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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 70. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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besoldete, die im Dienstalter von wenigstens lOJahren stehen. Ausnahmen hiervon hängen von der Genehmigung des Mi nisteriums des Cultus ab". Hier'müßte nun eine Aenderüttg eintreten, es dürfte nicht heißens 220 "/sondern vielmehr „160 bis 200"; aber wie ich schon erwähnt habe, glaube ich nicht, daß es nöth'ig ist, die Unterstützungsfrage darauf zu stellen, da sich das von selbst versteht, fobalo dasAmendement Les Herrn v. Zehmen Annahme findet. Es würde nun die Discussion weiter fortzusctzen sein, und zwar zugleich mit Bezugnahme auf das v/Zehmcn'sche Amendement. Graf Hohenthal-Königsbrückr Ich hatte mir vorgenommen, über das Separatvotum Sr. königlichen Ho heit zu sprechen; da aber vom Herrn königl. Commissar und von Herrn v. Zehmett auf die Hauptmomente aufmerksam ge macht worden ist, so kann ich kürzer sein. Ich tadle dieAnsicht Les Separatvvtüms, daß nur ein Lheil der Lehrer mit einer Verbesserung ihrer Lage bedacht werden soll, während wohl mehrere, vielleicht gerade die ärmsten, noch derselben würdig sind und sein können, und daß die Beiträge der Gemeinden nach der Fassung der§. 2d. ganz ausgeschlossen sein sollen. Wom Herrn königlichen Commissar und in der zweiten Kam mer ist darauf aufmerksam gemacht worden, daß es viele Ge meinden giebt, die sehr gut noch etwas für ihre Schulen thun können und es gern thun werden, um sie zu erhalten. Wende ich mich nun aber zur Vorlage der Staatsregierung und zur Begutachtung der Majorität, so kann ich nicht läugnen, daß, wie die Sache jetzt steht, ich nicht anders, wie mich für die Mei nung der Majorität der Deputation erklären kann, und zwar aus dem im Separatsgutachten hervorgehobenen Grunde selbst. Nämlich dasselbesagt sehr richtig r „der Entwurf will die gründliche Verbesserung des Schullehrcrstandes." Meine HerrenIch glaube, wir Alle hier im Saale haben den drin genden und aufrichtigen Wunsch, den Stand der Schullehrer zu verbessern, nur über die Mittel und Wege können verschie dene Meinungen sein. Ich sehe aber freilich durch den Vor schlag der Majorität ihn noch mehr für verbessert an. Die Staatsregicrung sagt in ihren Motiven nämlich selbst, daß viele Gemeinden — S. 596 — nicht im Stande sein würden, die Zulagen, welche gewährt werden sollten, aufzubringen. Die geehrte Deputation führt auf S. 469 die Worte der Staatsregkerung bei Vorlegung des Budgets an, welche fast wörtlich Dasselbe besagen, daß die meisten Gemeinden, in denen gering besoldete Lehrer angestellt sind, den erhöhten Gehalt aufzubringen nicht vermögen würden. Wenn ich nun freilich mit der Deputation vollständig darin einverstanden sein muß, wie sie S. 472 sagt, daß leider die Ueberzeugung von dem Nutzen der Schule noch nicht eine so allgemein verbreitete ist, daß sie durchgängig zu einer willigen Erhöhung der für diesen Zweck benöthigten Geldmittel sich entscheiden würde; wenn, wie eben der Herr Regierungsrath v. Zehmen gesagt hat, aus praktischer Erfahrung, die Mittel der Gemeinden schon sehr weit angestrengt sind: so würde die Befürchtung, die auch auf Seite 472 ausgedrückt ist, daß die Stellung der Schullehrer' gegenüber den betreffenden Commutten nur eine nachtheilige sein würde; wenn man Vie Communen zu noch höheren Bei trägen zu Schulzwecken anziehen wollte, als sie dermalen, schon äufzubringen haben, wohl sehr grell hervortreten. Ein gleicher Fall würde allerdings auch dann hervortreten, wenn, wie das SeparatvotuM auf S. 482 in §. 2b. .vorschlägt, bei neufundirten Stellen die Verbindlichkeit den Schulgemein den unbedingt zugewiesen würde. Es würde nun die Frage entstehen, ob man nicht die sämmtlichen Schulstellen, welche durch das neue Gesetz eine andere Fundation erhalten, neu fundirte nennen könnte; mindestens befürchte ich, daß eine solche Schule, die als Vereinsschule nach dem Gesetze entstehen würde nach Aufhebung anderer, — und darauf werde ich mir erlauben, später noch zurückzukommen, — daß diese als neu fundirte bezeichnet werden müßte, wodurch die ärmeren Ge meinden Herbeigezogen werden würden, denen cs weniger möglich sein würde, irgend etwas beizutragen. Die Befürch tung, die die geehrte Deputation auf S.447 ausspricht, wenn sie sagt, daß, wenn wir ohneWeiteres festeSätze jetzt annehmen, die Schulgemeinden vollständig und unweigerlich den Mehr bedarf werden aufbringen müssen, ist auch die, welche mich veranlaßt, für jetzt für die Majorität der Deputation zu stimmen, und besonders deshalb, weil der wirkliche Geld bedarf jetzt noch nicht so genau übersehen werden kann. Theils, meine Herren, erinnere ich Sie an die Berathung des Gesetzes; welche wir vor Kurzem hier verhandelt haben, und wodurch schon damals Ihnen vokausgcsagt wurde, daß die Volksschulstellen, und namentlich gering fundirte, wesentliche Beeinträchtigungen erleiden würden. Es sind dies die Ablösungen der Naturalleistungen. Da durch wird eine so wesentliche Minderung gerade beiden klein dotirten Stellen eintreten, daß bedeutende Zulagen wer den gewährt werden müssen. Unter solchenUmstänven glaube ich, daß die Summe, welche auf das Staatsbudget zu über nehmen ist, wirklich, trotz dem, was der Herr Negierungs- commiffar gesagt hat, noch nicht so genau übersehen werden kann, und ich werdc durch seine vorige Rede nur noch mehr darin bestärkt, daß er so bald auf den Vorschlag Sr. Königs. Hoheit eknging und nur eine kleine Erhöhung der Zahl der Stellen vörschlug, welche mit einer Besoldungszulage bedacht werden sollten. Es wird daher der Regierung nicht zu ver argen sein, wenn sie imJnteresseder Steuerpflichtigen strebt, die Zahlder Schulstellen zu vermindern, und das halte ich für den Unterricht für unbedingten Schaden. Von dem Redner vor mir ist darauf Rücksicht gekommen worden, daß die Zahlder Stellen seit dem Jahre 1835 eine sehr bedeutende Vermeh rung gehabt hat, daß eine Menge Stellen dadurch neu ent standen sind. Will darin und muß darin eine Verminderung der Schulen eintreten, so wird, so leid mir cs thut, glaube ich, der Regierung kein Vorwurf zu machen sein, wenn sie im Interesse der Steuerpflichtigen auf eine Erleichterung sieht. Aber, meine Herren, die Erfahrungen der letzten Seit und
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