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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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weit man mit diesem Organisationsplane bereits vorgegangen ist. Ich erlaube mir daher zuvörderst eine Anfrage resp. an -en Herrn Referenten oder an den Herrn Staatsminister, vb er uns wohl mittheilen könne, was wir in dieser Beziehung zu erwarten haben, weil allerdings nach Befinden der Um stände vielleicht von dieser Mittheilung weitere Bemerkungen in Bezug auf die vorkommenden einzelnen Positionen ab hängig zu machen sein könnten. . - Staatsminister v. Friesen: Ich habe darauf zuvörderst zu bemerken, daß ich nicht glaube, daß der künftige Neorga- uifationsplan irgend einen Einfluß auf die Abstimmung über die vorliegende Position haben werde; denn hier ist Alles mit Rücksicht auf die Einrichtung postulirt worden, die gegen wärtig besteht. Was die künftige Organisation der Verwal tungsbehörden anlangt, so ist es keinem Zweifel unterworfen, Laß eine wesentliche Veränderung dann nothwendig wird, wenn nach der neuen Organisation der untern Justizbehörden -en übrigen Ministerien und namentlich dem Ministerium des Innern ihre Organe in unterer Instanz entzogen werden und dafür neue Organe geschaffen werden müssen. Es ist ein Plan dazu bei dem Ministerium des Innern bereits entworfen worden, derselbe liegr dem Gesammtministerium zur Berathung vor, es ist aber weder beim Gesammtministerium bis jetzt ein Beschluß deshalb gefaßt worden, noch hat er Sr. Majestät -em König zur Genehmigung vorgelegen. Ich befinde mich also nicht in der Lage, für den Augenblick der geehrten Kam mer eine weitere specielle Mittheilung machen zu können, weil es mir nicht angemessen erscheint, diesen Plan der Oeffentlich- keit zu übergeben, ehe er die Genehmigung Sr. Majestät des Königs auf Vorschlag des Gesammtministeriums erlangt hat. Referent v. Römer: Nach der Erläuterung, die der Herr Staatsminister gegeben hat, wird Herr v. Egidy wohl der Ansicht geworden sein, daß von der Deputation keine weitere Auskunft zu geben gewesen sei. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob noch Jemand über die fragliche Position das Wort zu nehmen ge denke. Bürgermeister Müller: Ich will mir eine Bemerkung rücksichtlich der 300 Thaler erlauben, die unter 1 in Position 19 äufgeführt sind. In der zweiten Kammer ist diese Summe -los als eine transitorische Bewilligung ausgesprochen wor den, und unsere Deputation ist jener Ansicht beigetreten. Ich mag mich zwar auch hiergegen nicht aussprechen, obwohl ich wünschte, daß diese Bewilligung lieber als etatmäßige ausge sprochen worden wäre; aber die Gründe, weshalb ich dies wünschte, anzugeben, mag ich mir nicht versagen. Sie Alle wis sen jedenfalls, welchen Mann ich hierim Sinne habe,Siesammt und sonders wissen, daß derMann, demhicr ein besonderer Ge halt ausgcworfen worden ist, sich vielfache Verdienste um unser Vaterland erworben hat. Ich brauche nicht daran zu erinnern, -aß in ökonomischer Beziehung dieser Mann einen Namen 1° A. hat, der weit über die Grenzen unseres Landes hinausgeht. Ich brauche, um meine Ansicht zu rechtfertigen, nur das zu sagen, daß er in dem Hungerjahre 1846—1847 auf eine Weise unserem Vaterlande Dienste erwiesen hat, daß gewiß Jeder dem königl. Ministerium des Innern Dank dafür zollt, daß es sich diesen Mann zu erhalten sucht. Ich weiß aus viel facher Erfahrung, daß dieser Mann nicht nurfür eine, sondern für viele Hände arbeitet. Es ist ihm neuerdings außer den ökonomischen Angelegenheiten auch noch eine andere Branche übertragen worden, und die Resultate seiner Wirksamkeit lie gen bereits inZiffern voruns. Jchglaubealso, meineHerren, daß wir es einem solchen Manne schuldig sind, dafür zu sor gen, daß er eine hinlänglich gesicherte Stellung habe. v. Heynitz: Ich kann mich dem soeben Gesagten nur anschließen, und freue mich, das aus diesem Munde gehört zu haben. v. No stütz und Iä n ckend orf: Auch ich trete dem voll ständig bei, was vom Herrn Bürgermeister Müller in Bezug auf die Persönlichkeit jenes Mannes geäußert worden ist, und freue mich, daß es mir vor Jahren gelungen ist, ihn für den sächsischen Staatsdienst zu gewinnen. Präsident v. Schönfels: Es scheint Niemand mehr das Wort zu begehren, und so schließe ich die Debatte und cr- theile dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent v. Römer: Auf die Bemerkung des Herrn Bürgermeister Müller wollte ich zur Rechtfertigung der De putation, daß sie die Bewilligung, wie in der zweiten Kammer so auch hier, nur transitorisch vorgeschlagen hat, erwähnen, daß es, wie auch aus dem, was mehrere Sprecher sagten, her vorgeht, hierbei auf die geeignete Persönlichkeit eines Mannes ankommt. Würde diese Stelle etatmäßig dotirt, so würde in jedemFalleauchdieseDotirung beizubehalten sein. Es kommt aber hier mehr darauf an, eine persönliche Gehaltszulage aus zusprechen, als eine etatmäßige Dotirung der Stelle. Präsident v. Schünfels: Hinsichtlich der Fragstellung werde ich so verfahren, daß ich fürs Erste auf die einzelnen Erhöhungen die Frage richten, und dann erst dieselbe auf die ganze Position stellen werde. Zuerst ist von der Deputation vorgeschlagen worden, 300Thaler etatmäßig fürden Referenten der landwirthschaftlichen Angele genheiten zu bewilligen', gleichwie es in der zweiten Kammer geschehen ist, und ich frage: ob die Kammer sich in dieser Beziehung mit der Deputation einv er steht? — Einstimmig Ja. Präsidentv. Schönfels: Sodann schlagt die Depu tation vor, ebenfalls gleich der zweiten Kammer, für den Vortragenden in Angelegenheiten der wissen schaftlichen -und Kunstsammlungen, der Kunst akademie und des Museumbaues 300 THale^r transitorisch zu bewilligen, und ich frage: ob die 5*
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