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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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den Bestimmungen in der Gesetzvorlage. Der Vorschlag des Herrn Bürgermeister Muller schließt sich an das Separatvo tum und an die Gesetzvorlage an; er will einer bestimmten Anzahl Lehrern Gehaltszulagen geben nach den höheren Be tragen , die der Gesetzentwurf vorschlägt. In der Art, wie dieser Vorschlag bei der Kammer eingebracht wurde, ist er nur scheinbar vorzüglicher als das Separatvotum, denn er beantragt zwar höhere Zulagen, aber nicht für alle Lehrer auf gering dotirten Stellen, sondern nur für solche, die schon einen gewissen, beziehentlich einen höheren als den Minimalgehalt haben. Er hat sich auch an das Separatvotum, wie es ge druckt vorliegt, angeschlossen, nie, wie es später auf meine Be merkung abgeändert worden ist; er will 120 Stellen auf 240 Lhaler, nur 150 Stellen auf 180 Lhaler und nur 250 auf 210 Lhaler erhöhen; beschrankt er aber die Stellen auf diese Zahl, so wird erzwar einzelnen Lehrern mehr geben, aber, weil er einer geringeren Anzahl giebt, im Ganzen doch weniger, als das Separatvotum nach der bereits getroffenen Abänderung. Der fünfte Vorschlag ist vom Herrn Regierungsrath v. Zeh- men ausgegangen; er ist der unzureichendste. Es sollen die Lehrer nur zwei Dienstzulagen, nach fünf Dienstjahren die erste von 20 Lhaler und dann erst wieder nach 10 Jahren, also nach 15Dienstjahren, eineanderweiteZulage von 40Lha ler erhalten. Er selbst deutete an, daß man diese Erhöhung für unzureichend halten könne, wenn er sagte, man müsse nicht auf einmal so viel thun, man müsse ein Mehreres derZukunft überlassen. Ich halte das für eine halbe Maaßregel. Wenn wir beabsichtigen, den Schullehrerstand zufriedenzustellen, so müssen wir ihm auch so viel geben, daß er zufrieden sein kann. Geben wir ihm aber jetzt weniger, lassen wir sogar hindurchblicken, daß wir nicht genug geben, daß wir künftig noch mehr geben müssen, so wird die Zufriedenheit der Schul lehrer nicht befördert, wir fordern sie vielmehr auf, nach einem weiteren Ziele zu streben, welches ihnen in Aussicht gestellt ist. Herr Regierungsrath v.Zehmen fand ein Bedenken gegen die Regierungsvorschläge darin, daß viele Lehrer, wenn ihnen eine solche Zulage in Aussicht gestellt wäre, in ihrem Amts eifer ermatten würden. Ich kann diese Befürchtung nicht theilen, denn der Gesetzentwurf bat schon vorgesehen, daß die Gehaltszulagen ein Sporn für den Lehrer zu treuer Er füllung seiner Berufspflichten werden und bleiben. Es soll nur den Lehrern eine Zulage gegeben werden, welche durch ihre Leistungen im Amte vollständig befriedigen. Darin liegt nicht blos, daß die Bewilligung einer Zulage abhängig ist von Er füllung der Berufspflichten, sondern daß auch dem Lehrer, der nicht fortfährt, seine Pflichten zu erfüllen, die Zulage wie der entzogen werden kann. Wenn aber ein Lehrer sich mit dieser Zulage begnügt, wenn er sich nicht bestrebt, zu einer noch besseren Stelle zu gelangen, oder sein Pflichtgefühl ihn nicht antreibt, seine Pflicht auch ohne Rücksicht auf die Zulage zu thun, so wird die vorgeschlagene Ermäßigung der Zulage um 20 Lhaler einen solchen Lehrer auch nicht anspornen, weiter 1. K. zu streben. Die Schwierigkeiten, welche mit der Ausführung des Separatvotum verbunden sein würden, wurden ebenfalls in die Wagschale gelegt; sie werden aber nicht viel bedeuten der sein, als bei der Ausführung des Gesetzentwurfes. Das Ministerium muß sich zur Ausführung des letzteren Kenntniß verschaffen von dem Lebens- und Dienstalter aller Lehrer in gering dotirten Schulstellen, um nach diesen Verhältnissen die Zulagen zu bewilligen. Nach dem Separatvotum ist aber auch das relative Lebens- und Dienstalter dieser Lehrer in Betracht zu ziehen, weil allemal die ältesten in die Zulagen eintreten. Es machtdas eineZusammenstellung nöthig, die nicht so schwierig ist, daß sie die Maaßregel unrathsam machen könnte. Wenn wir nun diese verschiedenen Vorschläge irr der Ausführung ver- gleichen, so würde die Ausführung der Regierungsvorschläge, welche aber aufgegeben werden, gegenwärtig die Summe von 54,000 Lhaler erfordert haben, nach einer genauen Berech nung, die das Ministerium nach dem bekannten Einkommen der zu betheiligenden Stellen, sowie nach dem Lebens- und Dienstalter der Lehrer, welche diese Stellen gegenwärtig be kleiden, ausgestellt hat. Zu den Gehaltserhöhungen nach den Beschlüssen der zweiten Kammer würden gegenwärtig erfor derlich sein 37,900 Lhaler. Diese Summe wäre aber als Maximalbetrag anzuschen, der sich jedenfalls vermindert wegen der hierbei noch mit in Rechnung gebrachten Schulen, die weniger als 60 Kinder zählen, weil die Lehrer an diesen Schulen keine oder nur geringere Zulagen erhalten sollen. Ferner gingen alle die Beiträge ab, die die Gemeinden selbst zu Erhöhung der Schullehrergehalte noch aufbringen können. Künftig würde sich der Bedarf aber herabstellen, dadurch nämlich, daß die Lehrer in niedrig besoldeten Stellen regel mäßiger in höher besoldete Stellen aufrückten und daher we niger Zulagen erforderlich wären als gegenwärtig, wo viele Lehrer in höherem Dienstalter in den geringen Stellen zu rückgeblieben find. Es könnte dadurch der Aufwand auf 26 — 27,000 Lhaler sich herabstellen. Nach dem Vorschläge des Separatvotums würden 27,500 Lhaler zu Erhöhung von 720 Stellen erforderlich werden. Wollte man aber dieselben 720 Stellen nach dem Vorschläge des Herrn Bürgermeister Müller aufdieSätze erhöhen, welche der ursprüngliche Gesetz vorschlag enthält, so würden 35,200 Lhaler erforderlich sein, und diese Summe würde sich nur vermindern durch die Schulen, welche weniger als 60 Kinder zählen, und durch die Beiträge, welche von den Gemeinden selbst noch Aufgebracht werden könnten. Der Vorschlag des Herrn Negierungsrathes v. Zehmen würde allerdings einen geringeren Aufwand er fordern; ich habe denselben aber deshalb nicht zur Ziffer brin gen können, weil mir nicht die Zahl der Schulstellen bekannt war, welche weniger als 200 Lhaler Einnahme gewahren. Gegen alle diese bestimmten Vorschläge hat sich aber dieMajo- ritätJhrer geehrten Deputation erklärt, und es hat auch gestern Herr Kammerherr v. Friesen für das Majoritätsgutachtcn ge sprochen. Er tadelte die Vorschläge der Regierung schon aus S*
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