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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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M i t t h e i l U R g e rr über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 51. Dresden, am 3. Januar Dreiundfünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 30. December 1850. Inhalt: Registranvenvortrag. — Urlaubsgesuche. — Entschulvigungen. — Mittheilung von Seiten der ersten Deputation, den in nächster Sitzung mündlich zu erstatteirden Vortrag über den Beschluß der zweiten Kammer, die renitenten Mitglieder derselben betreffend. — Mündlicher Vortrag von Seiten der vierten Deputation über die Petition des Gcwerbevereins zu Meißen, die Revision des Gesetzes vom 26.3uli 1846, die Verjährungsfrist rc. betreffend. — Beschlußfassung. — Uebergang zur geheimen Sitzung. Die heutige Sitzung, bei welcher Herr Staatsminister Wehr und 30 Kammermitgliedcr anwesend waren, begann kurz vor halb II Uhr mit Verlesung des vom Secretair Starke über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches ausFrage des Präsidenten von der Kammer genehmigt und von Herrn v. Heynitz und v. Friesen mit vollzogen wird. Hierauf folgt der Vortrag aus der Registand e. (Nr. 238.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 16. December 1850, den Beschluß über mehrere, das Musik- Halten und die darauf bezüglichen Bestimmungen der allge meinen Armenvrdnung von 1840 betreffende Petitionen ent haltend. Präsident v. Schönfels: Die zweite Kammer ist dem diesseitigen Beschlüsse, welcher dahin ging, die Petition an die Staatsregierung abzugeben, beigetretcn und hat diesen Be schluß auch auf die Petition ausgedehnt, die im Verlauf der Berathung eingegangen ist und sich im Ganzen ähnlich aus spricht wie die frühem. Es ist die letztere datirt von Oelsch Lei Leipzig und von 32 Gastwirthen unterschrieben. Die zweite Kammer hat, sage ich, denselben Beschluß, den wir ge faßt haben, die Sache an die Staatsrcgierung abzugeben, auch ausgedehnt auf die neulich eingegangene Petition, und es fragt sich, ob diese neulich eingegangene Petition hier bei -er vierten Deputation zur Berathung gebracht werden soll, oder ob die Kammer sich sofort darüber fassen will, auch diese Petition mit den übrigen gleich der zweiten Kammer an die Staatsregierung abzugeben? Es stände sodann nichts ent- I. K. (3. Abonnement.) gegen, sämmtliche Petitionen der Staatsregierung zu über geben. Wenn Niemand anderer Meinung ist, so würde ich annehmen, daß die Kammer mit dem Vorschläge der Depu tation sich einverstanden erklärt, und sämmtliche Petitionen an die Staatsregierung abgegeben werden sollen. (Nr. 239.) Protocollauszug der zweiten Kammer von demselben Lage, den Beschluß über eine Petition der Cavil- lereibesitzer Schulze und Genossen umVorlage eines Gesetzes zur Regelung ihrer Gewerbeverhältnisse betreffend. Präsident v. Schönfels: Wird an die vierte Deputa tion zurückzugeben sein. (Nr. 240.) Protocollauszug derselben vom 17. December 1850, den Beschluß über Gottlieb August Mönch's zu Groß- poritzschverschiedeneUebelständebeimAbbauvon Braunkohlen betreffende Petition enthaltend. Präsident». Schönfels: Wird an die vierte Deputa tion abzugeben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 241.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den Beschluß über eineBeschwerde des Direktoriums der Societätsbrauerei zu Dresden wegen angeblicher Bedrückung bei Erhebung der Gewerbe- und Personalsteuer betreffend. Präsident v. Schönfels: Ist ebenfalls ein Gegenstand, der in das Geschäftsgebiet der vierten Deputation gehört, und ich frage: ob die Kammer den Gegenstand an dieseDeputation gelangen lassen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 242.) Protocollauszug derselben vom 18. December 1850, die Berathung über das allerhöchste Dekret, das Aus- wanderungswcsen betreffend, enthaltend. Präsident v. Schö nfcls: Bei der zweiten Kammer ist dieses Dekret von der ersten Deputation begutachtet worden. Das Direktorium schlägt vor, auch hier den Gegenstand an die erste Deputation gelangen zu lassen. Ist dieKammer hier mit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Rr. 243.) Protocollauszug derselben vom 19. und 20. December 1850, die Berathung über den Gesetzentwurf, die Angelegenheiten der Presse betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Ist bereits an die erste Depu tation, wohin der Gegenstand unfehlbar gehört, abgegeben worden. (Nr. 244.) Protocollauszug derselben vom20. December °° 39
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