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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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und ich frage: ob die Kammer sich damit eknverstehen will, an diese Deputation denselben abzugeben? — EinstimmigZa. (Nr. 344.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den Beschluß auf die Petition des Elbschiffmühlen- besitzers Carl Gottlob Eichler zu Neustadt Dresden um Er stattung bezahlter Ablösungskosten und Erlaß des Erbpacht zinses enthaltend. Präsidentv. Schönfels: Ein Gegenstand, der ebenfalls ins Geschäftsgebiet der vierten Deputation gehört. Ich frage: ob die Kammer denselben an diese Deputation gelangen lassen will? Einstimmig Ja. . ! '(Nr. 345.) Die zweite Kammer th'eilt ein mittelst" Ge- sammtministerialfchreibens vom 19. Februar 1851 an dieselbe gelangtes allerhöchstes Decket vom M Fehruar dieses Jahres, die Zurücknahme, eines Lheils derumt dem königlichen' Decret> vom 19. Juli 1850 an die Stande'gebrachten Vorlagen und. die Vorlegung eines anderweiten Entwurfs zu einem Gesetze über die Aufhebung der die Publkcatiön der deutschen Grund,, rechte betreffenden. Verordnung' vom^2^März 1849 betref fend, mit." (Nach Vortrag des Begleitschreibens und königl. Dekrets.) Präsident v. Schönfels: Es ist-vorläufig dieses aller- Höchste-Decretzu den Acten zu. nahmen, da dasselbe erst nach erfolgter Berathung in der zweiten Kammer wieder hier-in Frage kommt. (Nr: 346.) Bericht der-ersteN Deputation über das aller höchste Decret, die anderweite Vorlegung des Entwurfs zu einem Berggesetz betreffend. Präsident v.Schönfel.s: Dieser Bericht- ist gedruckt und Gegenstand der heutigen Lagesordnung. (Nr. 347.), Protocollauszug. der zweiten, Kammer vom 20. Februar 1851, hie Paselbst erfolgte Wahl des ständischen- Archivars betreffend. . , ' > . Präsident. v. SchoN f e l s: Es: hat.in der. jenseitigen Kammer nun ebenfalls die Wahl stattgefunden- den Archivar betreffend. Es wird nun den beiderseitigen Directorien noch zustehen, die Verpflichtung desselben vorzünehmen. Das ist Alles, was noch vorzunehmen ist, " ehe der zektherige interimi stische Archivar nun als definitiv gewählter eintritt. - (Nr. 348.) Bericht der zweiten Deputation Über die Position 10 des außerordentlichen Aüsgabebudgets für die königlich preußische Lruppenhülft.' Präsident v. Schön fels: Auch dieserBerkcht ist gedruckt und vertheilt und bildet den ersten Gegenstand der heutigen Lagesordnung. (Nr. 349.) Herr Abg. v. Armin überreicht 15 Exemplare der Druckschrift über den gegenwärtigen Stand der Frage der Schutzzölle von A. Christ zur Vertheilung an die Kam- mermitglieder. Prasidentv.Schönfcls: Es sind nichtso viel Exemplare vom Herrn v. Armin eingesendet worden, als Mitglieder der Kammer sind; ich habe daher vorgezogen, die eingegangenen Exemplare in der Canzlei auslegen zu lassen, damit diejenigen Mitglieder, welche sich besonders für die Sache interessiren, dort Exemplare finden. (Nr. 350.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom ,1yr> 20. > und 21. Februar 1851, die Berathung über das königliche Decret, den Nachtrag zu dem ausserordentlichen Staatsbudget wegen der erhöhten Militairbedürfnisse betref fend, enthaltend. -. ' ', ! Präsident v. S ch ö n f e l.s: Es ist dies unzweifelhaft ein Gegenstand für das Geschäftsgebiet der zweiten Deputation, und als solchen habe ich denselben bereits an diese abgegeben, und ich frage nun.noch nachträglich an, ob die Kammer sich mit dieser Abgabe einverstehen will? — Einstimmig Ja. ! - (Nr. 351.).>Eingabe:des-Kretschambesi,Hers. Karl-Gott fried GarP er zu Lichtenberg,. die! nachträgliche Bescheinigung oer, formellen iZuläsfigkeit", feiner wegem der vom Stadtrathe zu.Zittauan Johann Gottfried Poffelt und.-Genoffen er- theilten Pascherbewirthungsconcessionen geführten Beschwerde betreffend. . . Präsidentv. Schönfels: Die gedachte Beschwerde ist aus formellen Gründen von-diefer Kammer zurückgewiesen worden und an die zweite Kammer abgegeben. Es fragt sich nun, ob,.nachdem jetzt der formelle Grunh der Zurückweisung wegfällt, dieselbe von der zweiten Kammer wieher! zurückver- langt, od^r oh, diese, neuere Eingabe des Petenten der Petition beigefügt.werden soll, die, wie ich.schon erwähnte,- bei der zweiten Kammer- nun, zur Berathung vorlicgt. Der Kürze wegen schlägt das Direktorium vor, diese. Eingabe an die zweite Kammer gelangen zu lassen) um vielleicht spater im Ganzen diest Eingabe wieder zurückzübekommen. Ist die Kammer Mit ^diesem Vorschläge einverstanden? — Einstim- miss M " ' ' - (Nr. 352.) Bericht der vierten Deputation, die Petition von Frau Cdrolinen Wilhelminen Friederiken verwittweten Justizräthin Herrmann, geb..Baronin v- Diebitzfch zu Nieder- Hoyersdorfs bei Schlichtingsheim im GroßherzogthumPofen betreffend. Präsident y. Schönfels: Dieser Bericht -wird unge druckt auf eine der nächsten Lagesordnungen kommen-.. (Nr. 353.) Bericht der ersten Deputatsön, dx.n Gesetzent wurf, einige Abänderungen und Zusätze zum Volköschulgesetze vvm 6. Juni 1835 betreffend-, Präsident v. Sch önfels: Dieser Bericht wird gedruckt und ebenfalls auf eine der nächsten. LagessordnUngen gesetzt werden. Wegen Unwohlseins sind abwesend: Herr v. Kön neritz, welcher auf mehrere Lage in die Kammer nicht eintre ten zu können glaubt; desgleichen Herr v. Egidy, der auch
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