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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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desto lästiger, variabler und ungerechter wird eö, wahrend, wenn man es längereZeit unangetastet laßt und nur nach großen Durchschnittszeitraumen unter Berücksich tigung aller, während dieser Zeit gemachten Erfahrungen revidire, die durch dasselbe hier und da herbeigeführtcn Be schwernisse sich mildem Werthe des Grundstückes identisiciren, und gleichsam als eine hypothekarische, jährlich verzinsbare Schuld erscheinen, welche der Eigenthümer oder Käufer gleich den auf dem Gute haftenden Servituten dem Gute zur Last zu rechnen, und solches um so viel an seinem Grund- oder Kauf- werthe zu kürzen hat. Er—der Referent— hält ein Eingehen auf die Petition aber auch außerdem nicht fürräthlich, weil, wie selbst viele Gebirgswirthe ausgesprochen, mit dem ersten, auf geführte Beschwerden erfolgten Abweichen von denPrin- cipien desselben ein wahrer Petitionssturm beginnen, eine Menge nicht viel weniger begründeter Klagen von den Ebe nen und Städten würden erhoben werden, und in nothwen- diger Consequenz der jetzt geführten Untersuchung und ge währten Erleichterung erneute kostspielige Untersuchungen werden nothwendig werden, wodurchdasganzeSteuer- system, welches trotz aller seiner Mangel unter allenSteuersystemen noch das beste und gerech teste ist, erschüttert und eine grenzenlose Ver wirrung in das Steuerwesen gebracht werden müßte!" Ich finde das so schlagend, daß, wenn ich die An sicht theilte, die Herr v. Bcschwitz andeutete, und wenn viel- leicht in der Petition der Gedanke läge, eine Aenderung anzu bahnen, ich allerdings mich berufen fühlen würde, gegen beide Anträge der Deputation zu stimmen. Jndeß insofern glaube ich doch vorher sagen zu können, daß das nicht der Fall ist. Die verlangten Gutachten der Kreisvereine mögen ausfallen wie sie wollen, sv gebe ich mich doch der zuversichtlichen Hoff nung hin, daß sie zu einer Aenderung des Grundsteuersystems nichtführen werden, und daß die Petenten, wenn sie dies hatten erreichen wollen, sicherlich sich im Endresultate getäuscht sehen würden. Ich kann nur nochmals wiederholen und der Staatsregierung dringend die Berücksichtigung alles des kost baren Materials an das Herz legen, das im Deputationsgut achten niedergelegt ist. Es ist nicht allein in Bezug auf diese Frage, sondern überhaupt auf landwirthschaftliche und staats- wirthschaftliche Fragenein wahrer Schatz darin, der nicht allein bei dieser Frage, sondern auch bei jeder andern sehr von Nutzen sein kann. Wenn die Petenten noch aus die Schrift des 0. Runde Bezug genommen haben, so kann ich derselben nur vollständige Anerkennung zollen. Es war nicht anders zu erwarten, als daß ein Mann, der in diesem Fache lange mit Auszeichnung und Erfolg gearbeitet hat, nur etwas Gediege nes liefern werde, und ich bin überzeugt, daß jener Commis sionsbericht und diese Schrift den Vereinen und den Mini sterien ein vollständiges Material an die Hand geben wird, um zu ermessen, was es unter diesen Umständen thun kann und unterlassen muß. .1. K. (L. AbMMMkSL) v. Nosti tz-Wallwitz: Ich würde es für ein wahres Landesunglück halten, wenn je die Staatsregierung und Stände sich dahin vereinigten, eine Aenderung im Grund steuersysteme vorzunehmen. Es würde sofort eine allgemeine Unzufriedenheit entstehen, wenn neue Erörterungen und Ab änderungen beliebt würden. Diejenigen, denen einige Steuer einheiten abgenommen würden, würden sich darüber beschwe ren, daß die Steuereinheiten nicht noch mehr vermindert würden, und Diejenigen, denen man einige Steuereinheiten zulegte, würden noch unzufriedener sein. Unser Grundsteuer system hat sich so bewährt, es ist beinahe kein Gesetz so landrs- thümlich geworden, welches alle Stände so wohl begriffen haben, daß ich es nur als ein großesUnglückbetrachtenkönnte, wenn je eine Aenderung damit vorgenommen wird. Z.B. wir Oberlausitzer glauben sehr benachtheiligt zu sein, haben sogar hinsichtlich der Bonitirung die Ueberzcugung, daß na mentlich die Bergdistricte im Vergleich zu den Walddistricten viel zu hoch besteuert sind, und demungeachtet wollen wir lieber die Steuereinheiten zahlen, als uns einer nochmaligen Aenderung unterworfen sehen. Prinz Johann: Ich war in der Absicht hergekommen, für das Deputationsgutachten zu stimmen; obgleich nun die geehrten Sprecher, die sich jetzt darüber geäußert haben, für das Gutachten zu erklären scheinen, so hat mich doch ihreEnt- wickelung zu einem andern Resultate geführt und zu der An sicht.gebracht, daß das. Deputationsgutachten und die An träge der zweiten Kammer abgelehnt werden möchten. Wenn die geehrten Sprecher gesagt haben, daß bei jenen Erör terungen bei den Kreisvereinen kein anderes Resultat erlangt werden möchte, wenn sie gefunden haben, daß der Bericht, der bereits in der Commission erstattet worden ist, Alles erschöpft habe, was zweckmäßigerweise in der Sache habe geschehen können, so sprechen, wie mir scheint, alle diese Gründe für die Ablehnung des Gutachtens. Es sprechen aber auch dafür zwei Grundsätze, die ich stets in ständischen Angelegenheiten festgehalten habe. Der erste Grundsatz ist der, daß die Stände versammlung keine überflüssigen Anträge an die Regierung bringen soll, weil sie dann die Kraft dieser Anträge schwächt, und der zweite ist der, daß man dem Staate keine unnöthigen Kosten mache und Einzelnen keine besonder» Arbeiten auf erlege. Ich glaube, es würden dadurch sehr bedeutende Er örterungen bei den Kreisvrreinen sowohl, als bei den Special vereinen hervorgerufen werden und die? Kosten des Drucks nicht unbedeutend sein; ich werde daher gegen beide Anträge stimmen. Referent Regierungsrath v. Zehmen: Da ich nicht praktischer Landwirth bin, so kann ich allerdings den geehrten Sprechern nicht mit gleicher Waffe und gleicher Kraft auf das Feld folgen, wo sie zu Hause sind. Ich habe sowohl den Commissionsbericht der im Jahre 1849 zur Erörterung der vorliegenden Beschwerden niedergesetztcn Commission durch- studirt, als auch die Schrift des V. Runde; allein ich traue 41
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