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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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rathung über diesen Gegenstand in der Deputation kaum für dringend geboten erachten. Da aber in der gestrigen Sitzung neue Vorschläge hinzugekommen sind, so ist dies für mich persönlich eine um so dringendere Aufforderung, den Antrag des Herrn v. Welck zu unterstützen, als ich behindert gewesen, dieser Sitzung beizuwohnen, und also außer Stande mich befinde, die neu hinzugetretenen Vorschläge zu beurtheilen. Dieses, allerdings nur von meinem persönlichen Standpunkt aus, habe ich für den Antrag des Herrn v. Welck geltend machen wollen. v. Posern: Ich kann nicht für die Hinausschiebung der Sache, also für die Abgabe der Vorschläge an die De putation stimmen, weil ich befürchte, es dürste dies nicht zur Abkürzung unserer Geschäfte dienen, und dafür, glaube ich, müssen wir jetzt, da wir leider schon so lange Landtag haben, auch sorgen. Wir wissen ja Alle, welche Vorschläge die Regierung, die Majorität und die Minorität unserer Kam mer und die zweite Kammer, sowie die Herren v. Zehmen und Müller gemacht,und wie Letzterer seine Vorschläge heute noch auseinandergesetzt und modisicirt haben würde, würde uns bei der ihm eigenthümlichen Klarheit gewiß nicht unklar geblieben sein. Ich glaube daher, wir können uns wohl Alle klar in der Sache sein und heute noch darüber entscheiden. v. Heynitz: Ich habe ums Wort gebeten, um mich ebenfalls auf's Allerwärmste für den Vorschag des Herrn v. Welck zu verwenden. Ich fühle mich für denselben geradezu zu Dank verpflichtet; denn ich will nur eingestehen, mir wird es sehr schwer, diese Vorschläge gegen einander abzuwägen und darüber sofort zu urtheilen, liegt dies nun in einer Art von Unfähigkeit oder darin, daß ich nicht wohl bin, und ich finde eine gewisse Beruhigung in der Aeußerung des Herrn v. Erdmannsdorf, dem es ebenso geht wie mir. Ich muß gestehen, bei einem so wichtigen Gegenstände kann ich kein Bedenken finden, eine nochmalige Prüfung vorzunehmen. Wenn dies also geschieht und die Kammer den Gegenstand nochmals beräth, so glaube ich, werden wir um so eher zu dem gewünschten Ziele gelangen, das scheint mir doch nicht abgeläugnet werden zu können. Ich bin also unbedingt für diesen Antrag. v. Friesen: Ich füge mich zwar willig in jedes Schick sal, welches der Deputation beschieden ist; aber das muß ich gestehen, viel Glück scheint sie nicht zu haben. Liegt es nun darin, daß sie zu reactionair ist oder daß wir dem Fortschritte zu sehr huldigen, darüber kann ich nicht ganz ins Klare kom men. Aber aufrichtig gesagt, mir scheint es besser, wir ver handeln die Sache in der Kammer fort, ich glaube, damit wer den wir mehr Glück machen, als mit einer nochmaligen Be- rathung in der Deputation. Wie mir scheint, sind wir von dem Ende gar nicht so weit entfernt. Wenn sich die Majo rität der Deputation gegen gesetzliche Normirung dessen, was die Regierung will, erklärt hat, so gestehe ich gern, es ist aus -einer gewissen Abneigung gegen Gesetze überhaupt geschehen, weil man der Ansicht war, daß das Nöthige ganz zweckmäßig Md noch viel zweckmäßiger,geschehen könne durch eigenes Er messen, Vertheilung nach Bedürfniß und Umstanden, aber ohne Gesetz. Namentlich muß ich gestehen, daß, so wie ein Kranker durch zu viele Arzneien manchmal eine entschiedene Abneigung gegen alle Arznei gewinnt und weit schneller ge sund wird, wenn er gar keine Arznei mehr einnimmt, so habe ich durch die häufige und lange Lheilnahme an so vielen Land tagen und an der Gesetzgebung eine gewisse Abneigung gegen die zu vielen Gesetze erlangt und glaube, es ließe sich Vieles besser abmachen ohne Gesetze. Za ich glaube sogar, dies ist keine müßige Betrachtung, sondern vielmehr eine recht prak tische, eine aus der Wahrheit und dem Leben gegriffene. Ich überlasse das Uebrige nun freilich der Entscheidung der Kam mer, wiederhole aber, daß ich dafür halte, es ist besser, wir führen die Berathung fort bis zum Ende, von dem wir gar nicht mehr weit entfernt zu sein scheinen. Zum Schluffe er kläre ich noch, daß, wenn der Regierung trotz meiner Abnei gung gegen positive Gesetze so außerordentlich viel an diesem Gesetze gelegen und sie der festen Ueberzeugung ist, ohne dieses Gesetz und ohne §. 1 und §. 2 nicht zum Ziele gelangen zu können, ich lieber dem Gesetze mit den Modifikationen der zweiten Kammer, als dem Separatvotum beitreten werde. v. Besch witz: Ich habe den Antrag des Herrn Refe renten unterstützt und werde aus vollster Ueberzeugung dafür stimmen, weil ich aus der Rede des Herrn Commissars im Be ginn unserer Verhandlung wohl die Hoffnung schöpfen darf, daß eine Vereinigung mit der Deputation möglich sei, um so eher, da der Herr Referent selbst auf die Zurückgabe an die Deputation angetragen hat. Ich hoffe auch, daß bei einer nochmaligen Zurückgabe an die Deputation das Separat votum Sr. Königl. Hoheit einer allgemeinen Berücksichtigung sich erfreuen werde, — fei es auch, in motivirter Weise, — da ich offen gestehe, wenn wir einmal gesetzliche Bestimmun gen über. Gehaltserhöhungen der Schullehrer sanctioniren wollen, was ich für meine.Person auf diesem Landtag gern vermieden hätte, so sind die im Separatvotum ausgesproche nen Grundsätze meiner Ansicht am entsprechendsten. v. Egidy: Um Wiederholungen zu vermeiden, erkläre ich nur ganz kürzlich, .daß ich ganz üus-denselben Gründen, welche dje Herren v. Heynitz und,v. Erdmannsdorf angegeben haben, fü r den Welck'schen. Antrag stimmen werde. v. Schönbexg-Bibran: Ich stimme.für die Ansicht des Herrn Referenten. Nachdem wir aus. der Rede des Re- gierungscommissars vernommen haben, die Staatsregkerung wolle absehen vom Gesetzentwürfe und sich namentlich auf die in der zweiten Kammer festgesetzten Bestimmungen stützen, so scheint mir der Gesichtskreis für die Deputation ganz-ver ändert, und ich bin dem Herrn Referenten sehr dankbar, daß er die Ansicht gefaßt hat, dieDeputation wolle die Sache noch- mals in Berathung ziehen. Ich bin überzeugt, es wird nicht allein ein Resultat daraus hervorgehen, sondern auch ein Re sultat, welches abkürzend für die weiteren Verhandlungen in der Kammer sein wird.
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