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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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jenigen, welchen Sie Ihr Vertrauen schenken wollen, in den Staatsgerichtshof gewählt zu wcrden- (Nach Einsammlung der Stimmzettel.) Ich würde den Herrn Vicepräsidenten ersuchen, mich heim Wahlgeschäft zu unterstützen. (Es waren 36 Stimmzettel eingegangcn und es erhielten bei der Abstimmung Herr Oberappellationsgerichtspräsident Geheimer Rath v. Längeren und Herr Staatsminister a. D. p. Könneritz je 30, Herr Appellationsrath v. v. Stieglitz 25 Stimmen. Die übrigen Stimmen hatten sich so vcrtheilt, daß auf Herrn v. Mothes, Handelsconsulent in Leipzig, 7Stimmen, auf Herrn Appellationsgerichtspräsidenten Beck 3 Stimmen, auf die Herren Steuerprocurator Fleck, Director v. Hartmann auf Debrau, V. Steinhäuser in -Plauen, Advocat v. Römisch so», in Leipzig je 2 Stimmen, auf die Herren Ge heimer Zustizrath V. Held, Regierungsrath Querner zu Bu- dissin, Präsident v. Günther in Leipzig, Finanzprocurator Weschorner, Staatsminister a. D. v. Zeschau je 1 Stimme gefallen waren.) Präsident v. Schönfels: Es sind also die Herren Ober appellationsgerichtspräsident v. Langen», Staatsminister a. D. v. Könneritz und Appellationsrath v. Stieglitz mit ab soluter Mehrheit von der Kammer zu Mitgliedern des Staats gerichtshofs gewählt worden. Es sind nun weiter auf einen Zettel 2 Namen zu schreiben, und zwar Derjenigen, die Sie zu Stellvertretern ernennen wollen; ich würde aber um die Erlaubniß bitten, das fernerweite Präsidium dem Herrn Vice präsidenten übergeben zu dürfen, und zwar aus dem Grunde, «m eine theuere Pflicht zu erfüllen, zugleich im Namen der Kammer. Es ist nämlich heute der Namenstag Sr. Majestät des Königs, und ich bin im Begriffe, mich mit dem Herrn Präsidenten der zweiten Kammer in das königliche Schloß zu begeben, um die Gratulation abzustatten. Es wird mir er laubt sein, mich zu diesem Behufe zu entfernen. Vicepräsident GotLschald: Es wird mir nun zunächst obliegen, mir einen Controlcur zu verschaffen, und wenn die geehrte Kammer damit einverstanden ist, so würde ich den Herrn Kammerherrn v. Metzsch zu dem Ende dazu ersuchen. (Es gehen wieder 36 Stimmzettel ein, und es fallen auf die Herren Oberappellationsgerichtspräsident v. Beck und Director v. Hartmann je 21 Stimmen; außerdem erhielten die Herren v. Mothes svn. in Leipzig 15 Stimmen, Finanz- procuratorBeschorner 4 Stimmen, v. Steinhäuser in Plauen 3 Stimmen, Dberappellationsrath v. Reitzenstein, Regie rungsrath Querner in Budisfln, v. Römisch so», in Leipzig je 2 Stimmen, Appellationsrath v. König in Leipzig, Appel lationsrath v. Weber in Dresden je I Stimme.) Vicepräsident GottschaldrEs sind sonach Herr Appel lationsgerichtspräsident v. Beck und Herr Director v. Hart mann, Beide mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt. Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Vicepräsident G o t t s ch a l d: Wir werden nun übergehen zu der Vcrstärkungswahl für die erste Deputation, wozu zwei Mitglieder zu erwählen sind. (Einsammeln der Stimmzettel.) Auch diese Wahl wird wieder nach absoluter Stimmen mehrheit zu erfolgen haben. Ich ersuche Herrn v. Metzsch, nochmals die Controle zu übernehmen. Es sind wiederum 39 Stimmzettel eingegangcn. (Stach Ablesung sämmtlichcr Stimmzettel.) Herr Regierungsrath v.Zehmen hat 28 und Herr Kam merherr v. Beschwitz 27 Stimmen. Beide Herren sind so nach als gewählt zu betrachten. (Außer ihnen hatten noch Bürgermeister Wimmer 5 Stimmen, v. Heynitz 4 und v. Schönberg-Purschenstein 1, Amtshauptmann v. Egidy2, Graf zu Solms, Graf Schön burg, v. Tuch, v. Erdmannsdorf, Graf Einsiedel-Wolken burg jeder 1 Stimme.) Hiermit sind die Gegenstände der heutigenTagcsordnung sämmtlich erledigt, und ich werde nur noch der geehrten Kam mer zu eröffnen haben, was der Herr Präsident in Bezug auf die nächste Tagesordnung bestimmt hat. Die nächste Sitzung soll morgen früh 10 Uhr gehalten werden, und auf die Tages ordnung hat der Herr Präsident gebracht 1) den Bericht der ersten Deputation, das Civilstaatsdiener-Pensionsgesctz be treffend;^ den schriftlichen Bericht der vierten Deputation, die Petition der Justizräthin Herrmann, Entschädigungsan sprüche wegen Verlusten in den Maitagen betreffend. Es ist das kein gedruckter, sondern ein schriftlicher Bericht. Dann mündliche Vortrage derselben Deputation über dicPetitionen ») des Modelleurs Müller, die monumentalen Bauarbeiter! am hiesigen Museum betreffend; b) des Superintendent Al. Locke zu Nossen, um Schutz der Sonn- und Fcsttagsfeier; v) Zöllners und Genosse zu Schönbach Petition, die von dem Rittergute daselbst geforderten Schutzgelder betreffend. Letztere Gegenstände sind blos mündlichc-Vortrage der vierten Deputation. v. Metzsch: Letzterer Gegenstand sub o. ist kein münd licher Bericht der vierten Deputation, sondern wird in Folge Deputationsbeschlusses durch Bescheidung der Beschwerde führer abzumachen sein. Es liegen formelle Gründe vor, die die Deputation hierzu veranlassen, und es ist dieser Gegen stand wahrscheinlich nur aus einem Versehen auf die Tages ordnung gekommen. Vicepräsident Gottschald: Es ist blos eine mündliche Anzeige in Betreff dieserBeschwerde und ihrer Zurückweisung aus formellen Gründen. v.F riesen: Da ich morgen der geehrten Kammer den Bericht über das Gesetz, Nachträge zum Civilpensionsgesetze betreffend, vorzutragen habe, wollte ich die geehrte Kammer ersuchen, den Bericht der zweiten Kammer mit zur Stelle zu bringen, weil in diesem Zahlenberechnungen und Ueberstchten enthalten sind, die zum Verstandniß der Sache ganz unent behrlich sind und die Ihre Deputation in ihrem Berichte nicht wiederholen wollte. Vicepräsident G o t'tsch al d: Diesen Wunsch werden die geehrten Mitglieder dec Kammer wohl im Gedächtniß behal ten. Wenn nichts weiter zu bemerken ist, so werde ich die Sitzung schließen und ersuche die geehrten Mitglieder, sich morgen zur festgesetzten Zeit wieder einzusinden. Schluß der Sitzung um 1 Uhr. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner. Letzte ASseudung zur Post: 11. März 1851.
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