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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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meister Pfotenhauer hat sich gegen die Ansicht de'rDeputation ausgesprochen. Er erklärte zuerst, daß er nicht damit einver standen sek, daß das Borschlagsrecht den Ausschüssen entzogen und auf die Ortsobrigkeiten übertragen würde. Er führte an, es würde dann sehr schwer halten, einen Mann zu finden, der die Wahl zum Commandanten annähme; allein wenn ich nicht irre, ist es auch jetzt dem Ausschüsse in Dresden nicht gelungen, einen Commandanten zu finden, also wird der Uebelstand durch den Vorschlag der Deputation nicht noch vergrößert. Zweitens sprach er sich dagegen aus, daß man den Mannschaften das Wahlrecht entziehen wolle; er sagte: es würden die ernannten Offiziere nicht das erforderliche Ver trauen genießen, wenn die Wahl nicht von den Mannschaften selbst ausginge. In der Theorie gebe ich das zu, allein in der Erfahrung hat sich's nicht bestätigt. Die meisten Wahlen der Offiziere sind Minoritätswahlen, weil es sehr selten gelingt, die Eommunalgarde zu den Wahlen in gehöriger Zahl zusam- mcnzubringen, und daher sind die meisten Wahlen erst in der zweiten, dritten Abstimmung als Minoritätswahlen zu Stande gekommen. Die aus solchen Wahlen Hervorgegangenen genießen gewiß auch nicht mehr Vertrauen, als die von den Ortsobrigkeiten ernannten Commandanten und Offiziere; ja, ich glaube, daß die letzteren mehr Vertrauen genießen werden. Jedenfalls werden dieselben eine größere Qualisication zur Uebernahme der Stellen besitzen. Der Herr Bürgermeister Pfotenhauer machte ferner namentlich geltend, daß die Ver weisung der Geschäfte von den Ausschüssen an die Ortsobrig- kciten für die Gemeinden mit pecuniären Opfern verbunden sei. Ich meines Orts kann das nicht zugeben; es sind die Ge schäfte, welche dem Ortsausschüsse obliegen, sehr unbedeutend, und sie können recht gut von den Ortsobrigkeiten mit besorgt werden, zumal da ein großer L'hcil derselben von den Orts obrigkeiten schon besorgt wird, z.B. die Anfertigung der Listen Derjenigen, die zum Eintritt in die Eommunalgarde ver pflichtet sind. Ich gebe nur zu, daß in größeren Städten die Arbeit der Ausschüsse nicht unbedeutend ist; allein es wird mir der Herr Bürgermeister Pfotenhauer auch Recht geben, daß in größeren Städten besondere Beamte angestellt sind, welche in den Ausschüssen eigentlich die Arbeiten fertigen. Ob diese Arbeiten von den angestellten Personen im Namen der Aus schüsse oder im Auftrage der Ortsobrigkeiten gefertigt werden, das bleibt sich ganz gleich, und es werden in diesem Falle keine größer» pecuniären Opfer nvthig sein. Aus den Grün den, die ich angeführt habe, möchten sich doch die Vorschläge der Deputation rechtfertigen lassen. Präsident v. Schünfels: Ich werde nun zur Abstim mung übergehen. Die Anträge der Deputation gehen dahin, die Beschlüsse der zweiten Kammer zu §. 8 abzulehnen, und es schlagt die Deputation vor, an die Stelle der §. 8 im Ent würfe neue Paragraphen, und zwar unter den Buchstaben 8a., b., o. und ä., im Gesetzentwürfe einzureihen. Ich werde Zuvörderst die Frage auf die von der Deputation vvrgeschla- gcnen neuen Paragraphen richten. Würden sie angenommen, so verstände sich von selbst, daß die Beschlüsse der zweiten Kammer abgelchnt sind, ebenso wie die Gesetzesvorlage- Würden die vorgeschlagenen neuen Paragraphen abgelehnt, so würde ich die Frage auf die Paragraphen richten, wie sie die zweite Kammer vorschlägt; würden diese abgelehnt, so würde natürlich die Frage auf die Vorlage gerichtet werden müssen. §. 8 g., wie sie die Deputation neu vorschlägt, enthält inr Wesentlichen, daß zu Commandanten undVicecommandanten die Ortsobrigkeit für jede dieser Stellen drei Personen vorzu schlagen, und eine davon würde die ganze Eommunalgarde zu wählen haben. Ich frage: ob die Kammer nach Anrathen ihrer Deputation dieser tz. 8g. beizu pflichten gemeint ist? — Geschieht gegen 1 Stimme. Präsident v. Schönfels: Nimmt die Kammer auch die von der Deputation neu vorgeschlagene Paragraph e unter 8b. an? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Die Deputation schlägt ferner unter 8 o. eine neue Paragraphe vor, die die Aufhebung der Ausschüsse der Eommunalgarde zum Zweck hat; ich werde auf diese Paragraphe zuvörderst mit Vorbehalt des Antrags, welcher von Seiten des Herrn Staatsministers eingebracht worden ist, die Frage stellen. Ich frage mit diesem Vorbehalt: ob die Kammer §. 8o., wie sie die Deputation vorschlägt, anzunehmen gemeint ist? — Geschieht gegen 1 Stimme. Präsident v. Schönfels: Ich frage nun die Kammer, ob sie den zweiten Satz der Paragraphe nach dem Anträge des Herrn Staatsministers formuliren wolle. Der zweite Satz in derParagraphe heißt: „Die Geschäfte derselben gehen, soweit nicht im Disciplinarregulativ darüber Bestimmung ge troffen wird, auf die Ortsobrigkeiten über." Der Antrag des Herrn Staatsministers hingegen lautet: „Die Geschäfte derselben gehen, soweit nicht im Verordnungs wege darüber eine andcreBestimmung getroffen wird, auf die Ortsobrigkeiten über", und ich frage, ob die Kammer gemeint sei, den Antrag des Herrn Staatsministers anzunehmen? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Ich komme nun zu der letzten Paragraphe, und zwar unter 8 ä., die auf Seite 573 des Be richts zu finden ist und lautet: „Bei neuer Formirung der Eommunalgarde steht die Ernennung der Hauptleute und Zugführer fürs erste Mal der Organisationscommission zu." Ich frage: ob die Kammer nach Anrathen ihrer Deputation auch diese Paragraphe unter 8 öl. anzunehmen ge meint sei? — Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Hennig: §.9. Zu dem den Gemeindecassen zufallenden Aufwande für
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