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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Acht nehmen, denn auch sie können sündigen und sich Uebcr- fchreitungen der Freiheit zu Schulden kommen lassen, auchsie können in Leidenschaftlichkeit und falschen Ansichten zu weit Zehen, und auch gegen das Erlaubte verstoßen. Ich komme daher noch einmal daraufzurück, es kann nicht meine Meinung gewesen sein, daß unter dieser Bestimmung ein Unschuldiger wahrhaft leiden solle, und bleibe dabei, daß eine gute Preß freiheit bei dieser Bestimmung recht wohl bestehen könne. > ! Regierungscommissar 0. Krug: Seiten der Staats regierung habe ich zu erklären- daß dieselbe nichts dawider haben würde, wenn der Wunsch des Herrn Staatsminister v. Nostitz, hinter dem Worte „welche" und vor dem Worte „im Publikum" die Worte „ihrer Natur nach" einzuschalten, zum Anträge erhoben würde. Vielleicht würde auch die geehrte Deputation sich damit einverstehen. Prinz Johann: Der Antrag schien nicht der zu sein,^ zu sagen: „ihrer Natur nach"; indessen würde ich nichts da-! gegen haben, daß dieser Antrag angenommen und noch das; Wort „im Allgemeinen" hinzugesetzt würde. ! Regierungscommissar 0. Krug: Nur gegen die Worte „im Allgemeinen" würde ich ein Bedenken haben, indem da durch wieder etwas in das Gesetz hereinkommt, was den Rich-^ ter in Verlegenheit setzt. Bei den Morten „ihrerNatur nach" könnte es wohl seinBewendcn haben. v. Noftitz-Wallwitz: Den cinenLheil derBedenken hat schon der Herr Commiffar erwähnt. Es liegen doch zwei Ansichten vor, der eine Theil der Kammer ist der, der das Ge-! fetz, wie es dasteht, und pure annehmen will, ein zweiter Lheil ist der, der den Punkt b. wenigstens einer Modisication zu unterwerfen wünscht. Zu dem letztem gehöre ich und noch mehrere Andere. Den Ansichten des Herrn v. Biedermann schließe ich'mich gern an, indem dieser erwähnte, er würde recht gern den PunktZb. annehmen, insofern noch, wie auch der Herr Commissar erwähnte,chie Worte eingeschaltet würden:- .„ihrer Natur nach," und blos in dieser Hinsicht erhebe ich Liesen Wunsch zum ausdrücklichen Anträge. . Präsident v. S chö n fe ls: Ich muß mir eine Erklärung -ausbitten , an welchemPlatze diese Worte eingeschaltet wer den sollen. v. Nostitz-NHallwitz: i Sie sollen so eingeschaltet Werden, daß?es dann heißt: „welche ihrer Natur nach im Publikum rc." v. Welck: Wenn ich den Herrn Regierungscommissar recht verstand,sso sollen die Worte: „im Publikum" Wegfällen und an deren Stelle sollen die Worte kommen: „ihrer Natur nach." >< Referent v. Nostitz und Jänckendorf: Ich habe an genommen, daß nur die Einschaltung derWorte erfolgt: „ihrer Natur nach." Präsident v. Schönfels: Die Kammer hat den An trag vernommen, er geht dahinein dem Punkt b. des Ar tikels 5 zwischen den Worten „welch e" und „i m" die Worte einzuschalten: „ihrer Natur n a ch," so daß also der Satz lauten würde: b) wenn dabei den genannten Organen Be weggründe oder Absichten untergelegt, oder Eigenschaften bei gelegt werden, welche ihrer Natur nach im Publikum Haß oder Verachtung^ gegen dieselben zu erregen geeignet sind." Ich frage: ob die Kammer diesem Anträge khre-Untcrstützung angedeihen lassen will? — Wird zahlreich unterstützt. Prinz Johann: Vielleicht vereinigt sich auch die De putation mit diesem Anträge. Präsident v?.S ch önfels: JchrichtedemnachdieFrage an die Deputationsmitglieder: ob sie sich mit diesem Anträge einigen wollen, um denselben dann als Deputationsantrag betrachten zu können? v. Friesen: Nein! ich nicht, ich finde diese Worte über flüssig; auch diese Worte sind schon in der Deputation nicht unerwogen geblieben. Natürlich müßten die Beweggründe und Absichten ihr,er Natur nach so sein, daß sie zu Haß und Verachtung reizen, sonst ist es eben riicht so; es wird also durch diesen Antrag nichts gewonnen, als ein paar Worte mehr. Präsident v. Sch önfels: Die andern Mitglieder der Deputation hätten sich noch zu erklären, vor Allen der Herr Referent. Referent v. Nostitz und Janckendorf: Ich finde allerdings auch, daß mit dem Zusatze wenig gewonnen wird, denn es wird sich dann immer wieder handeln um ein richter liches Ermessen über die Natur solcher Vergehen. Jttdessen finde ich den Zusatz gerade nicht bedenklich und will daher meine Zustimmung zur Aufnahme dieser Worte ertheilen. v. Welck: Menn dadurch allein die Annahme des Satzes unter b. bewirkt wird, so will ich gern meine Zu stimmung geben. Bürgermeister Hennig: Ich bin dagegen, das Wort „Natur" scheint schon in dem Worte „geeignet" zu liegen und würde also rein überflüssig sein. , Präsident v. Schönfels: Es,scheint also, als,ob der Antrag nicht als Deputationsantrag anzusehen wäre, sondern nur als ein Antrag des Herrn General v. Nostitz. v. Nostitz-W^allwitz: Ich habe den Antrag nur ge stellt, weil ich dadurch hoffte, die beiden verschiedenen An sichten in der Kammer zu vereinigen; ich selbst lege persönlich Zar keinen Werth darauf, aber wünschen müssen gewiß alle Kammermitglieder, daßdieses Gesetz heutezur Verabschiedung komme. 0. H ar lest: Indem ich die Ansichten meines geehrten Vorredners theile, muß ich noch ausdrücklich gegen Jene mich wenden, welche glauben, daß dieser Zusatz ganz überflüssig sei. Meine Herren,, es ist ein Unterschied dazwischen, ob etwas seiner Natur nach oder aus.accidentellen Gründen ge eignet ist, Haß und Verachtung hervorzubringen. Es kann
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