Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Präsidentv.Schönfels: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, so schließe ich die Debatte, und zwar unter Er» Lheilung des Schlußwortes an den Herrn Referenten. Referent v. Rö m er: Ich muß gestehen, daß ich wah rend der gegenwärtigen Debatte längere Zeit zweifelhaft ge wesen bin über meine Abstimmung. Ich muß aber doch er- Llären, daß ich mich zwar in jedem andern Jahre, als in dem letzten der ablaufenden Finanzperiode und wenige Monate vor Vorlegung des neuen Etats für die Amtshauptmann- schafteu, wohl für den Antrag entscheiden würde. Aber eben in diesem Momente kann ich es nicht, und muß deshalb bei derAnsicht derDeputation stehen bleiben. Ich bedauere zwar, daß der frühere Antrag noch keinen Erfolg gehabt hat, kann aber in diesem Augenblicke auch einen solchen herbeizuführen nicht anrathen. Präsident v. Schö nfc l s: Ich gehe nun zur Frägstel- lung über. Ich würde zuvörderst die Frage auf das Postulat, die Position 21 betreffend, zu richten haben und sodann über gehen zu dem Anträge des Herrn v. Erdmannsdorf und end lich zu dem SouSamcndement des Herrn v. Beschwitz. Bei Position 21 postulirt die hohe Staatsregierung 29,800 Th lr. etatmäßig und 963 Thlr, transitorisch. Die De putation rathet der Kammer an, dieses Postulat zu bewilligen, und ich frage: ob die Kammer ihrer De putation beipflichtet? — EinstimmigJa. Präsident v. Schünfels: Herr v. ErdmanNsdorf hat bei dieser Position folgenden Antrag gestellt: „Die Kam mer wolle im Verein mit der zweiten Kammer das Ministerium des Innern ermächtigen, den Expeditionsaufwand und das Reisefortkom men dcrAmtshauptleute in einer dem wirklichen Bedürfnisse entsprechenden Maaße zu vergü ten, damit die Amtshauptleute hinfort we nigstens ihren Gehalt ungeschmälert erhal ten, den sie bisher zum Kheil noch zu völliger Deckung jenes Aufwandes zu verwenden genö- rhigt waren." Ich habe die Frage an die Kammer zu rich ten: ob sie diesem soeben vernommenen Anträge beizupflich ten gemeint ist? — Der Antrag ist mit 17 Stimmen gegen , 16 angenommen. > - Präsident v. Sch ö nfels: Ich gehe nun über zu dem Sousamendementdes Herrn v.Beschwitz; dasselbe geht,dahin, daß nach erfolgter Erhöhungdes Reiseaufwandes auch jeder Ämtshauptma nn verpflichtet ist, sich eigene Pferde zu halten. Ich frage: ob die Kam mer mit diesem Amendement, wie ich es soeben vorgetragen habe, sich einverstehen will? —Auch dieses Amendement hat Annahme gefunden, und zwar mit 23 gegen 10 Stimmen. ' Referentv° Römer: Der Berichtzu Pos. 22 lautet: Pos. 22. ZuBeförderungderKünsteundGewerbe. ») für gewerbliche Zwecke und Anstalten. In dieser Unterposition wird ein Gesammtbetrag von 71,000 Thlr. etatmäßig und 6167 Thlr. transitorisch, also 23,895 Lhlr. 13 Ngr. 3 Pf. etatmäßig, 5821 Khlr. 16 Ngr. 7 Pf. transitorisch, zusammen 29,717 Thlr. mehr als für die verflossene Finanzperiode erfordert, eine Erhöhung, welche ziemlich zur Hälfte theils auf ständischem Antrag (mit 10,000 Thlr. für dieLandwirthschast) theils aufWeschluß der Kammer (mit 14,000 Thlr. im Ganzen für die Gewerbs- coMmission) beruht. Die Unterabtheilung zur Belebung und Unterstützung der Industrie umfaßt folgende einzelne Sätze: a) — Thlr. zum Verlustdecknngsfonds für den gewerb- lichen Vorschußfonds, dessen Stand die Bei lage V. des jenseitigen Berichts S. 36A— 364 nachweist, ist eine Bewilligung nicht nöthig. b) 2,800 - zu Prämien für gewerbliche Leistungen aller Art. v) 3,200 - (200 Thlr. mehr als früher) zur Beförderung gewerblicher Unternehmungen. Hierzu ist einer Erklärung der Staatsregierung in Be zug auf S. 274 des jenseitigen Ber chts zu erwähnen, nach der es zwar in der Absicht der Regierung lag, 500 Thlr., welche zeither vou dieser Summe für die Bibliothek der techni schen Bildungsanstalt verairsgabt wurden, auf den Etat der Gewerbschulen zu setzenj daß aber, wenn für letztere (wie geschehen) ' - nur eine geringere als die beantragte Erhö ¬ hung bewilligt werde, obiger Betrag auch ferner.aus diesemAnsatze zu bestreiten bleibe. ä) 3,000 - zu Reisestipendien, Anschaffung von Ma schinen, Mustersammlungen rc. v) 1,000 - (500 Thlr. mehr als früher) zu Gewer beausstellungen. Die Erfahrung bei den zeitherigen von 5 zu 5 Jahren zu wiederho lenden Ausstellungen läßt diesen Betrag als unumgänglicherscheinen. ; k) 16,000 - (10,000 Lhlr. mehr als früher) zu Beförde rung der landwirthschaftlichen Industrie. §) 1,000 - zu Beförderung der Eisenhüttenindustrie, ein in Folge der ständischen Berathung auf dem Landtage 18EK wiederholter, in der Kk- nanzperiode 18U sogar in doppelter Höhe bewilligter Ansatz, 27,000 Thlr. zusammen (10,700 Thlr. mehr als früher). Die Beträge unter I>. ä. sind von -erzweitenKamNier einstimmig, v. und e. gegen vier Stimmen bewilligt worden^ In Betreff der Erhöhung bei der Unterposition k. hat die Deputation Folgendes anzuführen : / - , In dem Bericht der jenseitigen Finanzdeputation ist .es S. 276 flg. nachgewiesen, wie diese Erhöhung auf einen stän dischen Antrag des Landtags IW sich gründe, und wie die Staatsregierung die in dessen Folge von OvsiO Thlr. auf
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder