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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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selbst verstehen, daß die Deputation Herrn Bürgermeister Müller zu diesem Zwecke zu ihrer Sitzung zuziehen würde. Bürgermeister Müller: Ich submittire mich gern der Ansicht der geehrten Kammer. Ich hätte aber eine andere Ab sicht. Ich wollte einige Worte aus meinemAntrage wiederum in Wegfall bringen, um die Absicht, die ich mit meinem An träge verbunden habe, zu erreichen, und dazu bedarf es nach meiner Ansicht allerdings erst der Genehmigung der Kammer. Zndeß bescheide ich mich. Präsident v. Schön fels: Da dieser Antrag Ekgenthum der Kammer geworden ist, so wird eine Anfrage deshalb an die Kammer den Zweck des Welck'schen Antrages, den wir doch nicht aus den Augen verlieren dürfen, gänzlich hinten ansetzen. v. Nostitz-Wallwitz: Um sich für den Antrag des Herrn Referenten entscheiden zu können, scheint es mir doch vor Allem nothwendig, daß derselbe naher angebe, warum er will und wünscht, den Bericht zurückziehen zu können. Ge schieht es vielleicht deshalb, daß die Deputation dann nicht wieder einen provisorischen Entwurf an die Kammer bringt, sondern einen definitiven, der entweder für das Gesetz, wie es von Seiten der Staatsregierung vorgelegt worden ist, oder für das Separatvotum sich ausspricht, so werde ich dafür stimmen. Will die Deputation aber etwa wieder ein Provi sorium, so möchte ich allerdings rathen, die Berathung nicht auszusetzen. Referent v. Welck: Was ich aus der Deputation nnt- bringen werde, das kann ich in diesem Augenblicke allerdings auch nicht sagen, denn das wird eben von dem weiteren Be schlüsse der Deputation abhangen. Damit aber diese nach Maaßgabe aller verschiedenen Vorschläge, welche, gemacht worden sind, sich zu einem definitiven Anträge vereinigen könne, wünsche ich, daß dieselben nochmals zur Verathung in die Deputation kommen mögen. Also darauf begründet sich mein Wunsch. Präsident v. Schönfels: Se. Königliche Hoheit haben das Wort. Prinz Johann: Ich habe schon erklärt, daß ich gegen diesen Antrag stimmen werde; wenn aber die geehrte Kammer nochmaligeBerathung wünscht, so kann die Deputation nichts dawieder haben. Was mich aber bestimmt, mich gegen den Antrag zu erklären, ist, daß. in der Deputation nothwendig principielle Verschiedenheiten. stattft'nden werden, wie schon jetzt, nämlich zwischen der Majorität und den Scparatvotan- ten. Ich wenigstens könnte von meinem Princip nicht ab gehen. Wenn ich also nicht die Hoffnung habe, daß die Majorität der Deputation sich meinem Princip annähert, so glaube ich, kann eine neue Verhandlung darüber zu nichts führen. Ich muß auch gestehen, daß ich den Modifikationen, welche aus der Mitte der Kammer hervorgegangen sind, und zwar weder denen des Herrn Bürgermeister Müller noch denen des Herrn v. Zehmen, meinen Beifall geben kann. Zch habe I. K. (S. Abonnement.) meinen Vorschlag durchdacht und glaube kaum, daß ich weiter davon abgehen werde, als ich bereits erklärt habe, nämlich wegen der Zahl der Stellen. Den Wegfall des fünften Ab schnitts aber bin ich geneigt fallen zu lassen. Eine Schwierig keit, die Sache abzuwickeln, ist wohl vorhanden, sie ist aber nicht so groß, daß sie nicht beseitigt werden könnte. Ich glaube, wir haben schon schwierigere Sachen in der Kammer abgewickelt. Zch fürchte daher, wir gewinnen nicht, sondern wir verlieren Zeit bei einer anderweiten Berathung. Präsident v. Schönfels: Es haben sich noch über die sen Antrag der Vicepräsident und Herr v. Erdmannsdorf gemeldet, sowie Herr Staatsminister v. Nostitz-Jänckendorf. Zunächst hat der Herr Vicepräsident das Wort. (Regierungscommiffar v. Hübel tritt wieder ein.) Vicepräsident Gottschald: Auch ich bin in der Lage, mich gegen den Antrag des Herrn Referenten erklären zu müssen. Bei Beantwortung dieser Frage muß doch jedes Mitglied der Kammer zuvörderst die Frage an sich richten, ob es aus den Verhandlungen eine Ueberzeugung gewonnen habe, so daß es sich für den einen oder den andern Vorschlag erklären könne oder nicht. Bei mir ist in Folge der Debatte mein Entschluß vollständig gereift, ich habe also nicht nöthig, erstnoch ein anderweites Gutachten der Deputation zu hören. Für Diejenigen, welche noch nicht in der Lage sind, eine be stimmte Ansicht gefaßt zu haben, wird es allerdings wün- schenswerth sein, wenn diese Angelegenheit nochmals an die Deputation zurückgelangt. Ich habe gestern nicht Gelegen heit gehabt, meine Ansicht über die Vorlage auszusprechen; allein sie ist auch heute noch ganz dieselbe, wie gestern. v. Erdmannsdorf: Ich muß mich doch auf das Dringendste fürdenv.Welck'schenAntrag verwenden. Meine Herren, wir sind heute mit dieser Sache in ein ganz anderes Stadium getreten. Bei Beginn der Discussion hat der Herr Regierungscommiffar die Erklärung abgegeben, daß er gewiffermaaßen die ursprünglichen Anträge fallen lasse und sich nunmehr für die zweite Kammer ausspreche. Es liegen uns, wie der Herr Regierungscommiffar sagt, fünf, wie der Herr Referent sagt, sieben Anträge vor. Zch muß nun gestehen, bei den vielen Berechnungen über die Stellen und deren Ertrag, ferner in der Erwägung, daß in jedem dieser Anträge doch etwas ist, was mich anspricht, in Be tracht alles Dessen kann ich nur wünschen, daß diese Angele genheit an die Deputation zurückgeht. Ich wünsche es um so mehr, als cs mir, obgleich ich hier nicht etwa eine Weis sagung aussprechen will, so vorkommt, als ob ich aus dem Anträge des Herrn Referenten Hoffnung schöpfen könnte, daß die Majorität derDepütation sich mit dem Separatvotum vereinigen würde, was allerdings nach meinem Wunsche wäre. v. No.ftitzundZanckendorf: Wenn es sich nur um die Regierungsvorlage, um die Beschlüsse der jenseitigen Kam mer und um das Majoritäts- und Minoritätsgutachten der Deputation handelte, dann würde ich eine nochmalige Be- 10
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