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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 86. Dresden, am 3. April 1851» Neunundachtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 28. Marz 1851. Inhalt: Negistrandenvortrag. —Urlaubsgesuch. — Entschuldigungen.— Vortragvon Differenzpunkten inden Beschlüssen beider Kammern, das Ausgabebudget des Kriegsministeriums betr., und zwar Positionen des außerordentlichen Budgets und deren Uebernahme auf Position 6t des ordentlichen Budgets.— Beschlußfassung. — Desgleichen hinsichtlich Position 23 s. des Ausgabebudgets des Ministeriums des Innern, die Communalgarde betreffend. — Schlußabstimmung über das ordentliche und.außerordentliche Budget. — Anderweiier Vorirag der dritten Deputation, die Petition v. Tümpling's und Genossen, die Verlegung einer Gar nison ins Voigtland betr. — Berathung darüber und Schlußab stimmung. — Vortrage von Seiten der vierten Deputation, l) die Petition der Kaufmannsinnung zu Pirna, 2) die Petition der Mühlenbesttzerin Hübner zu Grafenhnin und 3) die Petition A. Locke's und Genossen, die Verschärfung des Mandats vom 24. Juli 1811, die Sonntagsfeier betr. — Beschlußfassung hierüber. — Vortrag und Genehmigung dreier ständischen Schriften, 1) den Gesetzentwurf, das Verfahren bei Störung der öffentlichen Ruhe und Sicherheit betr., 2) die Petition des Abg. Lehmann, die Einführung einer Journal- und Stempelsteuer betr., und 3) die Petition v. Tümplings betr. Die Sitzung beginnt gegen halb 12 Uhr in Gegenwart von 30 Kammermitgliedern sofort mit dem Vortrag aus der Registrande. (Nr. 401.) Petition der Stadtgemeinde Neustadt bei Stolpen, Adolph Richter's, Bürgermeister, die Befürwor tung eines Chausseebaus zwischen dem genannten Orte und Bischofswerda betreffend. Präsident v. Schönfels: Diese Petition wird zu dem Geschäftsgebiet der vierten Deputation gehören, und ich frage: ob die Kammer an diese Deputation den Gegenstand gelangen lassen will? — Einstimmig Ja. 1. K. (S. Abonnement.) Viceprasident Gottschald: Die geehrte Kammer wird bei dem nahe bevorstehenden Schlüsse des Landtages jeden falls der vierten Deputation gestatten, daß diese Angelegen heit mit einem mündlichen Vortrage abgemacht werde. Präsident v. Schönfels: Der Grund, den der Herr Viccpräsident soeben angeführt hat, ist so triftig, daß sich da gegen wohl nichts wird einwenden lassen. (Staatsminister v. Friesen tritt ein.) (Nr. 402.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 26. März 1851, den Beitritt zu diesseitigem Beschlüsse über zwei Straßenbaue betreffende Petitionen der Gemeinden Alt- chemnitz rc. und der Gemeinde Brösen rc. enthaltend. Präsidentv. Schönfels: Der Beschluß ging dahin, die Petitionen der hohen Staatsregierung zur Erwägung anheim zugeben, und da die zweite Kammer dem beigetreten ist, so wird diese Abgabe zu erfolgen haben. (Nr. 403.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, die Beschlüsse über die Differenzpunkte bezüglich des Gesetzentwurfs, Zusätze zu dem Volksschulgesetze betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Die Differenzen sind über diesen Gegenstand vollständig ausgeglichen, es wird die Schrift von der zweiten Kammer gefertigt und wir haben dieselbe hier zu erwarten. (Nr. 404.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, die Genehmigung der ständischen Schrift über den Gesetzentwurf, eine Erläuterung zu §. 8 des Gesetzes über die Lheilbarkeit des Grundeigenthums vom 30. November 1843 betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Geht an die erste Deputation zur Prüfung und respective Vortrage zurück. Das war die letzte Nummer der heutigen Registrande. Ein Urlaubsgesuch ist eingegangen vom Herrn 0. Großmann. Derselbe war, wie Ihnen bekannt, bis 26. dieses Monats beurlaubt; der selbe schreibt jedoch, daß seine Amtsgeschäfte dringend ver langen, daß er bis zum 30. dieses Monats mindestens in Leipzig sei; er ersucht die Kammer, ihm bis dahin Urlaub zu ertheilen, und ich frage: ob die Kammer dieses Gesuch zu ge nehmigen gemeint sei? — Einstimmig Ja. 54
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