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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 90. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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1751 ten werde, und ich frage: ob Sie mit der Deputa-f tion sich einverstehen wollen? — Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Hennig: Bei tz. 25a. bean tragt man, bei der Fassung der ersten Kammer Seite 704 stehen zu bleiben. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand über diese soeben von dem Herrn Referenten bezeichnete Paragraphe das Wort verlangt, so frage ich: ob Sie nach dem An träge Ihrer Deputation bei Ihrem früheren Beschlüsse hinsichtlich dieser Paragraphe be-- harren wollen? —Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Hennig: Hiermit haben sich fämmtliche Differenzpunkte erledigt. Präsident v. Schönfels: Somit wäre also dieser Ge-, genstand der heutigen Lagesordnung erledigt. Referent Bürgermeister Hettnig: Ich habe bereits' früher angedeutet, däß es doch nothwendig werden wird, re-' dactionelle Aenderungen, insoweit sie sich auf die mehrmals! vorkommenden Buchstaben g. bis i. und auf die Zahl der Pa ragraphen beziehen, vvrzunehmen, und ich wollte mir daher nur noch zum Schluffe erlauben, die hohe Küwmer zu bitten, daß sie die Deputation dazu ermächtigen möge. > Präsident v. Schönfels: Sofern Niemand gegen > diesen Wunsch des Herrn Referenten etwas einwendet, so würde ünzünehmen sein, daß die Kammer diese Ermäch-^ tigung, von der die Rede ist, ausspricht. Ich würde nur noch' die künftige Sitzung zu bestimmen haben in Bezug auf die Zeit und in Bezug auf die Gegenstände, welche in derselben zur Berathung kommen werden. Die nächste Sitzung wird morgen Bormittag um II Uhr stattftnden, und zwar wird zuvörderst der Vertrag der Schrift über das ordentliche, so wie über das außerordentliche Budget erstattet werden, so dann wird Seiten der dritten Deputation Vortrag über die Petition des Abgeordneten der zweiten Kammer, Sachße, das Brandversicherungswesenbetreffend, gehalten werden, und endlich eventuell bringe ich noch auf die Tagesordnung den Vortrag der Resultate des Vereiniguttgsvekfahrens twÄezug auf die Communalgarde. v. Friesen: Ich bitte, noch die Vorlesung der Schrift wegen der Verfassungsrevision ankündigen zu dürfen. Präsident v. Schönfels: Es ist dies um so ekfreu- lichkr, als die'Gegenstänve der Tagesordnung ohnedies nicht sehr zahlreich sind. v. Welck: Ich wollte mir die Anfrage erlauben, oh über das ganze Ablösungsgesetz schon mit Namensaufruf ab gestimmt worden ist? Präsident v. Schönfels: Das ist jedenfalls, soviel ich mich erinnere, geschehen. Ich würde die geehrten Herren doch bitten, noch einen Augenblick zu verweilen, um das Pro- tocoll verlesen zu hören. (Nach erfolgter Vorlesung durch Secreta ir Starke.) Wenn Niemand gegen die Fassung des soeben vorgetrü- fgenen Protocolles etwas erinnert, so ist dasselbe als geneh migt anzuseheN, und ich ersuche Herrn v. Erdmannsdorf und Herrn Bürgermeister Müll er, sich zür Mitvollziehung hier einzusinden. (Dies geschieht.) Die Sitzung ist geschlossen. Schluß der Sitzung Um 3 Uhr. Vierundneunzig'ste öffentliche Sitzung der erste'n Mastrtwer a m 5. April 1851. Inh a l t: Registrandmvvrtrag. — Entschuldigungen. — Vortrag und Ge nehmigung der ständischen 'Schrift, die Revision der Verfaffü'ngs- urkunde:c. betreffend. — Desgleichen über das ordentliche und außerordentliche Budget der 'Sraatseinnahme und Ausgabe. — Besprechung über die Eingabe deS Abg. Sachße, die Zurücknahme der Petition desselben, das Möblliar-und,FmmöbiliarbrandcckffeN- wesen bett. — Beschluß, die Ablehnung der Berathung darüber betreffend. — Vortrag von Seilen der ersten Deputation in Be zug auf das VereinrgUngsverfahren hinsichtlich der Differenzen in den Beschlüssen beider Kammern'über den Gesetzentwurf, -das Eommunalgardenwesen betreffend. — Schlußabstimmung. l. K. (8. Abonnement.) Die Sitzung beginnt gegen A12 Ahr in Anwesenheit von 32 Kammermitgliedern sofort mit dem Vortrage aus der Registrande, auf welcher sich nur folgende eine Num mer befindet: (Nr. 421.) Prvtocollauszug der zweiten Kammer vom 4. April 1851, Vie'Genehmigung der ständischen Schrift, die-Budgetvorlage für 18-Zs betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Die Deputation chat 'diese Schrift bereits geprüft und-es wirdderenBortragaisdann er folgen. In Bezug auf eingegangene Entschuldigungen habe ichW bemerken, daß Herr General-v.Mostitz-Wallwitz durch dringende Geschäfte abgehalten ist, an der heutigen Sitzung Lhril,.zu nehmen; ferner ist Herr Graf Schönburg unwohl und dieserhalb ebenfalls abgehalten zu erscheinen; Herr Gmf Hohenthal-Königsbrück befindet sich ebenfalls in dem-Falle, II
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