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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^S80. Dresden, am 24. März 1851 Dreiundachtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 19. März 1851. Inhalt: Rcgistrandenvortrag. — Schluß der Berathung des Berichts ver ersten Deputation über das allerhöchste Decket, „Nachträge zu den bisherigen Ablösungsgesetzen" betreffend. — Besondere Be rathung und Beschlußfassung über §. 14—25 ä. — Desgleichen über Abschnitt Hl. §. 26—31. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 20 Minuten in Gegen wart des Staatsministers v. Zschinsky unddesRegierungs- commissars 0. Schaarschmidt, sowie in Anwesenheit von 38 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch Secretair v. Polenz aufgenommenen Pro tokolls. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung des soeben verlesenen Protokolls etwas einwendet, so erkläre ich dasselbe für genehmigt. Die Mitvollziehung liegt heute ob Herrn v. Watzdorf und Herrn v. Zehmen. (Nach geschehener Unterzeichnung.) Wir können nun zum Vortrage aus der Registrande übergehen; dieselbe hat vier Nummern. (Nr. 381.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 14. März 1851, den Beitritt zu diesseitigem Beschlüsse über die Petition der verwittweten Juftizräthin Herrmann, Ent schädigung für Verluste bei den Maiereignissen betreffend. Präsident v. Schönfels: Gelangt an die vierte Depu tation, und zwar zur Bescheidung an die Petentin. (Nr. 382.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, den Beitritt zu dem Beschlüsse der ersten Kammer bezüglich der Petition des Bildhauers Müller, Berücksich tigung bei architektonischer Ausschmückung des Museum- gebaudes betreffend. Präsident v. Schön fels: Es tritt hier ganz derselbe Fall ein, auch dieser Petent soll von der vierten Deputation beschieden werden. 1. K. (s. Abonnement.) (Nr. 383.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, den Beitritt zu diesseitigem Beschlüsse über die Petition der Hausgenossen zu Gorbitz, Erlaß von Hausgenossensteuern betreffend. Präsident v. Schönfels: Auch dies ist ein ähnlicher Fall, die Petenten sollen von der vierten Deputation beschie den werden. (Nr. 384.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den Beschluß über die Petition des Superintendenten U. Locke und Genossen, den Schutz der Sonn- und Festtags feier betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Geht ebenfalls an die vierte Deputation zurück. Es war dies die letzte Nummer der Regi- strande. Eine Mittheilung habe ich der geehrten Kammer heute nicht zu machen, wir können daher sogleich zur . Tagesordnung übergehen. Ich ersuche den Herrn Referenten, den Redner stuhl zu betreten, um den betreffenden Vortrag zu halten. Referent Bürgermeister Hennig: Wir sind stehen ge blieben bei §. 13 und haben überzugehen zu §. 14.: §.14. In dem §. 13 unter b. bezeichneten Falle hat die Land rentenbank dem Berechtigten den zweiundzwanzigfa chen Betrag seiner sämmtlichen, in demselben Termine über nommenen Geldgefalle in Landrentenbriefen nachdem Nennwerthe, undden mit den kleinsten Appoints derselben nicht auszugleichenden Rest durch Baarzahlung zu ge währen, dagegen aber von diesem Zeitpunkte an die ihr über wiesenen Geldgefälle nach deren auf Neunzig Procent herabgesetztem Betrage während der planmäßigen Amortisa tionsdauer von fünfundfünfzig Jahren von dem Belasteten zu beziehen. Jedoch sind die von dem Belasteten an die Landrenten bank wirklich zu entrichtenden Neunzig Procent des Gefälls dergestalt abzurunden, daß ihr jährlicher Betrag in vier Pfen nigen ohne Rest aufgeht. Der dabei verbleibende Rest unter vier Pfennigen ist dem Belasteten von derBankzu erlas sen, daher bei derselben in Wegfall zu verschreiben und in die Grund- und Hypothekenbücher nur der auf diese Weise abgerundete Betrag der an die Landrentenbank wirklich zu entrichtenden Gefällsrente einzutragen. 33
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