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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Präsident v. Schön fels: Sodann ist in der zweiten Kammer der Antrag nicht nur so gestellt, sondern auch zum Beschluß erhoben worden: „Die zweite Kämmet wolle im Verein mit der ersten hohen Kammer bei der hohen Staatsregierung darauf antragen, vor Allem dafür zu sorgen, daß aller durch den Mai aufstand 1H49 verursachte Schaden an Staats und Priva tcigenthum von den dabei Betheilig- ten getragen und diese zu deren solidarischer Vertretung und Ersatz deshalb angehalten wer den, der nächsten Ständeversammlung aber we gen dessen Erfolg und Resultat einen Nachweis darüber zu geben." Dieser Antrag hat bei der zweiten Kammer Annahme gefunden, die Deputation kann sich aber mit demselben nicht einverstehen, sondern rather der diessei tigen Kammer vielmehr an, den Antrag abzulehnen, und ich frage: obSieauchindieserBeziehungsichmitder Deputation einverstehen wollen? — Gegen3Stim- men Ja. Präsident v. Schönfels: Was nun die Petition an belangt, deren der Herr Referent erwähnte, welche vom hie sigen Stadtrathe eingegeben worden ist und sich auf Wieder herstellung der Zwingergebäude bezieht, so kann von der Frag stellung in Beziehung auf dieselbe abgesehen werden; indessen glaube ich dennoch, daß sie an die zweite Kammer abgegeben werden muß, da sie an die Ständcversammlung gerichtet ist und daher vor das Forum beider Kammern gehört. Es wird also derselben Genüge geschehen, wenn wir sie an die zweite Kammer gelangen lassen. Der letzte Antrag, worauf noch eine Trage zu richten ist, ist der v.Zehmen'sche; er geht dahin, das v. Carlowitz'sche Haus, welches sich andenZwin- ger anlehnt, sobald als möglich abzutragen, und ich frage: ob die Kammer sich mit diesem Anträge einverstehen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schön fels: Es wird nun dieser Antrag in der ständischen Schrift Aufnahme zu finden haben. Referent v. Sch önberg-Bibran: Position 5. (Die Motive hierzu s. M. II. K. No. 53 S. 1116.) Der Bericht hierzu sagt: Pos. 5. Zum Ankauf einiger Baustellen zunächst des Prinzenpalais hat die Staatsregierung 25,000 Thlr. postulirt. Ist das Prinzenpalais der im Mai 1849 drohenden Feuersgefahr glücklicherweise entzogen worden, so scheint die Erwägung nahe zu liegen, ob die Baustellen Nr. 12 und 13, welche an das Prinzcnpalais anstoßen, durch Ankauf die Feuersgefahr mindern könnten, welcher jedes Gebäude vor zugsweise dadurch ausgesetzt ist, sobald Gebäude aneinander stoßen. Mit dem Ankauf der genannten Baustellen ver bindet die Negierung den zweckmäßigen Plan, einen Ver bindungsweg zwischen der kleinen Brüdergasse und dem Taschenberg herzustellen, und hierdurch würde eine gänzliche Trennung des Palais von Privatgebaudesi erlangt werden können. Wollte man für jetzt von diesem Vorhaben absehen und die Ausführung einer spatem Zeit anheimstellen, so steht zu bezweifeln, ob die Erwerbung der Baustellen und der da mit im Zusammenhänge stehende Aufwand miteinerSumme von 25,000 Thlr. zu erreichen sein würde. Die Deputation empfiehlt daher der geehrten Kammer, die Position 5 mit 25,000 Thlr. aufdas üüßerordentliche Budget zu bewilligen. . Bei dieser Position ist von der zweiten Kammer folgen der Antrag einstimmig angenommen worden: „Die Staatsregierung wolle bei wirklich aus brechendem Kriege alle die nach gegenwärtigem Be richte von der Kammer etwa genehmigten Baue so fort einstellen lassen, von den bewilligten Summen aber außer den bestriitenen Ausgaben etwas weiter nicht verwenden, als was zur Erfüllung bereits ab geschlossener Käufe und Contracte unumgänglich erforderlich ist, auch hierüber bei der nächsten Ein berufung der Kammern denselben Nachweis geben und ihnen über Verwendung der Reste auf gegen wärtige Bewilligungen neue Vorlagen zugehen lassen, jedenfalls aber dasselbe Verfahren beobach ten, im Fall ein Friedenszustand in der gegenwärtig bestehenden Maaße bis Schluß des Jahres an dauern sollte, da ein solcher Zustand nicht wesent lich geringere Mittel der Staatscasse in Anspruch nehmen würde, als ein wirklicher Krieg, in Folge dieses Zustandes aber alle Ausgaben nothwendig noch mehr beschränkt werden müßten, worunter jedoch der erforderliche Aufwand bei Position 2 des außerordentlichen Budgets und zu Sicherstellung der im Bau begriffenen Anlagen, als namentlich der Vollendung der Brückengewölbe auf der säch- sisch-banerschen Eisenbahn, nicht verstanden werden soll." Wenn die Deputation für jetzt auch nicht das Gewicht auf diesen Antrag zu legen vermag, als in der Zeit, wo der selbe gestellt wurde, so hält sie denselben jedoch für wichtig und, vom finanziellen Standpunkt aus betrachtet, für vollständig gerechtfertigt. Der vorliegende Antrag setzt eine Eventualität voraus, welche wir an uns vorübergegangen glauben. Demunge- achtet entspricht der Antrag derjenigen Vorsicht, welche die finanzielle Lage des Landes den Vertretern desselben zur Pflicht macht. Die Deputation empfiehlt daher ihrer geehrten Kammer, dem Anträge ihre Zustimmung geben zu wollen- Präsident v. Schönfels: Die Discussion über Position 5 ist eröffnet. Bürgermeister Müller: Im Mai 1849 sind die Ge bäude, wo jetzt Baustellen sind, angezündet worden, damit das Prinzenpalais ebenfalls Feuer fange! Ein eigenthüm- lich freudiges Gefühl beschleicht das Herz, wenn man erwägt, daß wir an einem Punkte angelangt sind, wo wir entgegenge setzt zu handeln haben. Wir haben diese Stellen anzukaufen, um dieses Palais zu schützen. Ich glaube, es ist ein und das- selbeGefühl in der Kammer, und gewiß wird nichtein einziges Mitglied gegen diese Position ein Bedenken äußern.
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