Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
beabsichtigt wird, zu suchen. Dabei wird aber zugestanden, „daß es, um den Zweck vollständig und in umfassender Weise zu erreichen, eigentlich nur ein vollkommen wirksames und durchgreifendes Mittel gebe, welches darin bestehen müßte, daß das gesammte Pensionswesen für dieCivil- undMilitair- staatsdiener und ihre Hinterlassenen von der laufenden Finanzverwaltung unabhängig gemacht und als eine ganz selbstständige, in sich abgeschlossene Anstalt organisirt würde, welche die Mittel zur Bestreitung ihrer Bedürfnisse zunächst aus den eigenen Beiträgen der pensionsberechtigten Staats diener und, soweit diese nicht zureichten, aus den ihr sonst zu zuweisenden eigenthümlichen Einnahmequellen zu schöpfen hätte." Ist nun die Staatsregierung der Ansicht, daß der für die Begründung einer solchen Anstalt günstige Zeitpunkt —> der Eintritt der Verfassungsurkunde von 1831 oder doch des Gesetzes vom 7. März 1835 — unbenutzt vorübergegan- gen sei und, wenn es auch jetzt noch nicht geradezu unthun- lich sei, in den bezeichneten Weg einzulenken, die Durchfüh rung dieses Planes doch für den Anfang sehr bedeutende finanzielle Anstrengungen erheischen würde, der gegenwär tige Zeitpunkt aber dazu als ein günstiger nicht erscheine: so vermag zwar die Deputation dieser Ansicht nicht entgegenzu treten, glaubt vielmehr in den gegenwärtigen Zeitumstanden Grund genug zu finden, um einstweilen bei den vorgelegten gesetzlichen Modisicationen Beruhigung zu fassen und sich eines bestimmten Antrags auf Ausführung des bezeichneten, an sich sehr empfehlenswerthen Planes für jetzt zu enthalten. Gleichwohl aber stellt sich eine gründliche Abhülfe des von allen Seiten lebhaft gefühlten und schon lange anerkannten Uebelstandes als so wünschenswerth, und das durch jenen Plan sich darbietende Mittel dazu als so geeignet dar, daß die Deputation des Dafürhaltens ist, daß die oben entwickelte Idee in keiner Weise aufgegeben werden dürfe, vielmehr Staatsregierung und Stände eine dringende Verpflichtung gegen den Staat, wie gegen die unmittelbar Betheiligten — die Pensionsberechtigten — haben, jene Idee fortwährend im Auge zu behalten und einen Plan dazu zu entwerfen, um denselben zu einer mehr als jetzt geeigneten Zeit sofort ins Leben treten zu lassen. und diese bitte ich namentlich zu beantworten. Ist die Kam mer gemeint, die Gesetzvorlage, wie sie im Allgemeinen und Besonder« berathen worden ist, anzunehmen? Es antwortens mit I a: Vicepräftdent Gottschald, Secretair v. Polenz, Secretair Starke, Prinz Johann, Graf Solms-Wildenfels, v. Tuch, Graf Hohenthal - Königs brück, Graf Einsiedel-Reibersdorf, Bischof Dietrich, v. Großmann, Graf v. Schönburg, Bürgermeister Wimmer, v. Metzsch, v. Nostitz-Wallwitz, v. Römer, Bürgermeister Pfotenhauer, v. Miltitz, Mit Nei v. Erdmannsdorf, v. Heynitz, v. Lüttichau, v. Friesen, v. Schönberg-Bibran, v. Watzdorf, Regierungsrath v. Zehmen, Graf Einsiedel-Wolkenburg, v. Schönberg-Purschenstein, Meinhold, v. Posern, Bürgermeister Müller, Bürgermeister Hennig, Bürgermeister Löhr, v. Carlowitz, v. Nostitz und Jänckendorf, v. Beschwitz, Präsident v. Schönfels. antworten: v. Egidy. Präsident v. Schönfels: Die Gesetzvorlage hatsonach gegen 2 Stimmen Annahme gefunden, und somit wäre dieser Gegenstand erledigt. Wir kommen nunmehr zum zweiten Gegenstände unserer Tagesordnung: schriftlicher Bericht der vierten Deputation, die Petition von Frau Caroline Wil helmine Friederike verwittwete Justizrath Herrmann, geb. Baronin v. Dübitzsch zu Niederhepersdorf bei Schlichtings- hain im Großherzogthum Posen wegen Entschädigungsan sprüche für Verluste in den Maitagen betreffend." Ich ersuche den Herrn Referenten Vicepräsidenten Gottschald, uns diesen Bericht vorzutragen. Die geehrte Kammer wird es daher gewiß gerechtfertigt finden, und es wird auf den Beitritt der geehrten zweiten Kammer gewiß in gleicher Weise gerechnet werden dürfen, wenn die Deputation anrathet, in ber Schrift den Antrag an die Staatsregierung zu stellen, daß sie den oben angegebenen Plan nicht aufgeben, vielmehr denselben einer nochmaligen gründlichen Prüfung unterwerfen und das Resul tat davon einer künftigen Ständeversammlung vorlegen lassen wolle. Präsidentv. Schönfels: Wenn Niemand über diesen Schlußtheil des Berichts das Wort verlangt, so frage ich: ob dieKammer aufAnrathen ihrer Deputation folgenden Antrag in der Schrift an die Staatsregierung zu bringen gedenke: „daß sie den oben angegebenen Plan nicht auf geben, vielmehr denselben einer nochmaligen gründlichen Prüfung unterwerfen und das Re sultat davon einer künftigen Ständeversamm lung vorlegen lassen wolle"? —Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Es bleibt mir nun noch übrig, die Frage auf die Gesetzvorlage im Allgemeinen zu richten, Referent Vicepräsident Gottschald: Das Sachverhältniß, auf welches Petentin das in ihrer Eingabe an die Ständeversammlung enthaltene, unten fol gende Gesuch gründet, ist in der Hauptsache folgendes: Petentin hat mit einer Gesellschafterin und Dienerschaft seit dem Monat Juni 1846 unter polizeilicher Genehmigung ihren zeitweiligen Aufenthalt in hiesiger Stadt genommen. Sie bewohnte, als sie von den beklagenswerthen Ereignissen des Mai 1849 überrascht ward, die zweite Etage des Hauses Nr. 5 der Zwingerstraße. Die Abgelegenheit des Stadtheils, in welchem sie wohnte, von den Punkten, wo der Kampf entbrannt war, ließ sie für sich keine Gefahr ahnen. Sie gab daher in der Hoffnung einer gütlichen Beilegung der Sache den Plan, die Stadt zu ver lassen und in ihr Vaterland zurückzukehren, auf, und zwar um so mehr, als sie gerade in jenen Schreckenstagen Besuch von ihrem Sohne nebst Familie erhalten und diese Wohnung bei ihr genommen hatteZ Ihre Hoffnung, daß die Straße, in welcher sie wohnte, vom Kampfe werde verschont bleiben, wurde jedoch bald ge täuscht. Bald erhoben sich auch hier Barricaden, und am 6. Mai entbrannte auch in derselben ein so heftiger Kampf,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder