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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 7. Februar 1851. Srebenundsechszigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 3. Februar 1851. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll Registrandenvortrag. — Entschul ¬ digungen. — Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Auögabebudget, und zwar Abtheilung 6., Departement des Cultus. — Besondere Berathung und Be schlußfassung über Position 66 b.—71. Die Sitzung beginnt um 10 U Uhr im Beisein von 37 Kammermitgliedern und in Gegenwart des Regierungscom- miffars Kirchenrath v. Hübel mit Vorlesung des über die vorgestrige Sitzung aufgenommenen Protocolles durch Secre- tair v. Polenz. Präsident v. Schönfels: Menn Niemand eine Erin nerung gegen das ... . Prinz Johann: Eine Bemerkung zu der im Protokolle erwähnten Aeußerung will ich mir erlauben, wo ich mich ver teidigt habe gegen die mir gemachten Vorwürfe, die stän dische Competenz anlangend. Es schien mir im Protokolle die Sache so dargestellt, daß ich nicht in allgemeinen Stiftungs fachen die standischeCompetenz bezweifelt, aber den vorliegen den singulairen Fall nicht habe darunter begreifen mögen. Das war aber nicht derFall, ich habe nicht die Competenz angegriffen, sondern die Sache als zum vorliegenden Berathungsgegen- stand nicht gehörig bezeichnet. Secretair v. Polenz: Ich habe verstanden, daß Se. Königl. Hoheit das Wort „singulair" gebrauchten. Es- wird indeß sofort von mir berichtigt werden. Präsident v. Sch ö.nfels: Es wird diese Berichtigung, sofort bewirkt werden. Secretair v. Po le nz: Die Worte, Königliche Hoheit, sind diese: „was eine Berichtigung Sr. König'!. Hoheit, daß; «r keineswegs die ständische Competenz in allgemeinen Stif tungssachen habe bezweifeln, nicht aber den vorliegenden singulairen Fall habe darunter begreifen mögen , veranlaßte. I. K. (4, Avottnement.) Prinz Johann: „Uber nicht zum vorliegenden Gegen stände gehörig", ungefähr so. Secretair v. Polenz: Die Berichtigung lautet so: „BeimVorlesen dahin berichtigt, daß er den fraglichen srngu- lairen Fall nicht unter den vorliegenden Berathungsgegen- stand habe begreifen können". Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand weiter eine Erinnerung zum Protokolle zu machen , hat, erkläre ich dasselbe für genehmigt und lade zur Mitvollziehung die Herren v. Lüttichau nud v. Friesen ein. (Dies geschieht.) Es befinden sich auf der heutigen Registrande vier Num mern, die nun zum Vortrage zu gelangen haben. (Nr. 310.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 30. Januar 1851, den Vortrag über den Beschluß der ersten Kammer, die Eisenbahnverbindung zwischen den Städten Zittau und Reichenberg betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Gelangt an die zweiteDepu- tation zurück. (Nr. 311.) Protocollauszug derselben von^ demselben Lage, die Berathung über die Position 10 des außerordent lichen Uusgabebudgets, die preußische Kruppenhülfe betref fend, enthaltend. Präsident v. Schönfel s: Es wird dies unfehlbar eben falls ein Gegenstand für die zweite Deputation sein, und ich frage: ob die Kammer gemeint ist, an diese Deputation den selben zu verweisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 312.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den Beitritt zum diesseitigen Beschlüsse über die Peti tion Gottfried Kraugott Schlegel's um Entschädigung für zur sächsisch-böhmischen Eisenbahn erpropriirtes Areal ent haltend. 'Präsidentv. Schönfels: Gelangtan die vierte Depu tation zurück, und zwar zur Bescheidung an den Petenten. (Nr. 313.) Bericht der ersten Deputation über den Ge setzentwurf, einige strafrechtliche Bestimmungen betreffend. Präsident v. Schonfelsr Gelangt zum Druck und auf eine der, nächsten Tagesordnungen , die Vertheilung des 29
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