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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 93. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^93. Dresden, am 28. April 1851. Siebenundneunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 10. April 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. — Bemerkung zu Nr. 434der Registrande.— Vortrag zu Nr. 436,437,438, und Beschlußfassung. — Vortrag zu Nr. 439. — Berathung darüber und Beschlußfassung.— Entschuldigungen. — Vortrag und Genehmigung zweier ständi scher Schriften, I)das Volksschulgesetz und 2) die Gewerbeord nung betreffend. — Vortrag von Seiten der ersten Deputation, die zwischen beiden Kammern obwaltenden Differenzen hinsicht lich des zweiten Entwurfs, das Militairpensionsgesetz betreffend. — Berathung darüber und Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt U12 Uhr in Anwesenheit desStaats- rninisters Rabenhorst und des Regierrungscommifsars v. Abendroth, sowie in Gegenwart von 35 Kammermit- gliedern. Präsident v. Schönfels: Wir können sogleich zum Vor trage aus der Registrande übergehen, auf welcher sich acht Nummern befinden. (Nr. 432.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 8. April 1851, die Berathung über den Entwurf eines Ge setzes, die Ausübung der Jagd betreffend, und zwar über die §. 1 desselben, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Ist sofort an die erste Depu tation zurückgelangt. (Nr. 433.) Allerhöchstes Decret vom 7. April 1851, das Staatsbudget der Jahre 1849, 1850 und 1851 betreffend, von der zweiten Kammer anher mitgetheilt. (Die Vorlesung desselben erfolgt.) Präsident v. Schönfels: Eine Resolution in Bezug auf diese soeben vorgelesene Schrift dürfte weiter nicht zu fassen sein, und es würde dieselbe zu den Acten zu nehmen sein. (Nr. 434.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 9. April 1851, die Schlußberathung über den Entwurf des Jagdgesetzes enthaltend. I. A. (6. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand ist eben falls an die erste Deputation zurückgegeben worden. Prinz Johann: Ich erlaube mir als Vorstand der ersten Deputation zu bemerken, daß die jenseitige Deputation in Be treff diesesGegenstandes diesen Morgen uns zum Vereinigungs verfahren eingeladen hat. Es wäre zwar der gewöhnlichen Ordnung gemäß gewesen, daß diese Angelegenheit zuerst der ersten Kammer wäre vorgetragen worden; indeß machte bei Gelegenheit der Vereinigungsdeputation der Herr Staats minister des Innern unter Zurückziehung des Gesetzentwurfs einen ganz neuen Vorschlag, mit demselben haben sich beide Deputationen einverstanden erklärt. Es wird der Herr Staatsminister diesen Vorschlag gegenwärtig der zweiten Kammer zum Vortrag bringen, und wenn darüber beifälli ger Beschluß gefaßt sein sollte, so würde bei uns Beschluß darüber zu fassen sein; so liegt die Sache. Präsident v. Schönfels: Wir haben also derHerüber- gelangung aus der zweiten Kammer entgegenzusehen. (Nr. 435.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den anderweiten Beschluß über den Gesetzentwurf, die Abänderung einiger Bestimmungen des Militairpensions- gesetzes betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Die zweite Kammer hat laut dieses Protocollextractes anderweit gegen 16 Stimmen ihren früher gefaßten ablehnenden Beschluß aufrecht erhalten; es hat nun ebenfalls eine Vereinigung darüber stattgefunden, und es wird hierüber später der Kammer Vortrag erstattet werden. (Nr. 436.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den Beschluß über die Beschwerde des Kretscham besitzers Gärtner in Lichtenberg wegen Ertheilung von Con- cesstonen zur Bewirthung von Paschern betreffend. Präsident v. Schön fels: Diese Beschwerde war früher wegen Formmangels von der ersten Kammer abgewiesen wor den, diesem Mangel hat der Petent abgeholfen und diese Sache nun auf's Neue in die zweite Kammer gebracht. Dort ist die Berücksichtigung der Beschwerde in Gemäßheit §. 111 der Verfassungsurkunde beschlossen worden, und unsere vierte Deputation würde in dem Falle sein, einen kurzen mündlichen Vortrag über diese Angelegenheit zu erstatten. Ich würde Herrn Bürgermeister Müller zu ersuchen haben, diesen viel leicht sofort zu bewirken. 18
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