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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 35. Dresden, am 23. November 1850. Sechsunddreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 16. November 1856. Inhalt: Rcgistrandcnvortrag. — Entschuldigungen. — Vertrag und Ge nehmigung der ständischen Schrift, die Aufhebung deS Gesetzes, die provisorische Einrichtung des Strafverfahrens bei Preßvcr- vergehen betreffend. — Schluß der Berathung des ersten und zweiten Berichts der ersten Deputation, das königl. Decket vom 10. September 1850, den Gesetzentwurf über die Angelegenheiten der Presse betreffend. —- Besondere Berathung über §. 31—36. — Antrag des Abg. Großmann auf Wegfall der §.37 und 38. Verweisung desselben zur Berathung in geheimer Sitzung. — Beschlußfassung über §. 37 und38, vorbehaltlich des Großmann- scheu Antrags. — Schlußabstimmung. — Besprechung hinsicht lich des Ganges der Berathung in öffentlicher und geheimer Sitzung. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das allerhöchste Decket vom 31. October 1850, den ständischen Archivar betreffend. — Berathung über §. 1 und 2. — Schluß abstimmung. — (Eintritt einer geheimen Sitzung.) — Fort setzung der öffentlichen Sitzung, die Berathung über den Antrag des v. Großmann, den Wegfall der §. 37 und 38 des Preßgcsetzes betreffend. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt gegen ZjllUhrin Gegenwart der Staatsminister 0. Z sch ins ky undv.Friesen und von 36 Mitgliedern mit Verlesung desProtocolls der letzten Sitzung, welches von der Kammer einstimmig genehmigt und von den Herren v. Lüttichau und Freiherr v. Friesen mit vollzo gen wird. Es wird hierauf zum -Vortrage aus derRegi- strande verschütten. Diese beginnt mit: (Nr. 183.) Bericht der vierten Deputation, die Petition des Gemeindcvorstandes Johann Friedrich Steude zu Zeit hain und Genossen, eine Abschätzung des Grundeigenthums der Leipzig-Dresdner Eisenbahngesellschaft nach Steuerein heiten betreffend. Präsident v. Schö nfelsr Die Deputation beantragt den Druck dieses Berichtes, und er wird auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. (Nr. 184.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom r. A. (2. Abonnement.) 12. November 1850, die Berathung über dasAusgabebudgct, den Pensionsetat betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Kommt unbestritten an die zweite Deputation. (Nr. 185.) Protocollauszug derselben vom 12. und 13. November 1850, die Berathung über den Gesetzentwurf zu Aufhebung des Gesetzes, die provisorische Einrichtung des Strafverfahrens bei Preßvergehen betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Wird an die erste Deputation zu gelangen haben. Prinz Johann: Die ständische Schrift über diesen Gegenstand ist bereits gefertigt und es besteht vollständiges Einverständniß zwischen den Kammern, und ich bitte um Erlaubniß, daß der Herr Referent sie vortragen darf. Präsident v. Schönfels: Es wird also diese Schrift heute noch zum Vortrage gebracht werden. (Nr. 186.) Petition Traugott Friedrich Haubold's zu Dresden um Verwendung für Gewährung einer Pension wegen früherer Militairdicnste. Präsident v. Schönfels: Der Petent ist ehemaliger Uhlan, der 19 Jahre gedient und die Feldzüge von 1807 bis 1813 mitgemacht hat; er stellt seine traurige Lage vor und bittet die Herren Landstände, sich bei Sr. Majestät dem Kö nige zu verwenden, um ihm eine kleine Pension auszuwirkcn. Freilich steht ihm kein gesetzlicher Grund zur Seite, indessen beruft er sich auf sein wiederholtes Anhalten um Pension und auf ein wiederholtes Abschlagen derselben. Das Direktorium hat nun geglaubt, cs sei am zweckmäßigsten, die Eingabe der vierten Deputation zu überweisen, damit sie den Gegenstand naher prüft und ins Auge faßt. Ich frage daher: ob Sie in dieser Beziehung mit dem Vorschläge des Direetvriums ein verstanden sind ? — Einstimmig Ja. (Nr. 187.) DritterBcricht der zweiten Deputation über das königl. Decret, das Eisenbahnwesen betreffend. Präsident v. Schönfels: Gelangt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. Ich habe den Herrn Kammerherrn v. Metzsch zu entschuldigen für heute, und zwar mit dringenden Geschäften, Herr Bischof Dietrich ist unwohl geworden und wird in der heutigen Sitzung nicht er- scheinen können, Herr v. Heynitz entschuldigt sich ebenfalls 45
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