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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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bedeutende Erhöhung, und ich frage: ob die Kammer diesen zweiten Antrag des Herrn Bürgermeister Müller zu unter stützen gemeint ist? — Geschieht ebenfalls hinreichend. Prinz Johann: Ich weiß nicht, ob der Herr Referent etwas zu erwähnen hat, sonst würde ich um das Wort bitten. Referent v. Welch: Ich habe jetzt nichts weiter zu be merken. Prinz Johann: In Bezug auf den Vortrag desHerrn Referenten würde ich mir das Wort erbitten. Ich glaube, es ist ein kleines Mißvcrständniß in den Vortrag mit eingelau fen, Er führte an, daß die Majorität der Deputation von der Ansicht des Separatvolums zurückgegangcn wäre und das Communalprincip bei §. 1 nicht gelten lassen wolle, sondern nur die Zulagen bei höherm Dienstalter, nicht aber die Er höhung der Minimalgehalte durchaus auf die Staatscasse ver weisen wollte. Ich glaube, wenn ich richtig verstanden habe, so hat er sich versprochen, denn nach §. 2o. soll die Staatscasse diese Gehaltszulagen sämmtlich übernehmen, ohne weitere Beiziehung der Gemeinden. Ich habe verstanden, er hätte ge sagt, hinsichtlich der Beiträge zur Erhöhung der Minimalge halte solle künftig das Communalprincip gelten; ich weiß aber nicht, ob ich richtig gehört habe. Ich wollte, da ich einmal das Wort habe, mir erlauben, in Bezug auf mein Separat votum und dessen Zweck noch Einiges zu sagen. Mein Se- paratvotum beruht auf zwei Hauptpunkten, auf einer mög lichsten Beschränkung der Größe und Zahl der Stellen und zweitens auf der Aufgabe des Communalprincips. In einem Bezug habe ich mich mit dem Anträge der zweiten Kammer, indem ich der Majorität der zweiten Deputation beigetreten bin, conformirr, weil ich mich überzeugt habe, daßderpecu- niäre Unterschied zwischen beiden Vorschlägen sehr gering sei und vielleichtiganz schwinden könnte, und der Antrag blos dazu bestimmt war, die Staatscasse vor zu großen Anforde rungen zu schützen, während auf der andern Seite jenerAntrag des Separatvotums, das denselben Zweck verfolgt, angenom men worden ist, nämlich die Wiederaufnahme des.Communal- princips bei neu fundirten Stellen in den Schlußsatz der tz.2,nach welchem der Lehrer kein jus gnsositmn daraus folgern könne, was nicht in legislativem Wege wieder rückgängig ge macht werden könnte. Was aber das Communalprincip be trifft, so ist die Majorität meiner Ansicht beigetreten. Ich bemerke nur gegen die Ansicht des Herrn Bürgermeister Mül ler, daß ich derselben, der von ihm vorgebrachten interessan ten Darstellung ungeachtet, nicht beitreten kann. Es würden durch diesen Vorschlag die Anforderungen an die Staatscasse noch bedeutend erhöht; weiter als die zweite Kammer zu gehen, scheint mir unter den gegenwärtigen Umständen nicht gerathen, ich würde daher sehr rathen, daß man dabei stehen bleibe. Präsident v. Schönsels: Es würde nun die Frage entstehen, ob die Reihenfolge der Redner, welche sich von der letzten Sitzung her haben einzeichnen lassen, noch innezuhal ten ist oder nicht. Ich glaube, daß diejenigen Herren, die sich früher als Redner einzeichnen ließen, gewiß ein Anrecht auf das Wort haben, und ihnen daher dasselbe zu ertheilen ist vor denjenigen, welche sich erst heute gemeldet haben; wenn das die Ansicht der Kammer ist, so würde ich die Reihenfolge, wie sich die Redner gemeldet haben, der Kammer zur Kennt- niß bringen. Es waren eingezeichnet die Herren General v. Nostitz-Wallwitz, Bischof Dietrich, v. Beschwitz, Vicepräsi dent Gottschald, v. Lüttichau, v. Erdmannsdorf, v. Posern, v. Egidy, Secretair v. Polenz, Bürgermeister Müller, und heute kommen noch dazu die Herren Prof. Kuch und Bürger- meisterWimmer. In dieser Reihenfolge würde nun das Wort zu nehmen sein. Bürgermeister Müller: Ich verzichte auf's Wort, da ich schon vorhin Gelegenheithatte, mich aussprechen zukönnen. v. Nostitz-Wallwitz: Den idealen Ansichten und der großen Beredtsamkeit kann ich blos praktische Bemerkungen entgegenstellen. Ich erkläre daher, daß ich mit den Zulagen, wie sie in der zweiten Kammer und in Uebereinstimmung mit der Staatsregierung bewilligt worden und wie sie von unserer Deputation vorgeschlagen werden, vollkommen übereinstimme, und ich schließe mich auch übrigens dem Beschlüsse der Depu tation an. Ich freue mich aber, daß durch die den Lehrern be willigten Zulagen dieselben in eine vortheilhaftere Stellung gelangen, als der größere Theil der sich in gleichen Verhält nissen befindenden Schullehrer in Deutschland. Ich kann blos von dem finanziellen Gesichtspunkte ausgehen, wenn ich dabei bemerke, daß für jetzt für dieses Postulat 16,500 Kha- ler jährlich auf dem Budget standen. Diese waren theils für das Schulwesen im Allgemeinen, für Schulbauten, theils zur Unterstützung der am schlechtesten besoldeten Stellen mit be stimmt. Das neue Postulat beträgt jährlich 33,000 Khlr. Es werden daher also für diesmal auf das Jahr 1851 zu glei chem Zwecke 49,500 Thlr. zu bewilligen sein. Was das Com munalprincip anlangt, was von der Minorität der geehrten Deputation nochmals empfohlen wird, so muß ich allerdings bemerken, daß in dieser Hinsicht zwei Parteien im Lande be stehen, — die Ständeversammlung nehme ich natürlich davon aus, denn diese steht über allen Parteien. — Die eine Partei enthält namentlich diejenigen glücklichen Landgemeinden, die entweder blos eine Schule haben oder deren Schulen schon so dotirt sind, daß die zu gewährende Zulage auf sie beinahe keine Anwendung leidet; allein der größte Theil der Schullehrer stellen, namentlich im Erzgebirge und in den Gebirgsdistricten der Oberlausitz, sowie in den Weberdörfern u. s. w., das sind die, auf welche die zu gewährende Unterstützung und Zulage vorzugsweise Anwendung finden wird. Ich kenne die Ver hältnisse von vielen dieser Orte so genau, daß ich mit vollster Ueberzeugung erklären kann, daß nichts schwieriger ist, als dergleichen Unterhandlungen, und daß sie wenig Zweck haben, wenn man eine Gemeinde noch zu größeren Anstrengungen zu Schulbedürfnissen herbeiziehen will. Ich gebe Ihnen zu bedenken, daß wir viele Weberdörfer haben, die seit zehn Iah-
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