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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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. 1,576,472 Thlr., als: N) 912,018 Thlr. Zinsen für Staatsschulden, L) 197,654 - zur Tilgung derselben, -ü) 286,800 - Zinsen der Hauptstaatscassenschulden, 6) 180,000 - Verzinsung der bayerisch-sächsischen Ei- senbahnactien. uts. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand das Wort wünscht. Es ist dies nicht der Fall, und so richte ich die Frage sogleich auf dieHarrptsumme von 2,576,472 Thaler und frage: ob die Kammer diese Summe, welche zur Tilgung der Staatsschulden bestimmt ist, zu bewilligen gemeint ist? —Ein stimmig Ja. Referent v. Nostr'tz-Wallwitz: Pos. 3. Die aus Staatscassen zu gewährenden Jahres renten. Der Bedarf an 46,630 Khlr. beruht auf Vertragen, theils mit milden Stiftungen, theils mit den Schönburg'schen Häusern, und wird auf deren Ge nehmigung hiermit angetragen. Präsident v. Schönfels: Wenn auch hier Niemand bas Wort wünscht, so frage ich: ob die Kammer ge meint ist, nach Antrag ihrer Deputation die Summe von 46,630 Thaler in Bezug auf die aus Staatscassen zu gewährenden Jahresrenten zu bewilligen? — Einstimmig Ja. Referentv. Nostr'tz-Wallwitz: Pos. 4. Zur.Ablösung der dem Domainenfonds nicht an gehörigen Lasten und zu Abfindungszahlungen bei Rech tsstrei tigkeiten. Es werden hierzu 15,000 Lhlr., Mithin 5000 Thlr. weniger als früher verlangt. Die Bewilligung der postulirten 15,000 Thlr. erscheint unbedenklich und wird empfohlen. Präsident v. Schö nfels: Wenn über Position 4 Nie mand das Wort ergreift, so frage ich:obdieKammerge- meint ist, di es e Position mit 15,000 Th al er zu be willigen?— Einstimmig Ja. Referent v. Nosti tz-Walllvitz: Pos. 5. Landtagskosten. ", U,Der Bedarf begreift Z snb s) 83,200 Thlr. für Wahlen, Reiseentschädigungen und Diäten, - b) 8,000 - Zuschuß zum Aufwande für den Druck der Landtagsmittheilungen, 9!,200 - in Summa. Das Postulat ist im jenseitigen Berichte Seite 436 fpe- ciell nachgewiesen und findet die Deputation kein Bedenken, die Bewilligung von 91,200 Thlr. zu obigen Zwecken zu empfehlen. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand das Wort wünscht, um über Position 5 zu sprechen, so frage ich: ob Sie die daselbst befindliche Summe mit 91,000 Thaler zu bewilligen gemeint sind? — Einstim mig Ja. Referent v. Nostitz-Wallwitz: Pos. 6. Aufwand für allgemeine und Verwaltungsange- legenheiten. Uebereinstimmend mit der früheren Bewillung werden hierzu 2000 Lhlr. gefordert, welche als ein Bercchnungsgeld zu betrachten sind. Die Bewilligung wird empfohlen. Präsident v. Schönfels: Da auch hier Niemand das Wort begehrt, so frage ich: ob Sie die bezüglich der allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten po- stulirte Summe von 2000 Thaler zu bewilligen gemeint sind? — Einstimmig Ja. Präsident v. S chö nfels: Somit wäre der erste Gegen stand der Tagesordnung erledigt und wir können zum zweiten übergehen. Cs betrifft dieser die Petition Schlegel's, Expropriationsangelegenheiten betreffend. Der Herr Vice präsident ist Referent in der Sache und wird die Güte haben, den Vortrag zu übernehmen. Vicepräsident Gottschald: Der Maurerpolier Gott fried Traugott Schlegel von hier hat bereits bei den vorigen Kammern, die vor dieser Ständversammlung versammelt ge wesen sind, eine Petition eingereicht, die.gleichlautend ist mit derjenigen, die er jetzt an die dermalige Ständeversammlung bringt. Die vorigen Kammern haben auf Berichterstattung ihrer fünften Ausschüsse darüber abfälligen Beschluß gefaßt. Die Deputation hat daraus Veranlassung genommen, auf die früheren Kammeracten zurückzugehen, sie hatsich auch durch Vermittelung des Gesammtministeriums die diesfallsigen Ex propriationsacten sowie die ergangenen Proceßacten vorlegen lassen. Aus allen diesen Acten ergiebt sich in der Hauptsache < folgendes Sachverhältniß: Der Maurerpolier Schlegel hat im Jahre 1845, und zwar im Monat April, von der Frau Doc- ! tor Müller von deren Gartengrundstück vor dem Falkenschlage ein Areal von 7096 Ouadratellen gekauft, und zwar für die
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