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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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folgcndermaaßen: „Alle Diejenigen, welche nach Er scheinen dieses Gesetzes in den Militärdienst eintreten, so wie die schon jetzt Ging ctretenen, und zwar letztere rücksichtlich des höhern Gehal tes, welcher ihnen von jetzt an zu Th eil wird, haben sich allen gesetzlichen Abänderungen der jetzt in Bezug auf Pension und Wartegeld be stehenden gesetzlichen Bestimmungen, auch ohne besonder» Vorbehalt Seiten der anstellenden Behörde, zu unterwerfen," und ich frage: ob die Kam mer hinsichtlich dieses Zusatzes sich mit der Deputation ein verstehen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Ich komme nun zu dem An träge des Herrn v. Erdmannsdorf; er geht dahin, die Worte in §. 20: „15. Octo der 1844" zu verwandeln in die Worte: „1. Januar 1851", und zwar an beiden Stellen, die dieses Datum erwähnen. Ich frage nun: ob die Kam mer sich mitdemAntragc einverstehen will? — Mit 17 gegen 16 Stimmen Nein. Präsident v. Schönfels: Ich habe nun noch die Frage an die Kammer zu richten: ob sie dieser §. 20 in der beschlosse nen Maaße die Zustimmung erthcilen will? — Einstim mig Ja. Präsident v. Sch önfe ls: Es bleibt nun noch übrig, die Fragstellung auf die Gesetzvorlage im Allgemeinen zu richten, und ich bitte, diese Frage mit Namen zu beantworten. Ich frage: ob die Kammer gemeint ist, die Vorlage im Allgemei nen anzunehmen, ebenso wie es im Einzelnen jetzt gesche hen ist? Es antworten mit I a : Vtceprasident Gottschald, Secretair v. Polenz, Secretair Starke, Prinz Johann, V. Tuch, Graf Einsiedel-Reibersdorf, v. Biedermann, Graf v. Schönburg, Bürgermeister Wimmer, v. Metzsch, v. Nostitz-Wallwitz, v. Römer, Bürgermeister Pfotenhauer, v. Welck, Es antworten Graf Solms-Wildenfels, v. Heynitz v. Lüttichau, v. Watzdorf, Rcgierungsrath v. Zehmen, Graf Einsiedel-Wolkenburg, Meinhold, Bürgermeister Müller, Bürgermeister Hennig, Bürgermeister Löhr, v. Beschwitz, v. Egidy, v. Carlowitz, v. Könneritz, v. Nostitz und Janckendorf, Präsident v. Schönfels. mit Nein: v. Schönberg-Purschenstein, v. Posern, v. Erdmannsdorf. r .Präsident v. Schön fels: Gegen 6 Stimmen hat das Gesetz Annahme gefunden. Referent Prinz Johann: Ich habe noch einen zweiten Vortrag zu halten in Bezug auf die Lheilbarkeit des Grund und. Bodens. Ich habe früher um die Erlaubniß gebeten, über diesen Gegenstand nach^Maaßgabe des jenseitigen Be- I. K. (S. Abonnement-) ' richts meinen Vortrag halten zu dürfen. Ehe ich aber diesen Bericht vortrage, wird es mir vielleicht gestattet sein, den Gesetzentwurf vorzutragen, da er nur in einer einzigen Para- graphe besteht, also die allgemeine Debatte mit der speciellen zusammenfällt. (Nach Vortrag des königl. Decrets, des Entwurfes rc. und des Berichts der zweiten Kammer, s. L.-M.H. K. Nr. 104 S. 2242 fg.) Die zweiteKammcr ist demGutachten ihrer Deputation,, dem fraglichen Gesetzentwürfe die Genehmigung zu erthei- len, einstimmig beigetreten, und Ihre Deputation schlägt Ihnen vor, das Gleiche zu thun. Die Sache ist übrigens zrr einfach, als daß sie noch einer weiteren Motivirung bedürfen sollte. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand bezüglich des soeben vorgetragenen Berichtes das Wort wünscht. Es scheint nicht so, ich werde daher sogleich zur Fragstellung übergehen können, und zwar bitte ich, auf diese Frage mit Namen zu antworten, da es sich um ein aller höchstes Decret handelt. Die Deputation rathet an, dem fraglichen Gesetzentwürfe die Genehmigung zu ertheilen, und ich frage: ob sich die Kammer mit diesem Anträge ihrer Deputation einverstehen Will? Es antworten'mit Ja: Viceprasident Gottschald, Secretair v. Polenz, Secretair Starke, Prinz Johann, v. Luch, v. Biedermann, Grafv. Schönburg, Bürgermeister Wimmer, v. Metzsch, v. Nostitz-Wallwitz, ' v. Römer, Bürgermeister Pfotenhauer, Regierungsrath v. Zehmen/ Graf Einsiedel-Wolkenburg, v. Schönberg-Purschenstein, Meinhold, v. Posern, Bürgermeister Müller, Bürgermeister Hennig, Bürgermeister Löhr, v. Beschwitz, v. Egidy, v. Carlowitz, v. Könneritz, v. Nostitz und Jänckendorf, Präsident v. Schönfels. v. Heynitz, v. Lüttichau, v. Welck, Mit Nein antworten: Graf Solms-Wildenfels. .Präsident v. Schönfels: Das Gesetz hat gegen Eine Stimme Annahme gefunden. Es steht zwar auf der heu tigen Tagesordnung noch ein Gegenstand, die Zeit ist aber schon ziemlich weit vorgerückt, ich werde es daher vorziehen, diesen Gegenstand in der nächsten Sitzung mit zum Vortrage zu bringen. Es ist das Protocoll der heutigen Sitzung noch zu verlesen, insofern würde die Zeit allerdings noch kürzer werden. Ich bestimmedic nächste Sitzung auf künftigen Sonn abend früh lOUHr und bringe aufdieTagesordnungdenVor trag der ersten Deputaten über die Differenzpunkte bei dem Gesetze, einige strafrechtliche Bestimmungen betreffend; ferner den Bericht der zweiten Deputation, Position 66 ä., die Volks schulen betreffend; ferner den Bericht der dritten Deputation 37
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