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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-08-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittyeiluttgen über die ^Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. n Dresden, am 29. August l85ü Zwölfte öffentliche Sitzung der crstenKammer am 27. August 1850. Inhalt: -Neglstrandenvorrrag. — Entschuldigung. — Berathung des Be richts der ersten .Deputation, die nachträgliche Vorlegung der auf Grund §. 88 der Verfassungsurkunve erlassenen Verordnung vom 15. Luni 1849, die Einübung der Dicnstreserve betreffend. — Allgemeine Berathung. — Schlußabstimmung. — Ueber-- gang zur geheimen Sitzung. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 11 Minuten kn An wesenheit von 28 Kammermitgliedern, sowie in Gegenwart des Staatsministers v. Zschinsky und des Regierungs- commissars Geheimen Kriegsrath Richter. Präsident v. Schön fels: Ich bitte die Mitglieder, ihre Plätze einzunehmen. Herr Secretair v. Polenz wird die Güte haben, das Protocoll über die letzte Sitzung zu verlesen. (Dies geschieht.) Hat Jemand gegen die Fassung dieses Protokolls Etwas einzuwenden? Es ist dies nicht der Fall und es wird daher dasselbe für genehmigt erachtet. Zur Mitvollziehung lade ich ein die Herren v. Zeh men und Grafen Einsiedel- Wolkenburg. (Kriegsminister Rabe n horst tritt ein.) Wir können nun zum Vortrag aus der Negistrande übergehen. Es befinden sich auf derselben 7 Nummern. (Nr. 51.) Petition des Orlsrichters Carl August Seidel zu Stützengrün um Verwendung der Kammern sowohl für den gänzlichen Erlaß der in einer gegen ihn geführten Unter suchung ihm zuerkannten Kosten, als auch überhaupt dahin, daß der bei den Spruchbehörden übliche Gebrauch der Kosten zuerkennung ohne gesetzlich gegründeten Strafvorfall außer Anwendung komme. Präsident v. Schönfcls: Gehört ohne Zweifel in das Geschäftsgebiet der vierten Deputation. Pflichtet die Kam mer dieser Ansicht bei? — Einstimmig Ja. (Nr. 52.) Allerhöchstes Decret vom 22. August 1850, den Gesetzentwurfs Aufhebung des Gesetzes, die provisorische, I. K. (I. Abonnement.) Einrichtung des Strafverfahrens bei Preßvergehen u. dergl. vom 18. November 1848 betreffend. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand gehört eben so unzweifelhaft zum Reffort der ersten Deputation und ist von mir bereits an diese verwiesen worden, ich habe daher nur die nachträgliche Genehmigung zu meinem Verfahren mir von der Kammer auszubitten. Genehmigt die Kammer die Verweisung dieses Gegenstandes an die erste Deputation? — Einstimmig Ja. Präsident v. SchönfcIs: Es wird dieses Decret zu verlesen fein. (Die Vorlesung erfolgt.) (Nr. 53.) Petition der Fleischerinnungen zu Dresden, Leipzig und Chemnitz, den Wegfall der in §. 37 der Verord nung vom 4. October 1834 angeordneten Steuer der Kleino dien, sowie der Steuer für Jnselt, mit Eintritt der erhöhten Schlachtfteuer und die künftige Versteuerung des Viehes im ausgeschlachteten Zustande betreffend. Präsident v. SchönfeIs: Die zweite Deputation be schäftigt sich bereits mit dem Decrete, die Schlachtsteuer be treffend. Diese Petition wird daher an diese abzugeben sein, und ich frage, ob die Kammer sich mit dem Vorschläge, die Petition an diese Deputation abzugeben, einverstehe? — Einstimmig Ja. (Nr. 54.) Petition der Gast- und Schenkwirthe der Ort schaften des Amtsbezirks Wolkenstein, Joseph Grohmann und Genossen, um Abänderung verschiedener, die Abhaltung der Tanzmusiken betreffender gesetzlicher Bestimmungen. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand gehört unfehlbar an die vierte Deputation, und ich frage, ob die Kammer dieser meiner Meinung beipflichtet? — Einstim mig Ja. (Nr. 55.) Bericht der ersten Deputation, das Allerhöchste Decret wegen nachträglicher Vorlegung der auf Grund §. 88 der Verfassungsurkunde erlassenen Verordnung vom lO.Junr 1849 über Einübung der Dienstreserve betreffend. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht ist bereits ge druckt und befindet sich in den Händen der geehrten Mitglie der, er ist auch Gegenstand der heutigen Tagesordnung. (Nr. 56.) Bericht der zweiten Deputation über das 28
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