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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Müls hat man beantragt, diese Petition der Staatsregierung zur Berücksichtigung zu empfehlen. Es betraf dieselbe auch eine Parallelchaussee, nämlich von Eibenstock über Kirchberg nach Zwickau, während schon eine Straße von dort über Schneeberg nach Zwickau vorhanden ist. Sind also ähnliche Fälle schon dagewesen, so erfordern es Gerechtigkeit und Billigkeit, auch der jetzt petirenden Gemeinde, wenn auch auf eine etwas andere Weise, eine ähnliche Unterstützung zu Theil werden zu lassen. Negierungsrath v. Zeh men: Die Ansichten, welche der Hr. Referent ausgesprochen hat, veranlassen mich doch zu einer kurzen Entgegnung. Ehewir eineSachezurBerücksichtigung empfehlen dürfen,müssen wirsiedoch auch erst erwägen können. Zu dieser Erwägung fehlt uns aber alles Material, und erst im Laufe der Debatte ist uns über die dortigen Verhältnisse Einiges vorgelegt worden. Petenten zu helfen ohne vor gängige Prüfung und Erwägung, dazu sind wir doch wohl nicht da, sondern wir haben außer solchen speciellen noch weiter gehende Interessen zu vertreten. Uebrigens will ich nur noch darauf aufmerksam machen, daß esalfe Kammer praxis ist, derlei Straßenbaupetitionen nicht sofort zur Be rücksichtigung, sondern stets nur zur Erwägung der Staatsregierung anheimzugeben, weil es gerade hier auf Er örterung/specieller Verhältnisse ankommt, deren genaue Prüfung uns nicht zu Gebote steht. NeferentGrafEinsiedel-Wolkenburg: Dem habe ich meinerseits zu entgegnen, daß, wenn es alte Kammerpraxis ist, ich mich derselben fügen werde; was aber die Erwägung vor der Berücksichtigung betrifft, so glaube ich, daß dieselbe von Seilen der Staatsregierung ganz gewiß eingetreten sein würde. . Präsident'v. Schönfels: Es scheint Niemand weiter das Wort zu wünschen, daher ich die Debatte schließe und dem Herrn Referenten das Schlußwort ertheile. Referent Graf Ei nsiedel-Wolken bürg: Die Sache ist so gründlich durchgesprochen, daß, wie mir scheint, wohl kaum noch etwas hinzüzufügen sein dürfte. Präsident v. Schönfels: Ich gehe zur Fragstellung über. Außer dem Deputationsantrage, welcher dahin geht, das Gesuch der Petenten der Staatsregierung zur Berücksich tigung zu Übergaben, liegt noch ein Antrag des Herrn v. Zehmen vvr^ welcher nicht soweit geht, indem er dieses Gesuch der Staatsregierung nur zur Erwägung anheimgeben will. Da der Deputationsantrag den Vorrang hat und auch ohne hin weiter geht, so werde ich die erste Frage darauf richten. Ist die Kammer damit einverstanden, der Staatsregie rung diesesGesuch zur Berücksichtigung zu über geben? — Wird gegen 9 Stimmen abgelehnt. Präsident v. Schönfels: Tritt die Kammer dem An träge desHerrn v.Zehmen bei, d i e s e s G e su ch d e r S t a a t s- regierung zur Erwägung anheim;»geben?— Ein stimmig Ja. Präsident v. Sch önfels: Somit wäre dieser erste Ge genstand erledigt, wir kommen abet noch zu einem zweiten Vortrage ähnlichen Inhalts. Referent Graf Einsiedel-Wolkenburg: Mein zweiter Vortrag betrifft einen ähnlichen Gegenstand, nämlich das Gesuch der Gemeinden Brösen, Rittergut Gvrschmitz, des Besitzers der Zöllnersmühle bei Podelwitz und der Stadt Leisnig um Uebernahme der Straße von Leisnig noch Colbitz Seitens der Staatsregierung oder Gewährung der Erhebung von Wegegeld zu Unterhaltung derselben. Diese Straße ist von den Petenten auf Anordnung der königlichen Bezirks straßencommission im Jahre 1850 gebaut worden, und zwar ist einer Breite von zehn Ellen excl.' des drei Ellen breiten Chauffeegrabests, hat gekostet in runder Summe 1684 Khaler und betragt in der Länge 1^ Stunde. Die Petenten erklären, daß'es ihre Kräfte übersteige, diese Straße aus eigenen Mit teln zu unterhalten, umsomehr, als sie in Folge der nahe lie genden Braunkohlenwerke sehr frequentirt wird, so daß täg lich circa 50 Wagen dieselbe passiren/ Sie bitten daher, die Regierung möge entweder die Straße selbst übernehmen, oder ihnen die Erhebung eines,Wegegeldes gestatten, und berufen sich hierbei auf das Zeugniß eines unserer geehrten Mitglie der, des Herrn Amtshauptmann v. Egidy. Die Deputation hat geglaubt, Ihnen auch hier Vorschlägen zu müssen, diese Petition in ihrem zweiten, die Erhebung des Wegegeldes be treffenden Theile der Staatsregierung zur möglichen Berück sichtigung anzuempfehlen, da diese Straße mehr im allgemei nen, als im Interesse der Petenten benutzt zu werden scheint. Ich weiß nun aber nicht, ob vielleicht die Deputation nach dem, was soeben yorausgegangen, nicht geneigt sein sollte, die „Berücksichtigung" in „Erwägung" umzuwandeln. Viceprasident Gottschald: Es ist zwar kn diesem Saale heute kein gutes Wetter .für das Wort „Berücksich tigung"; indeß werde ich doch in dieser Angelegenheit bei dem Anträge der Deputation stehen bleiben. Prinz Johann: Hier würhe ich auch dafür sein, weil doch ganz deutlich die Gründe angegeben sind, warum diese Leute Berücksichtigung verdienen , nämlich wegen der nahe liegenden Braunkohlenwerke und wegen, der Erhebung von Wegegeld. , v. Egidy: Die Bezirksstraßenbaucommissionen haben hei Entfaltung ihrer Wirksamkeit in Bezug auf polizeiliche Beaufsichtigung und Verbesserung der Wege jedenfalls das Princip voranzustellen, daß man die Nothwendigkeit und die Frequenz der Straße berücksichtigen müsse. Hiernach muß der Maaßstab genommen werden, nach welchem man die Un terhaltung der Straßen zü ermöglichen sucht; dabei hat man die Verpflichtung- das größere oder niedere Kraftmaaß derAd- jacenten oder derer, welche die Wege aufihren Grundstücken
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