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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. -IF81. Dresden, am 27. März 18S1. Vierundachtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 20. Marz 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Urlaubsgesuche. — Berathung des Berichts der ersten Deputation, den Gesetzentwurf über Abänderung einiger Bestimmungen des Militairpenstons- gesetzes vom l7. December 1837 betreffend. — Allgemeine Be rathung. — Besondere Berathung über§. I—20. — Schluß abstimmung. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das allerhöchste Decret, die Theilbarkeit des Grund und Bodens betreffend. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt gegen U11 Uhr in Gegenwart des Kriegsministers Raben horst und des königl. Commiffars Ruch ter, sowie im Beisein von 34 Mitgliedern mit dem Vorträge der Registrande. Diese beginnt: (Nr. 385.) Bericht der dritten Deputation über die Pe tition der Besitzer der Rittergüter Neuensalz rc>, Wilhelm Seilers und Genossen, die Erbverwandlung ritterschaftlicher Lehne rc. betreffend. Präsident v. Schönfels: Gelangt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 386.) Bericht der zweiten Deputation überdiePo- sition 66 v. der Abtheilung 6. des Ausgabcbudgets (für die Volksschulen). Präsident v. Schönfels: Es tritt hier derselbe Fall ein; auch dieser Gegenstand gelangt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 387.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 18. März 1851, die anderweite Berathung über den Gesetz entwurf, einige Abänderungen und Zusätze zum Volksschul gesetze vom 6. Juni 1835 betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Gelangt unfehlbar an die erste Deputation zurück. — Herr v. Friesen entschuldigt sich für die heutige Sitzung mit Unwohlsein, in gleichem Falle befindet sich Herr General v. Miltitz; Herr Bischof Dittrich wünscht einen Urlaub von nächstem Sonnabend bis 29. die- I. K. (S. Abonnement.) ses Monats, und ich frage: ob die Kammer dieses Gesuch zu bewilligen gemeint ist? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Herr v. Schönberg-Bibran hat sich für die heutige Sitzung und eventuell auch für die nächste mit dringenden Privatgeschäften entschuldigen las sen. Eine weitere Mitthheilung habe ich nicht zu machen, und wir würden sofort zur Tagesordnung übergehen, wenn der Herr Referent vorhanden wäre. Es wird derselbe jedoch sogleich erscheinen, und bis dahin würde ich die Kammer ersuchen, sich zu gedulden. (Nach einer Pause.) Wir sind bis dahin gelangt, wo ich Se. Königl. Hoheit zu ersuchen hätte, den Rednerstuhl zu betreten, um den Be richt über dieMilitairpensionen vorzutragen. Referent Prinz Johann: (Nach Vortrag des königl. Decrets und des allgemeinen Theils der Motive, s. dieselben L.-M. II. Kammer Nr. 70, S. 1527.) Die Deputation bemerkt im Allgemeinen hierzu Fol gendes: Das in der Aufschrift genannte Gesetz, welches bereits in der zweiten Kammer Annahme gefunden hat, verfolgt den selben Zweck, als das auch in der ersten Kammer angenom mene Gesetz, Abänderungen einigerBestimmungen des Civil- staatsdienergesetzes betreffend, und ist mit demselben, soweit es die Verschiedenheit der Verhältnisse gestattet, gleichlautend. Die Deputation glaubt sich daher einer besondern Motivirung überhoben, wenn sie dessen Annahme im Allgemeinen gleich falls empfiehlt, und kann daher sofort zu der Begutachtung der einzelnen Punkte übergehen. Es wird wohl hier der Punkt sein, wo die allgemeine De batte einzutreten hat. Präsident v. Schönfels: Ich hätte zu erwarten, ob Jemand bezüglich des allgemeinen Theils des Berichtes das Wort verlangt. Es scheint dies nicht der Fall zu sein. v. Nostitz-Wallwitz: Es ist seit einiger Zeit ein all gemeiner Ruf nach Verminderung der Militairpensionslast; allein, meine Herren, so lange wir Armeen haben, so wird je der Staat immer dieselbeKlage führen, ohne daß sie eigentlich zu ändern ist, wenn man den dazu berechtigten Offizieren nicht auf das Aüerharteste Unrecht thun will. Um Sie aber 35
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