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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-10-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^28. Dresden, am 7. November 1850. Neunundzwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 4. November 1850. Inhalt: Verpflichtung des Gcheimrarh v. Könneritz. — Registranvenvortrag. — Bemerkung von Seiten der ersten Deputation in Bezug auf Nr. 16V der Registrande. — Schluß des Registrandenvortrags. -— Vorläufige Mittheilung von Seiten des Skaatsministers v. Zichinsk!', die Mobilmachung der Armee betreffend.— Ur laubsgesuche. — Nachträgliche Abstimmung über den Schluß antrag der zweiten Deputation, Budget ll. k., das Kricgsoeparte- ment betreffend. — Vortrag des Berichts der ersten Deputation, daS Preßgesetz betreffend. — Besprechung über den Gang der Berathung. — Beschluß, die allgemeine Berathung aufzuschieben bis von Seiten der ersten Deputation ein Nachbericht hinsichtlich nachträglich eingegangener das Preßgesetz betreffender Petitionen erfolgt sein wird. Die Sitzung beginnt 5 Minuten vor ^11 Uhr mit Vor lesung des über die vorhergegangene Sitzung durch Secrctair Starke aufgenommenen Protokolls in Gegenwart der Staats minister 0. Zschinsky, v. Friesen und Rabenhorst, sowie in Anwesenheit von 31 Kammermitgliedern. Präsident v.Schönfels: Hat Jemand gegen die Fas sung dieses Protokolls etwas zu erinnern? — Es ist dieses nicht der Fall und ich erkläre deshalb dasselbe für genehmigt. Ich ersuche die Herren Professor Euch und Graf Höhen thal, sich zur Mitvollziehung hier einzusinden. (Nach der Vollziehung.) Präsident v. Schön fels: Es ist der geehrten Kammer bereits in einer früher« Sitzung eröffnet worden, daßdcrHcrr Gcheimerath v. Könneritz, Abgeordneter des Leipziger Kreises, hier eingetroffen ist, um seinen Sitz in der Kammer einzuneh men. Auch habe ich damals schon der Kammer eröffnet, daß gegen die betreffende Legitimation etwas nicht einzuwen den ist. Ich werde daher heute dieses neue Mitglied ein führen lassen und sogleich verpflichten. Ich ersuche den Herrn Secretair v. Polenz, Herrn v. Könneritz einzuführen. (Nachdem dies geschehen.) K. (2. Abonnement.) Als neu eintretendes Mitglied, Herr Gehcimerath, haben Sie den in §. 82 der Verfassungsurkunde vorgeschriebenen Eid abzuleisten, es wird Ihnen dieser Eid später vom Herrn Secretair v. Polenz vvrgelesen werden und Sie haben den selben Wort für Wort unter den gewöhnlichen Schwörungs- formen nachzusprechen. Mir liegt noch ob, Sie auf die Wichtigkeit des Eides im Allgemeinen aufmerksam zu machen und Sie insbesondere zu ersuchen, der Verpflichtung, welche Sie im Begriff sind eidlich zu übernehmen, fortwährend ein gedenk zu sein. Ich ersuche den Herrn Secretair, Ihnen den Eid vorzulesen. (Nachdem die Vereidung geschehen.) Präsident v. Schönfels: Wollen Sie nun den Ihnen zukommenden Platz einnchmen, auf welchem Sie ein Exem» plar der Landtagsordnung und der Verfassungsurkunde vor finden werden. Wir können nun zum Vortrag aus der Registrande übergehen; es befinden sich auf derselben 4 Nummern. (Nr. 158.) Bericht der zweiten Deputation über das Ausgabebudget Abtheilung L., Gcsammtministerium nebst Dependenzen. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht ist bereits ge druckt, er ist auch in den Händen der geehrten Mitglieder und wird auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden. (Nr. 159.) Bericht der zweiten Deputation über das Ausgabebudget Abtheilung 8., Departement des Auswärtigen. Präsident v. Schönfels: Es tritt hier ganz derselbe Fall ein; der Bericht ist gedruckt, vertheilt und wird auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden. (Nr. 160.) Eingabe der Buchdruckerinnung zu Leipzig, Raymund Härtels Oberältesten, die Ablehnung des jetzt vor liegenden Preßgesetzentwurfs und die zu erbittende Vorlegung eines andern, mit den Grundsätzen wahrer Preßfreiheit über einstimmenden und die Presse unter Rechtsgrundsätze stellen den Gesetzes betreffend, mit 150 Exemplaren einer Schrift, Bemerkungen zu dem Gesetzentwurf gegen den Mißbrauch der Presse, zur Vertheilung an die Mitglieder beider Kammern- >> Präsident v. Schön fels: Diese Eingabe ist bereits cm 27
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