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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Klagen des oberen Gebirges eine billige Rücksicht, bre gegen dieselben um so weniger aus dem Auge gesetzt werden darf, als die commissarischen Erörterungen wenigstens in Bezieh ung auf einzelne Fluren und Bodenclaffen eine Unverhält- mäßigkeit der Besteuerung allerdings nachzuweisen scheinen. Hat auch die unterzeichneteDeputation sich riicht verheh len können, daß gerade durch Einholung der Gutachten ver landwirthschaftlichen Kreisvereine die Entscheidung über Grund oder Ungrund obiger Beschwerden kaum wesentlich gefördert werden dürste, da, wenn auch in diesen Vereinen sich praktische Landwirthe aus den verschiedensten Meilen des Landes vereinigt finden, ihnen doch in der Mehrzahl der ver gleichende Maäßstabfehlen wird-der fürEntscheidung obiger Frage doch nur in dem von der Commission eingeschlagenen Wege vielfacher Bereisung des Ober- und Unterlandes nach seinen verschiedensten Richtungen und sorgfältiger, dabei an Ort und Stelle augestellter fpecieller vergleichender Erörter ungen erzielt werden kann', so hofft döchdre unterzeichnete Deputation, daß wenigstens durch Eisthotung dLr'GUtachten der Kreisvereine über Einzelheiten allerdings schätzbares Ma terial, erlangt werden könne, das vielleicht für anderweite commissarische Prüfung Anleitung zu geben geeignet-erschei nen dürfte. Die unterzeichnete Deputation schlägt daher ihrer geehr ten Kammer den Beitritt zu den oben referirten Beschlüssen der zweiten Kgmmer hiermit vor und bemerkt nur,noch, daß, insofern die Petenten davon ausgegangen zu sein scheinen, dqß den nächsten Kam mern eine Vorlage über dett berührten Gegenstand zugehen werde, dies von der Regierung zur Zeit noch keineswegs mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt worden ist. Präsidentv. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand das Wort darüber begehrt. v.Beschw itz: Wenn ich mir bei dem uns soeben mit- getheilten Berichte unserer dritten Deputation das Wort er beten habe, meine Herren, so geschah dies keineswegs, um auf das Materielle dieses Gegenstandes einzugehen. Es ließen sich hierüber wohl sehr weitläufige Vorträge halten ,-wie dies auch in der jenseitigen Kammer theilweise geschehen ist; ich glaube aber, wir haben uns lediglich auf die beiden Schluß anträge der Deputation, welche auf Seite 421 des Berichts enthalten sind, zu beschränken. Was nun den ersten dieser Anträge betrifft, so halte ich denselben für ganz harmlos, und würde gar kein Bedenken tragen, demselben beizutreten, ab gesehen davon, daß ich wohl auch wünschen möchte, daß beide Kammern mit Stellung von Anträgen an die hohe Staats regierung recht haushälterisch zu Werke gehen und nur wohlbegründete Beschwerden und Wünsche-zur Berücksich tigung empfehlen möchten, damit man dann auch die gewisse Aussicht haben könnte, daß dieselben auch Seiten der Staats regierung ausreichende Berücksichtigung und den gehörigen Nachdruck finden würden. Bin ich auch nun überzeugt, daß, wenn derartige Gutachten eingeholt werden, man gewiß ein Material erlangen wird, welches der Staatsregierung von Nutzen sein kann, da sich dies von der großen Intelligenz, welche mehrfach in den Kreksvereinen herrscht, nicht anders erwarten läßt, so glaube ich dessenungeachtet, daß sehr viele Gutachten eingehen werden, wo der langen Reden kurzer -Sinn immer der sein wird - daß der betreffende Bezirk, vorr dem das?Gutachten eingeht- sich für-zu hoch besteuert hält; denn eine gleichmäßigeBesteuerung, die alle und jede Ver hältnisse in gerechter Weise trifft, Wrnstner Ueberzeugung nach eine reine Unmöglichkeit , ein Zdeal,> nach welchem wir vergebens streben werden. Fängt man mber nur einmal an, an dem Systeme unserer Grundbesteuerung zu rütteln, so müssen nothwendigerweise immer neueUngleichheiten daraus hervorgehen, und es kann und muß sogar am Ende dahin kommen, daß theilweise wenigstens eine.neue Bonitirung stattsinden muß. Daß aber hierdurch die auf diese Grund- steuerregulirung verwendeten Ungeheuern Kosten vergeblich gewesen scin'würden,. leuchtet von selbst ein. Wende ich mich nun zu dem zweiten Anträge derDeputation, so hätte ich auch gegen diesen kein großes Bedenken, wenn nicht etwa das Motiv im Hintergründe liegt, daß dadurch eine Revision-der Grundsteuer, sei es auch nur entfernt, ungebahnt werden sollte. Ich muß gestehen, meine Herren, ich würde hierin nur eine große Kalamität erblicken, wenn jetzt, nachdem unser Grundsteuersystem: eine Reihe von Jahren sich gut und practisch bewährt hat, nachdem es einen hohen Ruf seiner großen Vollkommenheit sich erworben hat, eine neueRevision desselben stattsinden sollte. Vorerst erwarte ich ,im Laufe der Debatte aus der Kammer oder vom Herrn Referenten selbst darüber Aufklärung; sollte aber sich daraus ergeben/ daß eine Revision -der Grundsteuer wohl möglich hierdurch angebahnt werden könne, so würde ich mich jedenfalls veranlaßt sehen, aUf Weglassung.des Antrags sub 2 ein besonderes Amende ment zu stellen. v. Erdman nsdorf: Ich muß mich ganz in demsel ben Sinne aussprechen , wie der geehrte Herr Vorredner, und will dabei gleich vorausschicken: Meine Herren, erwarten Sie von den Gutachten der Kreisvereine nicht zu viel. ES ist ganz in Wahrheit begründet, was der Herr Vorredner darüber sagte. Es wird dann jeder einzelne Verein und Kreisverein für seinen Bezirk wahrscheinlich besondere Desi- derien haben. Denn, wie auch schon die Deputation bemerkt, es wird den einzelnen Vereinen der vergleichende Maaß- stabfehlen, und nur dieser ist es gerade, welcher irgend eine selbst nur annähernde Beurtheilung ermöglichen kann. Wenn man sich über den Gang dieser Angelegenheit ein kurzes Bild entwirft, so wird man sich von der Richtigkeit jenerBehaup- tung überzeugen. Das Grundsteuerfystem wurde ins Leben gerufen, um den früheren willkürlichen oder wenigstens doch zufälligen Erhebungsarten ein Ende zu machen und einen Besteuerungsmodus zu finden, welcher ein möglichst gleicher und gerechter sei. Man bestrebte sich, zur Unterlage hierfür etwas Positives zu finden, und nahm meiner Ansicht nach sehr richtig das sicherste, festeste Fundament, den Grund und Boden, an, und ging dabei von dem Gesichtspunkte aus, daß
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