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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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ist, sich bewährt habe, und habe in dessen Folge erfahren, daß man in jenen Nachbarländen mit dieser Einrichtung vollkom men zufrieden ist. Noch in den letzten Tagen ist mir dasselbe von Weimar, welches unsere künftige Einrichtung ebenfalls hat, versichert worden. — Man hat behaupten wollen, daß unsere Gerichtssprengel zu groß sein und daß daher die Ge richtsvorstände und die übrigen Mitglieder des Gerichtes nicht ausreichende Kenntniß von den Verhältnissen der Ge richtsbefohlenen haben würden. In dieser Beziehung muß ich aber daran erinnern, daß die Gerichtssprengel in den be nachbarten Ländern jedenfalls noch größer sind, und daß dem- ungeachtet Unzuträglichkeiten hierunter sich bis jetzt nicht ge zeigt haben. Es ist ferner erwähnt worden, daß das Ver fahren des Justizministeriums, wonach es diejenigen Gemein den, wohin theils Bezirksgerichte, theils Einzelgerichte ver legt werden sollen, zu Beiträgen zu den diesfallsigen Einrich tungen veranlaßt hat, nicht ganz angemessen sei: allein das selbe Verfahren hat, und zwar in noch weit höherem Maaße, rn den Nachbarländern, in Oesterreich und Preußen, stattge funden. Versichern kann ich aber, daß der in die einzelnen Orte abgeordnete Commissar niemals Ueberredungen ange wendet hat, um die Communen zu solchen Beiträgen zu ver anlassen, er hat weiter Nichts gethan, als das Sachverhältniß auseinandergesetzt, und die Communen haben sodann frei willig sich zu Beiträgen verstanden. Ich habe auch zur Zeit Noch nicht gehört, daß an einem oder dem andern Orte Unzu friedenheit in Bezug auf die bewilligten Summen entstan den wäre. Bürgermeister Wimmer: Wenn von einem geehrten Sprecher geäußert worden ist, von Seiten der hohen Staats regierung seien Induktionen der Communen geschehen, wenn namentlich auch die Aeußerung gefallen ist, daß man bei den Verhandlungen über Beschaffung von Gerichtslocalitäten so weit gegangen sei, denjenigen Communen, welche sich nicht zu Beiträgen verstehen würden, die Entziehung eines Ge richtssitzes anzudrohen, so muß ich dem entgegenhalten, daß ich selbst Zeuge einer solchen Verhandlung gewesen bin, und daß bei dieser Verhandlung derartige Aeußerungen durchaus nicht geschehen sind. Vielmehr ist dabei von Seiten des Kommissars der Regierung ausdrücklich gesagt worden, daß, wenn auch die Commun gar keinen Beitrag leisten würde, sie nichtsdestoweniger einen Gerichtssitz erhalten würde, und er hat es blos in das eigene Ermessen der Commun gestellt, ob und auf welche Weise sie dabei der Staatsregierung erleich ternd an die Hand gehen wolle. Jene Verhandlung war in jeder Beziehung angemessen der Würde der Staatsregkerung. Dicepräsident Gottschald: Ich halte mich verpflichtet, dem anwesenden Commissar dasselbe Zeugniß in Bezug auf -ie Stadt Plauen zu ertheilen. Bürgermeister Löhr: Auch ich muß dasselbe Zeugniß in Bezug auf Marienberg aussprechen und ausdrücklich hin- tzrrfügen, daß he? königliche Commissar bei den Verhandlun gen, an denen ich selbst Theil genommen, die Erklärung ab gegeben hat, daß es die Absicht der Staatsregierung sek, in die Stadt Marienberg ein Einzelgericht zu verlegen, und daß diese Absicht auch dann ausgeführt werden würde, wenn sich die Stadt nicht herbeiließe, irgend einen Beitrag der Staats regierung zu bewilligen, Bürgermeister Pfotenhauer: Auch ich will nicht unterlassen zu bestätigen, daß der Stadt Dresden eine Zu- muthung der Art keineswegs gemacht worden ist. v. Welck: Ich kann von dem, was ich gesagt habe, nichts zurücknehmen, ich spreche ebenso meine Erfahrung und meine Ueberzeugung aus, wie die Herren, die mich wider legthaben, die ihrige ausgesprochen haben. Ich habe nicht gesagt, daß es in allen Fällen geschehen ist, aber in einzelnen Fällen ist es geschehen, das weiß ich. Uebrigens will ich zur Erläuterung des Ausdruckes, der von dem Herrn Bürger meister Wimmer gerügt worden ist, nämlich des Wortes „induciren", hinzufügen, daß ich das nicht etwa im crimina- listischen Sinne gemeint habe. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, um über Position 2 zu sprechen, so schließe ich die Debatte darüber und ertheile dem Herrn Referenten das Schlußwort. > '(Derselbe hat nichts zu bemerken.') Hierauf wird verzichtet. Ich gehe zur Fragstellung über. Der Antrag, um den es sich handelt, befindet sich auf S. 165 des Berichtes und lautet: „die verlangte Summe von 200,000 Thaler als außerordentlichen Bau aufwand zu bewilligen, zugleich aber auch die Erwartung auszu sprech en, daß die Staatsregie rung bei Ausführung der vielen Baue streng darüber wache, daß eine Concurrenz der Bau gewerken eintrete, und nach Auswahl unter den Mindestfordernden,"wenn auch nicht ganze Ge bäude, doch aber Theile derselben in Accord ge geben werden." Ich habe die Frage an dieKammerzu richten: ob sie sich mit diesem Anträge ihrer Depu tation einverstanden erklären will? — Einstim mig Ja. Referent v. Schön berg-Bibran: Position 3. (Das hierzu besondersgegebeneDecretunddieMo tive dazu s. M. 11. K. Nr. 52, S. 1099.) Ich weiß nicht, ob ich die Erläuterungen sub (D auch vorzulesen habe, oder ob der Herr Präsident kn dieser Be ziehung eine Frage an die Kammer zu richten gemeint sei? Präsident v. Schönfels: Es fragt sich, ob die Kammer wünscht, daß die Erläuterungen, welche zu dem Decrete, den Museumbau betreffend, gehören, vorgelesen werden; wenn Niemand einen ausdrücklichen Wunsch darauf richtet, sa
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