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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittherlungen über die Berhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^78. Dresden, am 22. März 1851. Einundachtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 17. Marz 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. — Fortsetzung der Berathung des Berichts ver ersten Deputation über das allerhöchste Decret, „Nachträge zu den bisherigen Ablösungsgesetzen" betreffend. — Besondere Berathung über Abschnitt I. I—8. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 25 Minuten in Anwesen heit von 26 Kammermitgliedern, sowie in Gegenwart des Staatsministers v. Zjschinsky mit Verlesung des über die vorige Sitzung ausgenommen Protokolls durch Secretair v. Polenz. Wahrend der Verlesung treten die Herren Staatsminister v.Friesen undBehr, sowiederRegierungs- commiffar v. Schaarschmidt ein. Das Protokoll wird ohne Weiteres genehmigt und von den Mitgliedern v. Lüt tichau und Freiherrn v. Friesen mit vollzogen, worauf der Vortrag aus derRegistrande folgt. (Nr. 379.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 14. März 1851, die Berathung über den Entwurf zu einem Gesetze, eine Erläuterung zu §.8 des Gesetzes vom 30. Novem ber 1843 betreffend. Präsident v. Schönfels: Es ist dies wohl ohne Zweifel ein Gegenstand, der zum Geschäftsgebiet der ersten Deputation gehört. Ich frage: ob die Kammer an diese Deputation den selben verweisen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Eine weitere Mittheilung habe ich der geehrten Kammer nicht zu machen, und so können wir sofort zur Tagesordnung übergehen. Ich habe Herrn Bürgermeister Hennig zu er suchen, den Rednerstuhl zu betreten, um die Fortsetzung des am Sonnabend abgebrochenen Berichts zu bewirken. I. A. (3. Abonnement.) Referent Bürgermeister Hennig: Der Entwurf lautet so: Wir, Friedrich August, von Gottes Gnaden König von » Sachsen rc. rc. rc. sehen Uns bewogen, nachträglich zu dem Ablösungsgesetze vom 17. März 1832, sowie zu den Gesetzen rl. L. und 0. vom 21. Juli 1846, unter Zustimmung der Stände Folgendes zu verordnen: I. Ohne Entschädigung wegfallende Rechte und Verbindlichkeiten. Der Bericht sagt hierzu Folgendes: Abschnitt!. In der Ueberschrift dieses Abschnitts sind die Worte Ohne Entschädigung" wegzulassen, so daß die ganze Ueber schrift heißt: „Wegfallende Rechte und Verbindlichkeiten." Dieser Antrag gründet sich auf die Grundsätze, die in dem allgemeinen Theile des Berichtes enthalten sind. Präsident v. Schönfels: Ich Hube zu erwarten, ob bezüglich der Ueberschrift des ersten Abschnitts Jemand um's Wort bittet. Bürgermeister Müller: Ich möchte der geehrten Kam mer anrathen, daß rücksichtlich der Ueberschrift jetzt noch keine Entschließung gefaßt werde, weil es mir noch nicht an der Zeit zu sein scheint. Jedenfalls wird dies erst dann angemessen sein, wenn über die einzelnen Paragraphen des ersten und zweiten Abschnitts Entschließung gefaßt ist; denn es ist doch möglich, daß einige Mitglieder bei einzelnen Paragraphen die Worte „ohne Entschädigung" ausgenommen wissen wollen, und andere wieder das Gegentheil. Es entspricht auch jeden falls der Sache selbst viel mehr, wenn wir jetzt von einer defi nitiven Entschließung absehen; denn die Worte „ohne Ent- schädigung"entsprechen derUeberschriftdes zweiten Anschnitts, weil dort von der Ablösbarkeit die Rede ist. Läßt man die Worte „ohne Entschädigung" kn der Ueberschrift des ersten Abschnitts ganz weg und setzt blos „wegfallende Rechte und Verbindlichkeiten", so ist kein vollkommener Gegensatz mehr vorhanden zu der Ueberschrift des zweiten Abschnitts; denn im zweiten Abschnitte sind solche Rechte aüfgezählt, die eben falls wegfallen, aber nicht ohne Entschädigung, 25
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