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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Referent v. Welck: Ich habe weiter nichts hinzuzu fügen, als daß die Deputation auch von derselben Voraus setzung ausgegangen ist, daß eine solche Theilnahme an Politischen Vereinen und der Besuch politischer Versamm lungen, die im Gesetz ausdrücklich untersagt sind, geradezu unter die gesetzwidrigen Handlungen des^Lehrers fallen, und uach diesem das Verfahren sich gegen denselben zu richten Haben würde. Präsident v. Schönfels: Die Deputation schlägt vor, 7 der Gesetzvorlage unverändert anzunehmen, und ich habe zu fragen: ob die Kammer in dieser Hinsicht der Deputation beipflichtet? — Einstimmig Ja. Referent v. Welck: §. 8. Die Competenz der §. 56 im ersten Satze genannten Behörden tritt nun auch bei den zusätzlichen Fällen §. 3 bis 7 dieses Gesetzes, die Competenz der im zweiten Satze genann ten in dem Falle §. 4 Nr. 3 ein. Die Bestimmung im dritten Satz der §. 57 soll auch auf Entlassungen aus den §. 4 unter 1, 2, 4 und 6 angegebenen Gründen Anwendung finden. Ich erlaube mir gleich §. S. noch hinzuzufügen: .s^- llnser Ministerium des Cultus und öffentlichen Unter richts ist mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. Das Deputationsgutachten lautet: !i- Die A 8 und 9. der Gesetzvorlage geben zu keiner Bemerkung Veranlassung, die Deputation empfiehlt deren Annahme, so wie selbige auch in der zweiten Kammer erfolgt ist. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand über ZZ. 8 und 9 zu sprechen gedenkt, so werde ich sogleich zur Frag stellung übergehen, und zwar werde ich die Frage auf beide Paragraphen zu richten haben. Ich frage demnach: ob die Kammer nach Anrathen ihrer Deputation be schließen will die unveränderte Annahme der §§. 8 und 9 des vorliegenden Gesetzes? — Ein stimmig Ja. Referent v. Welck: Schließlich ist noch einer, an die Ständeversammlung im Allgemeinen gerichteten Petition des hiesigen pädagogi schen Vereins zu gedenken, welche der unterzeichneten Depu tation zugefertigt worden ist. Dieselbe scheint namentlich hervorgerusen worden zu sein durch den, im Bericht der Finanzdeputation der zweiten Kammer beschehenen Antrag auf Ablehnung des von der hohen Staatsregierung sä Pos. 66 ä. der Budgetvorlage sub 6. gestellten Postulats. Die Petenten geben sich der Hoff nung hrn, daß, nachdem die trüben Aussichten für Deutsch lands politische Verhältnisse, aus deren Berücksichtigung jener Deputationsantrag wahrscheinlich hervorgegangen, mit Zu versicht als geschwunden betrachtet werden könnten, die Stände nunmehro der Bitte Gehör schenken würden: „die von der hohen Staatsregierung gestellten Po sitionen für das Volksschulwesen des Landes un verkürzt zu bewilligen." Da einer Bewilligung der zu dem fraglichen Zweck be- nöthigten Summen im Allgemeinen weder durch die in ge genwärtigem Bericht enthaltenen Vorschläge und noch wem* ger durch die in der zweiten Kammer bereits gefaßten Be schlüsse entgegengetreten wird, so glaubt die Deputation, diese Petition als für erledigt erachten zu können. Einer Ab gabe an die zweite Kammer wird es nicht bedürfen, da selbige ofsiciellcm Vernehmen nach gleichzeitig auch beider jenseitigen Kammer eingereicht worden ist. Präsident v. Schönfels: Es scheint nicht nöthig, daß bezüglich dieser Petition eine Frage an die Kammer zu richten ist; ich werde daher davon absehen, hingegen werde ich noch die Frage auf die Gesetzvorlage im Allgemeinen zu stellen haben und bitte diese mit Namen zu beantworten. Ich frage: ob die Kammer dem soeben berathenen Gesetzentwürfe im Allgemeinen, sowie im Einzelnen ihre Zustimmung erthei- len will? Es antworten mit Ja: Vicepräsident Gottschald, Secretair v. Polenz, Secretair Starke, Prinz Johann, Graf Solms-Wildenfels, v. Luch, Graf Einsiedel-Reibersdorf, Bischof Dittrich, Graf v. Schönburg, Bürgermeister Wimmer, v. Metzsch, v. Römer, Bürgermeister Pfotenhauer, v. Heynitz, v. Lüttichau, v. Welck, v. Schönberg-Bibran, v. Watzdorf, Graf Einsiedel-Wolkenburg, v. Schönberg-Purschenstein, Meinhold, v. Posern, v. Erdmannsdorf, Bürgermeister Müller, Bürgermeister Hennig, Bürgermeister Löhr, v. Beschwitz, v. Egidy, v. Carlowjtz, v. Nostitz und Jänckendorf, Präsident v. Schönfels. Mit Nein antworten: Regierungsrath v. Zehmen. Prästdent v. Schönfel s: Es hat also das Gesetz gegen eine einzige Stimme Annahme gefunden, und somit wäre der Gegenstand der heutigen Tagesordnung erschöpft. Ich habe nun noch die nächste Sitzung in Bezug auf die Zeit und in Bezug auf die Berathungsgegenstände zu bestimmen. Die nächste Sitzung wird an der Mittwoche früh 10 Uhr statt finden, Gegenstände der Tagesordnung werden sein: zu vörderst der Bericht der zweiten Deputation, Position 7 des außerordentlichen Budgets, die erhöhten Militairbedürfniffe betreffend, ferner Bericht derselben Deputation über Posi tion 9, die deutsche Marine betreffend. Eventuell werde ich noch auf die Tagesordnung bringen einige mündliche Vor träge der vierten Deputation, und zwar über die Petition des Vereins zum Frauenschutz, dann Mönch's Braunkohlen abbauangelegenheit, weiter Pflugbeil's Steuerregulirung und endlich Wolf's Petition, die Schlachtsteuer betreffend. Die heutige Sitzung ist geschloffen. Schlüß der Sitzung kurz nach halb 2 Uhr. —/ m . , — Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner. Letzte Absendung zur Post: den 15. Marz 1851.
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