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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 93. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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welche in neuerer Zeit bei denselben wahrzunehmen waren, mit Nachdruck entgegengetreten wird. Ich führe ferner an das Communalgardengesetz, ein Gesetz, welches großen Uebelständen, herbeigeführt durch Lie neuesten Einrichtungen in diesem Institute, ein Ende »nacht und unabweislich nothwendig war. Ich führe noch an das Preßstrafgesetz. Unter Festhal tung des Grundsatzes der Preßfreiheit finden sich in diesem Ge setze die angemessensten Bestimmungen zum Schutz des Staates, des Oberhauptes desselben, der Religion, der guten Sitten rind der Ehre eines jeden einzelnen Staatsbürgers. Wer das Treiben der Presse in den letzten Jahren beobachtet hat, wird die Nützlichkeit eines solchen Gesetzes anerkennen. Ich beziehe mich noch auf die Berathung und Beschluß fassung des Lumultgesetzes, eines Gesetzes, dessen Noth- Wendigkeit in den letzten Jahren in starkem Maaße hervor getreten war und durch welches offenbar eine Lücke in der Gesetzgebung ausgefüllt wird. Ich führe weiter an die Berathung und Beschlußfassung rrber das Jagdpolizeigesetz, ein Gesetz, dessen drin gendes Bedürfniß von Jedermann anerkannt wurde und durch welches hoffentlich der Unsicherheit des Menschen so wie des Eigenthums ein Ziel gesteckt wird. Und wenn auch dasselbe deshalb, weil die Kammern sich über solches nicht einigen konnten, nicht in der beschlossenen Maaße erscheinen kann, so wird doch die Berathung über dieses Gesetz zur Folge haben, daß auf dem Verordnungswege die zweckmäßigsten Bestimmungen hinsichtlich der Ausübung der Jagd von der Regierung erlassen werden. Ich komme zu der Anführung des Gesetzes über das Wereins- und Versammlungsrecht, eines Gesetzes, durch welches die schrankenlose Willkür aus das rechte Maaß zurückgeführt wird und dessen Nothwendigkeit in den letzten Jahren ebenfalls stark hervorgetreten ist. Ich erwähne noch die Ab schaff» ng eines Theils der Grundrechte, deren wenige Brauchbarkeit völlig die Auf hebung derselben rechtfertigt, und endlich die Berathung und Beschlußfassung über die mannig faltigen Finanzgesetze, deren große Wichtigkeit am Tage liegt und welche den sächsischen Credit auf's Neue, selbst un ter den jetzigen politischen Verhältnissen, in einem so schönen Lichte erscheinen ließen. Dies die hauptsächlichsten Berathun- Hen über die uns vorgelegten Gesetzentwürfe, ohne der minder wichtigen zu gedenken. Daß es auch bei diesem Landtage nicht -an Petitionen und Beschwerden gefehlt hat, über die zum großen Lheil berathen und beschlossen wurde, zeigen dieLand- lagsacten. Es geht aber aus diesem gedrängten Resumö wohl hinlänglich hervor, daß, wie ich schon sagte, die Wirksamkeit der diesmaligen Ständeversammlung, gleich früheren, eine thätige war. Ist es uns gelungen, die uns gewordene Auf gabe zu lösen, so wurde die Lösung derselben erleichtert durch die Mitwirkung der Beauftragten der hohen Staatsrcgierung und durch das freundliche Vernehmen, in welchem wir zu ihnen standen; sie wurde aber auch erleichtert durch das colle- giale Vernehmen der Mitglieder dieser Kammer unter sich. Niemand kann dieses Letztere so ganz nach seinem Werthe schätzen als ich, den das allergnädigste Vertrauen Sr. Maje stät des Königs zum zweiten Male auf diesen Platz berief und der Ihres Wohlwollens und Ihrer Nachsicht so sehr be durfte; und wenn ich wohl fühlte, wie viel mir abging, um diesen Posten ganz auszufüllen, so habe ich mich mindestens bestrebt, denselben mit Unparteilichkeit und Gerechtigkeit zu verwalten, und darf ich aus den mir von Ihnen zugewenoeten freundlichen Gesinnungen die Schlußfolgerung ziehen, daß mir dies doch nicht völlig mißglückt ist, so darf ich auch an nehmen, daß mein Bestreben nicht verkannt wurde, und hierin liegtmein Lohn für die mannigfaltigen sorgenvollen Stunden. Empfangen Sie dafür sämmtlich meinen aufrichtigsten Dank. Empfangen Sie insbesondere, mein Herr Vicepräsident, und Sie, meine Herren Secretaire, als meine Beistände im Direk torium, die Sie mich stets so bereitwillig unterstützten und mir dadurch das Präsidium so sehr erleichterten, daß es mir beiWeilem nicht als eine Bürde, sondern als ein höchst ehren volles und dabei angenehmes, wenn auch nicht ganz sorgen freies Geschäft erschien, den aufrichtigsten Dank. Empfangen Sie, sämmtliche geehrte Mitglieder dieser Kammer, für die vielen Beweise von freundlichem Wohlwollen gegen mich ebenfalls und nochmals den innigsten Dank und glauben Sie, daß mir die Zeit auch dieses Landtags eine hoch befriedigende und unvergängliche Erinnerung gewähren wird. Und so rufe ich Ihnen beim Scheiden ein herzliches Lebewohl zu, verbunden mit der Bitte um ein freundliches Andenken auch in der Ferne. (Die Versammlung erhebt sich.) Vicepräsident Bürgermeister Gottschalk: Ihre freundlichen.Schluß- und Abschiedsworte, Herr Präsident, drängen mich zu einer Erwiderung. Indem ich mich dazu anschicke, glaube ich mich im Voraus der Zustimmung sämmt- licher anwesenden Mitglieder versichert halten zu können. Wirtheilen die Ansicht, die Sie, Herr Präsident, soeben in Bezug auf die Erneuerung unserer ständischen Wirksamkeit ausgesprochen haben. Sämmtlich sind wir dem Rufe unsers allverehrten Staatsoberhauptes in dem Bewußtsein unserer Pflicht gefolgt, dem unzertrennlichen Wohle des Königsund des Vaterlandes unsere Kräfte wieder zu widmen. Ob und inwieweit wir unsere Aufgabe gelöst, ob Das, was wir besei tigt, und was wir wieder neu geschaffen haben, die Billigung des Vaterlandes finden wird, wir überlassen Alles demUr- theile der Geschichte. Möge dieses aber ausfallen wie es wolle, das Bewußtsein trägt gewiß Jeder von uns in seiner Brust, das Wohl des Königs und Vaterlandes gewollt und angestrebt zu haben. Sollten wir Anerkennung finden, so gebührt Ihnen insbesondere, Herr Präsident, unsere vollste
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