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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 90. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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vorgegangen aus dem gleichen Zusatze zu dem Civilpensions- gejetze. Auch muß ich bemerken, daß in dem neuesten aller höchsten Dccrete die Fassung ganz so ist, wie sie hier gewählt worden ist. Es bedarf also eines Beschlusses nicht. Präsident v. Schönfels: Es würde somit dieser Ge genstand erledigt sein. Der zweite Gegenstand, den wir nun auf der Tagesordnung haben, ist der Vortrag der vierten De putation, die Petition des Vereins zum Frauenschutz betref fend , und ich würde Herrn v. Erdmannsdorf ersuchen, diesen Vortrag uns zu geben. Referent v. Erdmannsdorf: Die geehrte Kammer wird sich erinnern, daß ich schon in einer der früheren Sitzun gen die Ehre hatte, Ihnen vorzutragen, daß zwischen beiden Kammern hinsichtlich der Petition des Vereins zum Frauen schutz eine Differenz obwaltete; die erste Kammer hatte sie be fürwortet, die zweite Kammer ist nicht darauf eingegangen- Auf die Bitte Ihrer Deputation haben Sie, meine Herren, Ihren ersten Beschluß aufrecht erhalten', damit es zu einem Vereinigungsverfahren kommen konnte. Dieses Vereini gungsverfahren hat stattgefunden und, wie vorauszusehen war, ist die Einigung sehr leichterfolgt, nämlich dahin, daß man sich bewogen gefunden hat, die Petition des Vereins zum Frauenschutze ebenso zu empfehlen, wie es mit derjenigen geschehen ist, welche die Diaconissenanstalt eingereicht hat, nämlich für zukünftige erfreulichere Finanzumstände sie zu einer außerordentlichen Unterstützung zu empfehlen. Die De putation schlägt Ihnen vor, diesen vereinigten Vorschlag gegenwärtig anzunehmen. Ich würde, wenn dies der Fall ist, um Erlaubniß bitten, die darüber fabgefaßte ständische Schrift noch zu verlesen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu hören, wer dar über zu sprechen begehrt. Vicepräsident Gottschald: Ich füge dem hinzu, daß die zweite Kammer diesem von der Deputation gemachten Vorschläge beigetreten ist. Präsident v. Sch önfels: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, um. über diese Angelegenheit zu sprechen, so würde ich die Frage sofort an die Kammer richten: ob sie nach Anrachen ihrer Deputation den frühem Beschluß dahin abzuändern gedenkt, daßdie Petition ^war empfohlen wird, aber nur für künftige, bessere Zeiten in Bezug auf die Finanzen. Ich frage: ob Sie sich mit dem Anträge Ihrer Deputation vereinigen wollen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schön fels: Ich würde nun Herrn v. Erd mannsdorfersuchen, die ständische Schrift sogleich vorzutragen. (Die Vorlesung erfolgt.) Präsident v. Schönfels: Wenn gegen die Fassung dieser Schrift'Seiten der geehrten Kammer nichts eingewen- det wird, so ist sie als genehmigt, anzusehen und wird in dieser Art abgelaffen werden. Der dritte Gegenstand betrifft eine Petition, einen Chausseebau von Neustadt nach Bischofs werda anlangend, und Herr Bürgermeister Müller wird die Güte haben, den betreffenden Vortrag zu erstatten. Referent Bürgermeister Müller: Von der Stadtgemeinde zu Neustadt bei Stolpen ist durch den dasigen Stadtrath vor wenigen Tagen eine Petition an die geehrte Kammer einge gangen, in welcher die Befürwortung der Standeversamm- lung dahin beansprucht wird, daß ein Chauffeebau Seiten der Staatsregierung vorgenommen werde zwischen Neustadt und Putzkau. Die Petenten führen Folgendes darin an: Schon seit dem Jahre 1844 wären Anträge in dieser Beziehung an die Staatsregierung abgegeben worden, bereits fünfmal habe die Stadtgemeinde von Neustadt ihr Gesuch um Herstellung der gedachten Chaussee angebracht, aber stets sei sie von dem königl. Finanzministerium mit Hinweisung auf die nicht aus reichenden finanziellen Kräfte abgewiesen worden; es sei aber höchst nothwendig, daß der fragliche Straßentract hergestellt werde, weil es sich um den Nutzen einer Bevölkerung von 70,000 Seelen handele. Die Bevölkerung in Neustadt und Umgegend bestehe mit verhältnißmäßig sehr geringen Aus nahmen in Industriellen, daher wäre sie theils an die Lausitz, theils an Schlesien gefesselt. Sie müsse von auswärts nicht allein die nöthigen Rohstoffe, sondern auch das Getreide und andere Bedürfnisse beziehen, und auf passenden Wegen die dann fertigen Products wiederum versenden. Nun sei zwar jetzt ein Weg zwischen Neustadt bei Stolpen und Putzkau be reits vorhanden, allein dies sei ein dergestalt beschaffener Communicationsweg, daß man auf demselben kaum zur guten, lrockenenZeit,geschweigedennzurschlechten Witterungs zeit fahren könne. Man könne deshalb auch die schon jetzt zwischen Putzkau und Bischofswerda bestehende Chaussee nicht benutzen, man müsse also von Neustadt aus einen be deutenden Umweg machen, um an die sächsisch-schlesische Eisenbahn zu gelangen; man müsse sich von Neustadt nach Fischbach wenden. Allein abgesehen von. dem bedeutenden Umwege, sei dadurch dem Bedürfnisse nych keineswegs abge holfen, weil in Fischbach lediglich ein Anhaltepunkt der Eisen bahn vorhanden sei, aber kein Stationsort. Es liege also im Interesse der Gewerbe, daßffix dem Stationsorte Bischofs werda auf angemessene Weise näher geführt würden, und es- stelle sich als ein höchst dringendes Bedürfniß heraus, daß eine neue Chaussee von Neustadt bis Putzkau hergestellt werde, weil dann eben der vollständige Straßentract von Neustadt und Bischofswerda hergestellt sei. Die Petenten bitten also, daß die Ständeversammlung sich bei der Staatsregierung da hin verwenden möge, daß dieserTract ehebaldigstAusführung erhalte. Ihre Deputation hat sich der Prüfung und Begut achtung dieser.Angelegenhe.it unterzogen, sie hat sich jedoch um deswillen, weil ihr die localen Verhältnisse durchaus nicht bekannt sind, und weil bei andern ähnlichen Petitionen auch eine Befürwortung nicht, direct ausgesprochen worden ist,
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