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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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über Mittheilungen die Berhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 26. November 1850 37. Achtunddreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 19. November 1850. Inhalt: Registrandenvortrag.—Entschuldigung. — Schluß der Benutzung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über die ausge setzten §§. 12 und 13 der Verordnung über das Verfahren bei Störung der öffentlichen Ordnung und Ruhe. — Besondere Berathung über den durch Beilage sub (7) an die Kammer ge langten Entwurfs der Staatsregierung und Annahme der den selben bildenden I.—IX. an Stelle der frühem §§. 12 und 13. Die Sitzung beginnt in Gegenwart des Herrn Staats ministers I). Zschinsky und des Regierungscommiffars v. Abendroth, sowie in Anwesenheit von 30 Kammermit- gliedern um 11 Uhr 25 Minuten mit Verlesung des über die vorige Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Herrn Se- cretair v. Polenz. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung dieses verlesenen Protokolls etwas einwendet, so ist dasselbe als genehmigt zu erachten. Ich habe die Herren v. Watzdorf und v.Zehmen zu ersuchen, zur Mitvollziehung dessel ben sich hier einzufinden. (Dies geschieht.) Wir können nun zum Vortrag aus der Registrande über gehen, es befinden sich vier Nummern auf derselben. (Nr. 188.) Bericht der zweiten Deputation über das Aus- gabebudget Abtheilung L., Bauetat. Präsident v. Schönfels: Gelangt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 189.) Bericht der zwciten Deputation über das Aus gabebudget Abtheilung N., Reservefonds. Präsident v. Schön fels: Es tritt hier ganz derselbe Fall ein, wird gedruckt und auf eine der nächsten Tagesord nungen gebracht werden. (Nr. 190.) Erster Bericht der außerordentlichen Depu tation zur Begutachtung der durch das allerhöchste Dekret vom 19. Juli 1850 vorgelegten Gesetzentwürfe «ul, tl. L. 6. v. I. K. (2. Msnnement.) Präsident v. Schönfels: Auch dieser Bericht wird zum Druck zu gelangen haben und auf eine der später» Tages ordnungen gebracht werden. (Nr. 191.) Zweiter Bericht derselben außerordentlichen Deputation. Präsident v. Schönfels: Es ist hier ein ganz ähn liches Verhältniß, wird zum Druck gegeben und auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden. — Ich habe zu ent schuldigen für die heutige Sitzung Herrn v. Beschwitz, der unwohl geworden ist. Auch Herr Bischof Dietrich hat immer noch das Zimmer zu hüten und kann nicht in der heutigen Sitzung erscheinen. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen. v. Erdmannsdorf: Ich bitte ums Wort, um den Wunsch auszusprcchen, daß es dem Herrn Präsidenten gefallen möge, zwischen der Vertheilung dieses Berichtes der außeror dentlichen Deputation und der Anberaumung der Diskussion über denselben eine längere, als die gewöhnliche dreitägige Frist den Kammermitgliedern zu gestatten. Der Bericht ist dem Vernehmen nach von sehr großem Umfange, die Sache selbst ist von so erheblicher Wichtigkeit, daß man bei den Mit gliedern der Kammer, wenigstens bei den Laien unter ihnen, nicht voraussetzen kann, es werde ihnen möglich sein, inner halb dreier Tage den Gegenstand gründlich zu studircn. Präsident v. Schönfels: Je gegründeter ich den Wunsch, den Herr v. Erdmannsdorf soeben ausgesprochen hat, finde, desto eher werde ich darauf eingehen und eine acht« tägige Frist zwischen der Vertheilung und Berathung des Berichtes eintreten lassen. Auf der Tagesordnung befindet sich der Bericht der ersten Deputation, .die ausgesetzten §. 12 und 13 des Tumultgesetzes betreffend, und ich habe den Herrn Referenten zu ersuchen, den Rednerstuhl zu betreten, um Vortrag zu erstatten. Referent v. F r i e se n: Nachdem die geehrte Kammer in ihrer gestrigen Sitzung beschlossen hat, das Princip, was in der Vorlage der Staatsregierung «ab D enthalten ist, in der Hauptsache zu adoptiren und die neuern 9 Paragraphen der Re gierungsvorlage in das Gesetz für Tumult und Aufruhr auf zunehmen, jedoch mit einigen noch zu berathenden Abänder- 52
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