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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittherlungen über die Verhandlungen des Landtags. . I. Kammer. ^38. Dresden, am 28. November 185V. Neununddreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 21. November 1850. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Besprechung darüber. — Negi- strandenvortrag. — Urlaubsgesuche. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über daS königl. Deeretvom I-August 1850, die sächsisch-schlesische Eisenbahn betreffend. — Verwand lung der öffentlichen Sitzung hinsichtlich der fernerwekten Bera- thung obigen Gegenstandes in eine geheime Sitzung. Die Sitzung beginnt um 10Va Uhr in Gegenwart der Staatsminifter v. Zschinsky und Behr, des Regierungs- commissars v. Ehren stein und von 31 Mitgliedern mit Vorlesung des überdie letzte Sitzung durch Secretair Starke aufgenommenen Protokolls. Nachdem das Protokoll bis zu dem Abschnitte, der von der Diskussion bei §. I. handelt, vor gelesen , ergreift das Wort Staatsminister v. Zschinskp: Nur eine kurze Bemer kung will ich mir erlauben. Ich habe nämlich zu der ersten Abänderung der Z. I. bemerkt, daß ich dagegen nichts zu erin nern hätte, obschon ich dem von dem Herrn Separatvotanten für diese Abänderung angeführten Grunde nicht beitreten könnte. Der Grund für diese Abänderung soll nämlich der sein, daß die Verordnung vom 7. Mai 1849 nur von einem bevorstehenden Tumulte und Aufruhr rede; dawider habe ich gesagt, daß dies nicht der Fall sei, das Gesetz spreche auch von wirklich ausgebrochenem Aufruhr. Secretair Starke: Ich glaubte dem durch die Bemer kung im Protokolle begegnet zu haben: „auch der Herr Staats minister erachtet diesen Zusatz weder für nothwendig noch zweckmäßig, weil das, was er bezwecke, schon in Z. VI. und VII. enthalten sei. Die beantragte erste Veränderung sei zwar weniger bedenklich, doch könne ihr nicht beigepflichtet werden, weil das Gesetz nicht von einem nur bevorstehenden, sondern von einem bereits ausgebrochenen Tumulte handle." Staatsminister v. Zschinskp: In dieser Beziehung habe ich bemerkt, daß ich zwar dieser Aenderung, nicht aber dem dafür angeführten Grunde bcitrete. I. K. (2. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Es wird diese Bemerkung in dem Protokolle berücksichtigt werden. Secretair Starke: „Bezüglich der Z. II. entspinnt sich eine Debatte nicht und genehmigt die Kammer: s)die Para- graphe gegen 10 Stimmen, b) die in dem Sondergutachten vorgeschlagene Einschaltung gegen 11 Stimmen und o) die Paragraphe in dieser beschlossenen Abänderung gegen 10 Stimmen." Staatsminister 0. Zschinskp: In Bezug aus den letz ten Satz des Protokolls über §. III. möchte ich mir eine Frage erlauben: ich glaube gehört zu haben, daß die Kammer den Ausfall dieses Citates beschlossen habe; ist dies so? Secretair Starke: Nein. Es heißt im Protokoll: „Und wird von der Kammer a) die Paragraphe gegen 12 Stimmen angenommen, lr) gegen 11 Stimmen der Ausfall des Citates (§. I. und III.) beschlossen". Staatsminister 0. Zschinskp: Das ist nicht der Fall. v. Friesen: Das Citat ist beibehalten worden. Präsident v. Schönfels: AufAntrag des Herrn Staats ministers. Secretair Bürgermeister Starke: Es wird dies also hier abzuändern sein. (Fährt im Vorlesen des Protokolls fort bis §. V.) Hier muß ich selbst bemerken, daß ein Mißverständniß vorwaltxn, und von Seiten der hohen Staatsregierung beab sichtigt worden sein kann, auch den ersten Satz der §. V. aus fallen zu lassen. Nach den Notizen, welche ich mir ausge nommen, habe ich aber wenigstens einen darauf gerichteten Antrag von Seiten des Herrn Referenten vernommen, und weiß eben so wenig, wohin die Entschließung der Kammer hierbei gegangen ist. Prinz Johann: Da das Amendement von mir ausge gangen ist, so schien mir das Protokoll, wie es abgefaßt ist, vollkommen genügend. Soviel ich mich erinnere, hat der HerrReftrent sich einverstanden erklärt. Daß ich den Antrag zu dem Separatvotum und nicht zu den ursprünglichen Pa ragraphen gestellt habe, daraus folgt, daß in Gemäßheit des Scparatvotums die beiden letzten Satze der §. IV.in Weg fall kommen. 55
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