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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 70. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 7tt. Dresden, am 10. März 1851. Dreiundsiebenzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 4. März 1851. Inhalt: Registranvenvortrag. — (Besprechung hinsichtlich Nr. 356 der Registrande.) — Antrag von Seiten der ersten Deputation« um eine Verstärkung derselben betr. — Annahme desselben und Ver legung der Wahl zweier Mitglieder zur ersten Deputation auf die nächste Tagesordnung. — Urlaubsgesuche. — Entschuldi gungen. — Vortrag und Genehmigung einer ständischen Schrift, Löhnungsrückstände betr. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, einige Abänderungen und Zusätze zum Volksschulgesetze vom 6. Juni 1835 betr. — Allge meine Berathung. — Besondere Berathung über §. 1 und 2. Präsident v. Schönfels eröffnet 20 Minuten nach 10 Uhr in Gegenwart des Regiertrngscommissars 0. Hübel und in Anwesenheit von 36 Mitgliedern die Sitzung, worauf der Secretair v. Po lenz das über die letzte Sitzung von ihm niedergeschrkebene Protokoll vorträgt, welches ohne Wider spruch genehmigt-und von den Herren v. Besch witz und v.^.E g i d y mit vollzogen wird. Präsident v. Schönfels: Wir gelangen nun zum Vortrage aus der Registrande, auf welcher sich vier Num mern befinden. (Nr. 354.) Allerhöchstes Decret vom 14. Februar 1851, die Besetzung des Staatsgerichtshofs betreffend. Dieses allerhöchste Decret lautet: Nachdem Seine Königliche Majestät auf die- Zeit vom Schluffe des gegenwärtigen bis zum Schluffe des künftigen Landtags den Präsidenten des Appellationsgerichts zu Dres den, Ferdinand August Meißner, zum Vorsitzenden, sowie aus den Mitgliedern der höhern Gerichtshöfe den Vicepräsidenten des Oberappellationsgerichts, v. Gustav SamuelBaumgarten-Crusius, den Vicepräsidenten des hiesigen Appellationsge richts, 0. Carl Gustav Müller, I. K. (». Abonnement.) den Oberappellationsrath v. Friedrich Hänel, den Appellationsrath bei Appellationsgericht zu Budissin, Hof- und Justizrath v. Friedrich Carl Gustav Streber, den Appellationsrath v. Christoph Friedrich Schreckenberger zu Leipzig, und den Appellationsrath Gottlob Sigismund Heppe zu Zwickau zu Mitgliedern des Staatsgerichtshofs ernannt haben: so sehen Alle rhöchstdieselben nunmehr auch von Seiten der getreuen Stände der vorzunehmenden Wahl von Mitglie dern und Stellvertretern dieses Gerichtshofs in der verfas sungsmäßigen Weise und für dieselbe Zeitperiode in Huld und Gnaden entgegnen. Dresden, den 14. Februar 1851. Friedrich August. (1-.8.) v. Ferdinand Zschinsky. Präsident v. Schön fels: Es wird diese Wahl auf eine der nächsten Tagesordnungen anberaumt werden, und ist dabei nur zu gedenken, daß die erste Kammer drei Mitglieder und zwei Stellvertreter zu wählen hat. Im Uebrigen, was diese Angelegenheit überhaupt angeht, ist auf §. 143 der Ver- fassungsurkunde aufmerksam zu machen. (Nr. 355.) Bericht der ersten Deputation über den Ge setzentwurf wegen Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Verhältnisse der Civilstaatsdiener vonr 7. März 1835. Präsident v. Schönfels: Ist bereits gedruckt und ver- theilt und kommt auf eine der nächsten Tagesordnungen. v. Friesen: Ich wollte mir nur, damit die Kammer nicht Ursache hat, sich über eine kleine Verzögerung zu bekla gen, zu bemerken erlauben, daß ich den Bericht noch nicht ge lesen habe, und er erst durch die Circulation an mich gelangen, wird. Präsident!-. Schönfels: Es ist doch der eigene Be richt des Herrn Sprechers, den er nothwendig kennen muß. v. Friesen: So, da habe ich falsch verstanden und bitte um Entschuldigung. Präsidentv. Schönfels: Es handelt sich in der eben erwähnten Nummer um die Pension der Civilstaatsdiener. 5
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