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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^9. Dresden, am 24. März 1851. Zweiundachtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 18. Marz 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigung. — Mittheilung von Sei ten der ersten Deputation, die -Berichterstattung, den Gesetzentwurf über einige strafrechtliche Bestimmungen und die Erläuterung der §. 8 des Gesetzes, die Theilbarkeit des Grundeigenthums be treffend. — Verweisung des Vortrags darüber auf eine der nächsten Tagesordnung. — Anzeige eines Bittgesuchs. — Fort setzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das allerhöchste Decret, „Nachträge zu den bisherigen Ablösungs gesetzen" betreffend. — Besondere Berathung über Abschnitt H. . §.9—13. Die Sitzung beginnt kurz nach 11 Uhr in Gegenwart der Herren Staatsminister 0. Zschinsky und v. Friesen und des Herrn Regierungscommissars v. Schaarschmidt, sowie in Anwesenheit von 31 Kammermitgliedern mit Ver lesung des über die letzte Sitzung durch Secretair Starke aufgenommenen Protokolls, welches sofort genehmigt und hierauf von den Herren Freiherr v. Welck und Freiherr v. Schönberg-Bibran mit vollzogen wird. Präsident v. Schönfels: Wir gelangen nunmehr zum Vortrag aus der Re gistrande. Es befindet sich auf dersel ben eine Nummer. (Nr. 380.) Mittheilung des königlichen Gesammtmini- steriums vom 17. März 1851, die Uebermittelung zweier aller höchster Decrete von 14. und 15. dieses Monats wegen Schluß des Landtags betreffend. Präsident v. Schönfels: Dieselben werden vorzu tragen sein. (Nach erfolgtem Vortrag derselben.) JnBetreff des ersten vorgetragenen allerhöchstenDecrets schlägt das Directorium vor, daß dasselbe zu den Acten ge nommen werde; was das zweite allerhöchste Dekret.anlangt, so ist das Directorium der Meinung, daß dasselbe der außer ordentlichen Deputation übermittelt werden möge, damit I. A. (S. Abonnement.) diese dasselbe beachten möge. Wenn Niemand gegen diese Vorschläge des Direktoriums etwas einwendet, so sehe ich dieselben als genehmigt an. Daß diese Decrete schon an die zweite Kammer abgegeben sind in Abschrift, habe ich der ge ehrten Kammer noch anzuzeigen. Herr Dberhofprediger v. Harleß meldet, daß sein Gesundheitszustand immer noch der Art ist, die es ihm nicht gestattet, in der Kammer zu er scheinen. Prinz Johann: Ich habe eine doppelte Eröffnung Namens der ersten Deputation zu machen. Es liegen der Deputation zwei Gegenstände vor, der eine ist der Gesetzent wurf über einige strafrechtliche Bestimmungen, welcher auch bereits in der zweiten Kammer mit einigen Modifikationen Annahme gefunden hat, und zweitens das Gesetz, die Er läuterung der §. 8 des Gesetzes, die Theilbarkeit des Grund eigenthums betreffend. Was den ersten Gegenstand betrifft, so bittet die Deputation um Erlaubniß, durch ihren Referen ten mündlichen Vortrag erstatten zu dürfen, und ich ersuche den Herrn Präsidenten, denselben auf eine der nächsten Tages ordnungen zu bringen. Was den zweiten Gegenstand betrifft, so ist derselbe so einfach, daß die Deputation die Kammer um Erlaubniß bittet, denselben nach dem jenseitigen Berichte der Kammer vortragen zu dürfen. Ich erlaube mir hierbei darauf aufmerksam zu machen, daß, wenn einem Mitgliede vielleicht die Angelegenheit wieder aus dem Gedächtnisse entfallen sein sollte, die beste Erläuterung der Sache sich findet in dem Be richte der vierten Deputation der ersten Kammer Seite 137, welcher diese Sache sehr klar ins Licht stellt. Ich bitte, die Kammer zu fragen, ob sie die Genehmigung dazu ertheilt, diesen Gegenstand auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen. Präsident v. Schönfels: Sofern Niemand gegen das, was Se.Königl. Hoheit soeben mittheilte, etwas einwendet, so werde ich die von dem erlauchten Mitgliede erwähnten Gegen stände auf eine der nächsten Tagesordnungen bringen. Eiy Bittgesuch ist eingegangen, und zwar von dem Abgeordneten der zweiten Kammer, Müller aus Gablenz bei Chemnitz. Der selbe verwendet sich für einen Zimmergesellen, der durch einen unglücklichen Fall sein Leben eingebüßt hat und eine Frau mit fünf Kindern hinterläßt. Ich werde dieses Bittgesuch auf dem Tische auslegen, und die Wohlthätigkeit der geehrten Mitglieder wird Gelegenheit haben, sich zu beweisen. Eine 29
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