regierungscom- Missqrien es als ungenügend, wenn der Gehalt für jene Stelle nur auf die gedachte Zeit bewilligt werde, und machten darauf aufmerksam, daß dieser Gehalt eine etatmäßige Post bilde, welche, wenn sie auch jetzt der Staatscafse erspart werde, zu jeder Zeit wieder gangbar werden könne; denn wenn der Beamte, welcher mit der Stelle jetzt betraut sei, eine an dere Verwendung erhalte, so werde ein anderer Präsident an gestellt werden müssen, für dessen Gehalt dann die ständische Bewilligung fehle. Die Majorität der jenseitigen Deputa tion sand sich hierdurch bewogen, den gedachten Vorschlag zu rückzuziehen, und es nahm dann die zweite Kammer das Re gierungspostulat unverändert an. Die unterzeichnete Deputation schlägt der ersten Kam mer vor, dasselbe zu thun, und bemerkt nur noch, daß selbst verständlich der erwähnte Präsidentengehalt dem gegenwärti gen Inhaber der Stelle auf das Wartegeld in An-und Ab rechnung zu bringen ist, welches derselbe aus dem Pensionse tat zu beziehen hat. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Bezüglich der Position 63 Jemand zu sprechen wünscht? Es scheint dies nicht der Fall zu sein. Die Deputation rathet der Kammer an, die für das Landesconsiflorium postu- 1irten2600 Lhaler etatmäßig und 45 Lhlr. transi torisch zu bewilligen, und zwar, wie es in der zwei ten Kammer auch geschehen ist, und ich frage: ob sich die Kammer in dieser Hinsicht mit ihrer Deputation einigen will? — Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Löhr: Für Pos. 64., Das apostolische Vicariat und die zuAusübung der hatholisch-geistlichenGerichtsbarkeit in den alten Erblanden niedergesetzten Behörden werden jetzt 3,881 Lhlr. etatmäßig und 550 Lhlr. transitorisch ge fordert, während auf die vorige Finanzperiode 3,281 Lhlr. etatmäßig und 1,686 Lhlr. 3 Ngr. 4 Pf. transitorisch bewilligt worden waren. Das Postulat ist daher beim Normaletat um 600 Lhlr. gestiegen, dahingegen um 1136 Lhlr. 3 Ngr. 4 Pf. Leim transitorischen Etat gefallen, mithin überhaupt um Z36 Lhlr. 3 Ngr. 4 Pf. niedriger als die vorige Bewilligung. Diese Ermäßigung ist entstanden durch den Wegfall von 36 Lhlr. 3 Ngr. 4 Pf. Agiobetragen und von 500 Lhlr. Lransitorischer Erhöhung des Gehaltes des ersten weltlichen Beisitzers beim katholisch-geistlichen Konsistorium, bei dessen Abgang und der Anstellung seines Nachfolgers. Außerdem sind 600 Lhlr. Gehalt des apostolischen Vicars von dem transitorischen auf den normalmäßigen Etat gesetzt worden, weil zu erwarten steht, daß die Umstände, welche bei dem früheren Inhaber derStelle den fraglichen Gehalt entbehrlich Machten, nicht wiederkehren werden. Die zweite Kammer Hat daher diePofltion64 in der postulirten Maaße genehmigt, And wird die geehrte Kammer emgeladen, einen gleichen Be- Mußzu fassen. Präsidentv. Schönfels: Wenn über die Position 64 Niemand das Wort verlangt, so gehe ich sogleich zur Frag stellung über. Es werden für das apostolische Vicariat und die zu Ausübung der katholisch-geistlichen Gerichtsbarkeit in den alten Erblanden niedergesetzten Behörden 3881 Lhaler etatmäßig und 550 Lhaler transitorisch postu- lirt. Die Deputation rathet der Kammer an, dieses Postulat zu bewilligen, und ich frage: ob die Kam mer sich mit der Deputation einverstehen will? — Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Löhr: Pos. 65. Die Universität Leipzig. Das Postulat für die Universität Leipzig beträgt 42,025 Lhlr. etatmäßig, also 2100 Lhlr. 4 Ngr. mehr als die vorige Budgetbewilligung an 39,324 Lhlr. 26 Ngr. etatmäßig und 600 - — - transitorisch, 39,924 Lhlr. 26 Ngr. Summa, und zerfällt in folgende einzelne Sätze: zu speciellen Bedürfnissen des academischen Lehr zweckes: 1) 34,000Lhlr. zu den regelmäßig fortlaufenden Bedürfnis ¬ sen der Universität, einschließlich 300 Lhlr. für das homöopathische Policlinicum; 2) 1,200 - für die Societat der Wissenschaften; zu stiftungsmäßigen Leistungen: 3) 400 Lhaler zu Stipendien für Studirende; 4) 576 - zur Unterstützung Studirender durch Brenn ¬ holz; 5) 849 - für 140 Klaftern Scheitholz für die Profes ¬ soren ; für allgemeine und unvorhergesehene Bedürfnisse der Universität: 6) 5000 Lhaler überhaupt. Die Unterposition suk 1. ist um 1500Lhlr. und diejenige unter 2. um 600 Lhaler gegen die letzte Bewilligung gestiegen und der Ansatz unter 4. zur Abrundung von 575 Lhaler 26 Ngr. auf 576 Lhaler festgestellt worden, während bei den Sätzen 3.5. und 6. eine Aenderung nichkcingctreten ist. Da die Staatskasse bezüglich derBeschaffung der laufen den Bedürfnisse der Universität Leipzig nur subsidiarisch inso weit zur Mitleidenheit zu ziehen ist, als die Erträge des Uni versitätsvermögens und die aus den verschiedenen Stiftungs fonds der Universität zufließenden Einnahmen zu Deckung jener Wedürfnesse nicht ausreichen, so scheint es vor Allem nöthig, dieHöhe undBeschaffenheit desGcsammtbedürfniffes der Universität und der ihr selbst zu dessen Befriedigung zu Gebote stehenden Mittel zu kennen, um darnach die Ange messenheit undNothwendigkeitdesaus derStaatscassepostu- lirten Zuschusses bcurtheilen zu können. Zu diesem Ende hat die Staatsregierung, zugleich in Berücksichtigung des dresfallsigen von der Ständeversammlung des Jahres 18AA gestellten Antrags, auch den gegenwärtig versammelten Kam-
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