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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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General v. Nostitz wird die Güte haben, den Vortrag zu er statten. , Referentv.No stitz - Wällw rtz: Die Positionen 8 und 11 der Ausgabe des außerordentlichen Staatsbudgets auf die Zinanzperivde 1849—1851*). Von der Staatsregierung werden bei Pos. 8. 30V,000 Thaler zur Deckung der durch Truppenstellung erwachsenen außer ordentlichen Unkosten postulirt. Es ist hier der in den Monaten Dctober 1848 bis mit September 1849 für das auf Anordnung der Centralgewalt Deutschlands von Sachsen gestellte Contingent inThüringen und Schleswig-Holstein erwachsende Unterhaltungsaufwand m feiner ganzen Höhe, jedoch nur nach einem durchschnitt lichen Ueberschlage, in Ansatz gebracht. Ueberhaupt laßt sich dieser Aufwand noch gar nicht ge nau ermitteln, weil bis jetzt es dem Kriegsministerium un möglich wurde, eine sichere Rechnung hierüber aufzustellen, da es noch unbestimmt ist, ob und wenn die von Sachsen für die Aufstellung des Contingents erwachsenen Kosten, so wie der übrige Mehraufwand für Löhnungen, Feldzulagen, Eisenbahntransporte rc. rc. aus der Reichscafse ersetzt werden und ob und welche Vergütungen an Schleswig-Holstein für empfangene Naturalverpflegung, Vorspann rc. zu leisten sein bürsten. Es ist daher die Position 8 nur als eine auf Berechnung zu bewilligende Summe anzusehen, deren definitive Feststel lung erst künftig erfolgen und worüber dm Ständen genaue Rechenschaft abzulegen sein wird. Es rathet daher die Finanzdepuration der Kammer an, Pof.8 mit ZOO^OO THaler- als Berechnungsquantum zu bewilligen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Je mand bezüglich dieses Postulats das Wort begehrt. v. Friesen: Ein Wort erlaube ich mir! Es sind nun zwei Jahre her, daß unsere Truppen nach Altenburg und Thüringen marschiren mußten, um daselbst Ordnung zu stiften und wieder herzustellen, und über ein Jahr, daß unsere Trup pen in Holstein bei einem für unsere Truppen ehrenvollen Kampfe betheiligtwaren. Von dieserZeit her haben wirFor- derungen, und die Deputation sagt uns, daß die Forderungen noch nicht liquid, noch nicht so festgestellt sind, daß wir auf deren Wiedererstattung mitGewißheit rechnen könnten, ja ihr scheint die Frage, ob wir etwas wiedererstattet erhalten sollen, noch mit einiger Ungewißheit umhüllt zu sein. Gleichwohl haben wir vor einem Jahre die wegen der, gewiß mit dem größten Danke anzuerkennenden, Unterstützung preußischer Truppen an uns gestellten Forderungen zu berichtigen gehabt, und wie wir vernommen haben, sind diese bereits berechnet *) Die Erläuterungen zu Position 8 u. 11 s. M. H. K. Nr.6ü M. 1289 u. 1292 f. und erstattet worden, die Sache ist also abgetha». Unsere Forderungen sind aber noch älter, und wir sind gleichwohl noch nicht zu unserem Gelds gelangt. Ich erbitte mir daher entweder von dem königl. Herrn Commissar oder von dem Herrn Referenten darüber beruhigende Aufklärung, und da fern es dabei verbleiben sollte, daß dieser Kostenaufwand noch nicht zu übersehen sein sollte, so wollte ich mir erlauben, der Staatsregierung dringend zu empfehlen und ans Herz zu legen, daß sie uns zu unserem Gelde baldigst verhelfen möge. Wie wir vernommen haben, so haben wir gegen 6000 Mann Hülfstruppen nach Schleswig-Holstein geschickt und der dor tigen Negierung für die dortige Verpflegung der Mannschaf ten sogar noch etwas bezahlen müssen, da man doch meinen sollte, daß wir vielmehr etwas erhalten wüßten, entweder Sei ten des Reiches oder von der dortigen Negierung, für die ge leistete Hülfe, zumal da wir ja auch für die von preußischer Seite uns geleistete Hülfe noch haben bezahlen müssen. v. Schönb erg-Bibran: Ich habe aufdieBemerkung des Herrn v. Friesen im Namen der Deputation nur zu er wähnen, daß bei dem in Aussicht gestellten Berichte, der in den nächsten Lagen an dieKammcr zur Berathung kommen wird, bei der Position der Ausgabe für die Centralgewalt auch die ser Gegenstand mit zur Sprache kommen wird. Bei der De batte, die in dieser Beziehung bei der zweiten Kammer statt gefunden hat, hat die zweite Kammer einen Antrag angenom men, der dahin gerichtet ist, die Regierung möge dafür Sorge tragen, daß im Allgemeinen eine Liquidation erfolge. Präsident v. Schön fels: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, würde ich in dem Falle sein .... v. Welck: Ich weiß nicht, aus welchem Grunde die ge ehrte Deputation uns nicht vorgeschlagen hat, daß wir viel leicht auch dem Anträge, den mein Herr Nachbar erwähnte und der in der zweiten Kammer angenommen worden ist, bei treten möchten. Referent v. Nostitz-Wallwitz: Es ist bei dieser Po sition von der zweiten Kammer gar kein Antrag gestellt wor den, sondern der Antrag, den der Abg.v. Schönberg erwähnte, wird erst später bei einer Position über das außerordentliche Budget erfolgen. Regierungscommissar v. Witzleben: Es sind für die Ausgaben, die dem Reiche zukommen sollen, 127,000 Lhaler an die frühere Centralgewalt berechnet worden, und es hat auch die Reichscommission diese in Ansatz gebracht. Für den Augenblick freilich hat, wie die Herren selbst ermessen werden, etwas nicht erlangt werden können. Er muß also diese Sache jedenfalls ausgesetzt bleiben, bis die Verhältnisse geordnet sind. Ich wollte das nur bemerken, um zu zeigen, daß das Ministerium darauf Bedacht genommen hat, daß diese Post wenigstens liquidirt und möglicherweise spater wieder ersetzt werde.
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